Justiz

Der für die kommende Woche geplante Prozess um den Angriff auf das jüdische Restaurant „Schalom“ in Chemnitz wird verschoben. Der Termin für den Verhandlungsbeginn am Montag wurde aufgehoben, weil die Generalstaatsanwaltschaft kurzfristig weitere Beweismittel vorlegte, […]

In Hessen ist ein zweijähriges Kind aus einem Fenster gestürzt und gestorben. Es fiel am Montagabend in Offenbach aus dem vierten Stock, wie eine Polizeisprecherin am Dienstag sagte. Die Beamten gingen von einem Unfall aus. Das […]

In dem als Hauptprozess geltenden Verfahren im Missbrauchskomplex Münster vor dem dortigen Landgericht soll in der kommenden Woche das Urteil fallen. Die sogenannten letzten Worte der fünf Angeklagten am vorletzten Verhandlungstag fielen insgesamt „sehr kurz“ […]

Nach dem Würzburger Messerangriff mit drei Toten halten die Ermittler einen islamistischen Hintergrund der Tat mittlerweile für naheliegend. Die Generalstaatsanwaltschaft München begründete dies am Dienstag mit den zweimaligen Ausrufen von „Allahu akbar“ durch den 24-jährigen […]

Die rechtsextremistische sogenannte Identitäre Bewegung ist mit einer Klage gegen die entsprechenden offiziellen Einstufungen in den Verfassungsschutzberichten der Bundesregierung aus früheren Jahren endgültig gescheitert. Das Oberverwaltungsgericht der Länder Berlin und Brandenburg bestätigte nach eigenen Angaben […]

Die Zahl der polizeilich erfassten Fälle von Wirtschaftskriminalität in Deutschland ist in der Corona-Pandemie erstmals seit 2017 wieder gestiegen. Im vergangenen Jahr registrierte die Polizei 49.174 Wirtschaftsdelikte, wie aus einem am Dienstag veröffentlichten Lagebild des […]

Bei einem schweren Verkehrsunfall zwischen vier Sattelzügen auf der Autobahn A1 ist ein 73-Jähriger ums Leben gekommen. Zwei weitere Menschen wurden bei dem Unfall nahe Vechta in Fahrtrichtung Osnabrück leicht verletzt, wie die Polizei in […]

Bei einem spektakulären Unfall mit einer Pferdekutsche ist in Ostsachsen ein Mann verletzt worden. Ein 65-Jähriger fuhr am Sonntagabend mit der Kutsche durch Milkwitz, als das Pferd vor einem Reh zurückschreckte und durchging, wie die […]

Wegen schwerster Hirnschäden nach einer tragischen Verkettung von Ereignissen während einer Antibiotikainfusion in einem Krankenhaus hat das Landgericht im hessischen Limburg einem Jungen ein Schmerzensgeld von einer Million Euro zugesprochen. Es verurteilte die Klinik sowie […]

Die Berliner Polizei hat sieben sogenannte Hütchenspieler festgenommen. Nach den Festnahmen im Bezirk Treptow-Köpenick beschlagnahmten die Beamten am Sonntag zudem eine vierstellige Summe an Bargeld, wie die Polizei am Montag mitteilte. Die Hütchenspieler waren zuvor […]

Die Generalstaatsanwaltschaft im rheinland-pfälzischen Koblenz hat gegen einen ehemaligen AfD-Abgeordneten des baden-württembergischen Landtags Anklage wegen öffentlichen Aufforderns zu Straftaten erhoben. Er soll im vergangenen September auf einer Demonstration gegen die Corona-Politik von Bund und Ländern […]

Die Polizei in Niedersachsen hat einen völlig betrunkenen Lastwagenfahrer gestoppt. Der 49-Jährige fiel am Sonntagabend auf, weil er mit seinem Sattelzug auf einer Bundesstraße im Landkreis Grafschaft Bentheim extreme Schlangenlinien fuhr und wiederholt entgegenkommende Fahrzeuge […]

Krankenkassen müssen die Kosten für eine Spracherkennungssoftware zur Unterstützung des Schulunterrichts von behinderten Kindern übernehmen. Das entschied das Landessozialgericht der Bundesländer Niedersachsen und Bremen nach Angaben vom Montag. Auch die „Herstellung und Sicherung der Schulfähigkeit“ […]

Die Polizei in Niedersachsen hat einen 14-Jährigen bei einer nächtlichen Spritztour mit einem unbeleuchteten Auto erwischt. Der Wagen fiel einer Streife am späten Sonntagabend in Faßberg auf, weil er ohne Licht fuhr und immer wieder […]

Ein Mann hat in Erfurt zwei Passanten vermutlich mit einem Messer angegriffen und schwer verletzt. Der 32-jährige Tatverdächtige wurde am Montagnachmittag von Spezialeinheiten des thüringischen Landeskriminalamts in seiner Wohnung festgenommen, wie die Polizei in Erfurt […]

Zum Beginn eines Prozesses um ein aus einer Berliner Grundschule gestohlenes Kunstwerk in Form eines Nests aus Gold hat der Angeklagte geschwiegen. Sein Mandant wolle sich nicht äußern, sagte der Anwalt des 20-jährigen Munyr K. […]

Eine Neunjährige hat im thüringischen Ilmenau am Steuer eines Autos einen Unfall gebaut. Das Mädchen stieß am Sonntagabend gegen einen Baum und einen geparkten Wagen, wie die Polizei in Gotha am Montag mitteilte. Es entstand […]

Nach dem Messerangriff von Würzburg mit drei Toten und sieben teilweise Schwerstverletzten bemühen sich die Behörden weiter intensiv um Klärung der Motive. Vertreter der Bundes- wie der der bayerischen Landesregierung betonten am Montag, es gebe […]