Hintergrund

Die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg am 14. März haben auch bundesweit Gewicht. Als Startpunkt des Superwahljahrs 2021 sind sie für die Bundesparteien ein wichtiger Stimmungstest. UNION Die Landtagswahlen sind die erste große Bewährungsprobe für […]

Die Schweizer stimmen am Sonntag über ein Verbot von Gesichtsverhüllungen im öffentlichen Raum ab. Der Vorstoß zielt vor allem auf islamische Nikab- und Burka-Trägerinnen ab. Ein Überblick über Regelungen und Gesetzespläne in anderen europäischen Ländern: […]

Ob neue Schuhe, die vor dem Kauf auch anprobiert werden können, Blumenerde aus dem Gartencenter oder ein größeres Fahrrad: Ab kommendem Montag darf der Einzelhandel trotz zuletzt leicht steigender Infektionszahlen wieder öffnen – allerdings in […]

Die epidemische Lage von nationaler Tragweite, die seit Ende März des vergangenen Jahres besteht, gilt bis Ende Juni weiter. Mit dem entsprechenden Gesetz schaffte der Bundestag die Grundlage für die Verlängerung der Maßnahmen in der […]

Bund und Länder wollen in der Corona-Krise einen Balanceakt wagen: In vorsichtigen Schritten soll das öffentliche Leben zurückkehren, obwohl die Infektionszahlen zuletzt leicht stiegen. Eine entscheidende Rolle kommt dabei massenhaften Schnelltests zu, bei den Impfungen […]

Neben den Impfungen gewinnen die Antigen-Schnelltests rasant an Bedeutung bei der Eindämmung der Corona-Pandemie. Der massenhafte Einsatz von Schnell- und auch Selbsttest soll nach dem langen Lockdown weitere Öffnungsschritte flankieren und helfen, Corona-Infektionen und Ausbrüche […]

Bund und Länder entscheiden am Mittwoch mal wieder, wie es in der Corona-Krise weitergeht. Die Lage ist heikel: Nach vielen Wochen des Lockdowns wird der Ruf nach Lockerungen immer lauter – zugleich steigt die Zahl […]

In ihrem Wahlprogramm setzt die SPD stark auf die Themen Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit. Der Entwurf wurde am Montag vom Parteivorstand beraten. Der endgültige Beschluss soll auf einem Parteitag im Mai getroffen werden. KLIMA Das […]

Analysten und Medien betiteln sie gern als „Gespenst“ – und das könnte Europa 2021 wieder heimsuchen: die Inflation. Das „Inflationsmonster“ sei zurück, erklärte ING-Chefvolkswirt Carsten Brzeski bereits Ende Januar und schrieb von einem „Schock“. Wie gefährlich […]

Die Einführung eines europaweit gültigen Impfausweises, um Urlaubsreisen zu ermöglichen, rückt näher. Bei ihrem Videogipfel am Donnerstag verständigten sich die EU-Staats- und Regierungschefs grundsätzlich auf einen gemeinsamen Ansatz und beauftragten die Europäische Kommission mit der […]

Bei der Konservativen-Konferenz CPAC wird der frühere US-Präsident Donald Trump am Sonntag seine erste Rede seit seinem Ausscheiden aus dem Weißen Haus halten. Es ist gewissermaßen ein Heimspiel für den 74-Jährigen: Die Conservative Political Action […]

Monatlich tagen die EU-Staats- und Regierungschefs inzwischen, um ihr Vorgehen in der Corona-Pandemie abzustimmen. Bei einer Video-Konferenz am Donnerstag steht wieder eine Reihe kontroverser Themen auf der Tagesordnung. Streit droht vor allem um Grenzkontrollen wegen sich […]

Corona-Tests sind ein wichtiger Baustein bei der Bekämpfung der Pandemie – und für Öffnungsstrategien. Bislang gab es nur die PCR-Tests zur Auswertung im Labor sowie Schnelltests, die von geschultem Personal durchgeführt werden. Jetzt sind erstmals […]

Mehr Wohnungen und weniger Hürden beim Bauen: Mit dem Wohngipfel im Herbst 2018 wollten Bund, Länder und Kommunen angesichts der angespannten Lage in vielen Großstädten eine „Wohnraumoffensive“ einläuten. Doch auch wenn das Bundesbauministerium von Horst […]

Analysten und Medien betiteln sie gern als „Gespenst“ – und das könnte Europa 2021 wieder heimsuchen: die Inflation. Das „Inflationsmonster“ sei zurück, erklärte ING-Chefvolkswirt Carsten Brzeski bereits Ende Januar und schrieb von einem „Schock“. Wie gefährlich […]

Bei den Corona-Zahlen gibt es erneut eine Steigerung, dennoch öffnen Kitas und Schulen in Deutschland teilweise wieder – vor allem für die Jüngsten. Um das Erkrankungsrisiko für Erzieher und Grundschullehrer zu verringern, sollen sie nun […]

Seit Dezember verfügt die EU über einen eigenen Sanktionsrahmen gegen Menschenrechtsverletzungen weltweit. Dieser könnte nun erstmals wegen des Vorgehens gegen den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny eingesetzt werden.  Vorbild ist ein US-Gesetz zur Ahndung von Menschenrechtsverletzungen aus […]

Den enormen Nachholbedarf Deutschlands bei der Digitalisierung seiner Schulen bezweifelt niemand mehr, seit Millionen Kinder und Jugendliche in der Corona-Pandemie nur noch zu Hause unterrichtet werden können. Obwohl der Bedarf seit Jahren bekannt ist, wurden […]