Bei der Bundeswehr könnte die Corona-Impfung bald Pflicht werden – persönliche Bedenken der Soldatinnen und Soldaten sollen dabei aber ernst genommen werden. Das machte das Bundesverteidigungsministerium am Dienstag deutlich. Die Bundeswehr werde „etwaige Vorbehalte sehr ernst nehmen und in jedem Einzelfall entscheiden“. Es handele sich „um einen ganz neuen Impfstoff“ und „einzelne Soldatinnen und Soldaten“ könnten „aus diesem Grunde Vorbehalte haben“.
Bisher gibt es für Bundeswehrangehörige keine Pflicht, sich gegen das neuartige Coronavirus impfen zu lassen. „Allerdings überprüfen die medizinischen Fachleute der Streitkräfte ständig, ob Impfungen gegen neue Erkrankungen zur Aufrechterhaltung der Einsatzfähigkeit notwendig sein könnten“, erläuterte das Verteidigungsministerium. „Auch bei Covid-19 laufen derzeit Untersuchungen zu dieser Frage.“
Sofern die Corona-Impfung künftig unter die sogenannte Duldungspflicht falle, werde bei Bedenken Einzelner insbesondere mit Blick auf „die dienstliche Notwendigkeit und die Einsatzbereitschaft“ entschieden, teilte das Ressort von Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) weiter mit. Dies gelte insbesondere mit Blick auf die Auslandseinsätze.
Soldaten und Soldatinnen der Bundeswehr sind zu zu einem sogenannten Basis-Impfschutz verpflichtet. Dieser fällt unter die Duldungsgflicht – die Betroffenen müssen diesen Eingriff also hinnehmen. Die Impfung gilt nur dann als nicht zumutbar, „wenn objektiv eine erhebliche Gefahr für Leben oder Gesundheit des Soldaten vorliegt“, wie das Ministerium ausführte. Vorbehalte würden aber auch bei den Basis-Impfungen „sehr ernst genommen und im Einzelfall jeweils eingehend geprüft“.
