Artikel von Redaktion | Nürnberger Blatt

Bei Abrissarbeiten an einem ehemaligen Hotel in Bonn sind zwei Bauarbeiter verschüttet und verletzt worden. Wie die Feuerwehr der Stadt mitteilte, löste sich eine „große Betonplatte“ und klemmte die beiden Arbeiter im Keller ein. Ein […]

Arbeitnehmer können vom Arbeitgeber nicht pauschal die Herausgabe sämtlicher sie betreffender Daten verlangen. Bei einem Streit müssen sie gegebenenfalls mit einer sogenannten Stufenklage zunächst in Erfahrung bringen, welche Daten überhaupt gespeichert sind, wie am Dienstag […]

Die EU-Kommission will die freiwillige Rückkehr von Flüchtlingen stärker fördern. Bisher würden nur ein Drittel der abgelehnten Asylbewerber in ihre Heimat zurückkehren, erklärte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson am Dienstag. Davon täten dies nur 30 Prozent freiwillig, […]

Das Landgericht im niedersächsischen Oldenburg hat eine Anklage gegen mehrere ehemalige Klinikverantwortliche wegen möglicher passiver Begünstigung der beispiellosen Mordserie des früheren Krankenpflegers Niels Högel nur sehr eingeschränkt zugelassen. Wie das Gericht am Dienstag mitteilte, hält […]

Im Fall einer vor mehr als zwei Jahren im schleswig-holsteinischen Glinde entdeckten Babyleiche sind die Ermittlungen vorerst eingestellt worden. Die Identität der Kindsmutter bleibe weiter unklar, teilten die Lübecker Staatsanwaltschaft und die Polizei am Dienstag […]

Seeleute aus Nicht-EU-Staaten brauchen einen Aufenthaltstitel, der zur Erwerbstätigkeit berechtigt, wenn sie auf einem vor der deutschen Küste liegenden Schiff arbeiten. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Dienstag im Fall zweier Seemänner aus der […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Kunst- und Kulturschaffenden weitere Hilfen in der Corona-Pandemie in Aussicht gestellt. „Wir können nicht die Pandemiehilfen abstellen in dem Moment, in dem die Pandemie zu Ende ist“, sagte Merkel […]

Die SPD wirft der Union vor, das geplante „Aufholpaket“ für Kinder und Jugendliche in der Corona-Krise zu blockieren. „Anscheinend sind Kinder und Familien der Union längst nicht so wichtig wie irgendwelche Immobilieninvestoren“, sagte SPD-Generalsekretär Lars […]

Die EU-Kommission wird „in Kürze“ formell Anklage gegen den US-Konzern Apple erheben. Das erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus gut informierten Kreisen. Die Anklage ist der nächste Schritt im Wettbewerbsverfahren, dass die Brüsseler Behörde […]

Ein Moskauer Gericht hat weitreichende Verbote gegen die Anti-Korruptionsstiftung des inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny verhängt. Die Stiftung FBK dürfe weder Inhalte im Internet veröffentlichen noch staatliche Medien nutzen, Proteste organisieren, sich an Wahlen beteiligen oder […]

Im vergangenen Jahr hatten 40 Bundestagsabgeordnete wegen zustande gekommener Verträge für Corona-Schutzausrüstung Kontakt zum Bundesgesundheitsministerium. Auf einer am Dienstag bekannt gewordenen Liste sind neben dem in der Maskenaffäre zurückgetretenen Unionsfraktionsvize Georg Nüßlein (ehemals CSU) auch […]

Das niedersächsische Landeskriminalamt (LKA) hat vor gefälschten Impfpässen gewarnt. Nicht nur das Herstellen und Vertreiben, sondern auch die Nutzung solcher gefälschten Impfpässe sei strafbar, erklärte das LKA am Dienstag in Hannover zu dem inzwischen bundesweit […]

Bei einer Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen sind im thüringischen Schmalkalden mehrere Polizisten angegriffen worden. Auslöser war eine nicht angemeldete Versammlung am Montagabend in der Innenstadt mit rund 60 Teilnehmern, die sich größtenteils nicht an die […]

Die Bedeutung Chinas als Absatzmarkt für deutsche Produkte wächst, nach den USA ist das Land mittlerweile der zweitgrößte Exportmarkt Deutschlands. Besonders die deutschen Autobauer konnten die Corona-Krise vor allem wegen der Nachfrage aus der Volksrepublik […]

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat sich für die fehlerhaften Berechnungen der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) zur Schallbelastung durch Windkraftanlagen entschuldigt. „Es tut mir sehr leid, dass falsche Zahlen über einen langen Zeitraum im […]

Auch ehrenamtliche Bürgermeister können der Beitragspflicht zur gesetzlichen Sozialversicherung unterliegen. Mit einem am Dienstag verkündeten Urteil bestätigte das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel die Beitragspflicht eines Bürgermeisters der Stadt Zahna-Elster in Sachsen-Anhalt. Gegen eine Beitragspflicht entschied […]

Die von Korruptionsvorwürfen im Zusammenhang mit der Maskenaffäre besonders stark betroffene CSU hat sich mit ihrem Koalitionspartner Freie Wähler in Bayern auf ein Lobbyregistergesetz geeinigt. Dieses gehe durch einen für alle Abgeordneten vorgesehenen exekutiven und […]

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will früher als der Bund die Impfpriorisierung in seinem Bundesland aufheben. „Das Ziel ist Mitte, Ende Mai“, sagte Söder am Dienstag im Anschluss an eine Sitzung seines Kabinetts in München […]