Justiz

Bei einem Angriff im Zentrum von Würzburg hat es nach Polizeiangaben Tote und Verletzte gegeben. „Der Angreifer wurde nach polizeilichem Schusswaffengebrauch überwältigt“ und sei festgenommen worden, erklärte die Polizei Unterfranken am Freitagabend auf Twitter. Demnach gibt […]

Im baden-württembergischen Freudenstadt ist ein 45-Jähriger durch einen Schuss aus einer Polizeiwaffe tödlich verletzt worden. Wie die Staatsanwaltschaft Rottweil und das Polizeipräsidium Konstanz am Freitag mitteilten, soll der Mann zuvor Beamte mit einem Messer angegriffen […]

Bei einem Arbeitsunfall in einem Honig-Betrieb im bayerischen Regenstauf ist ein 80-Jähriger ums Leben gekommen. Der Mann sei leblos unter einer 150 Kilogramm schweren sogenannten Honigfräse entdeckt worden, teilte die Polizei am Freitag in Regensburg […]

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat im Zusammenhang mit der Bekämpfung krimineller Clan-Strukturen Anklage gegen einen Mann erhoben, der trotz einer elektronischen Fußfessel Gewalttaten verübt haben soll. Dem vermutlich 44 Jahre alten Nasser R. wird gefährliche Körperverletzung […]

Nach dem tragischen Badeunfall im Rhein bei Duisburg ist die Identität der beiden zunächst vermissten 13 und 14 Jahre alten Mädchen zweifelsfrei bestätigt worden. Das ist das Ergebnis von rechtsmedizinischen Untersuchungen in den Niederlanden, wo […]

Veranstalter dürfen nicht mit dem Slogan „Oktoberfest goes Dubai“ für ein solches Volksfest in den Vereinigten Arabischen Emiraten werben. Das Landgericht München I verbot den Veranstaltern des Oktoberfests Dubai laut Mitteilung vom Freitag unter anderem, […]

Im Verfahren um die Gruppenvergewaltigung einer damals 18-Jährigen im Oktober 2018 in Freiburg sind die teils mehrjährigen Haftstrafen nunmehr rechtskräftig. Wie am Freitag der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe mitteilte, hatten fünf der zehn Verurteilten Revision […]

Bei anhaltender kindswohlgefährdender Beschulungsverweigerung darf Eltern das Sorgerecht für ihre Kinder teilweise entzogen werden. Das entschied das Oberlandesgericht im niedersächsischen Celle nach Angaben vom Freitag in einem Rechtsstreit zwischen einem Jugendamt und Eltern einer sogenannten […]

Bei einem Stallbrand im hessischen Frankenau (Landkreis Waldeck-Frankenberg) sind in der Nacht zu Freitag dutzende Kühe verendet. Wie viele Tiere bei dem Feuer genau ums Leben kamen, sei bislang unklar, sagte ein Sprecher der Polizei […]

Bei einem Wohnungsbrand im Berliner Bezirk Tiergarten ist eine 101-jährige Frau ums Leben gekommen. Bewohnende des Gebäudes hätten gegen am Donnerstagabend gegen 23 Uhr Rauch bemerkt, der aus der Wohnung der Frau drang, teilte die […]

Im Fall eines im Dezember in Nordrhein-Westfalen verhungerten und verdursteten Häftlings haben sich aus einem vertraulichen Papier der Landesregierung Ungereimtheiten ergeben. Laut einem Bericht des Justizministeriums, der dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Freitagsausgabe) nach eigenen Angaben vorliegt, […]

Betreuungskräfte, die Pflegebedürftige rund um die Uhr in deren Wohnung versorgen, können Anspruch auf den Mindestlohn für 24 Stunden täglich haben. Der Mindestlohnanspruch gilt hier auch für Bereitschaftszeiten und auch für ausländische Arbeitgeber, wie am […]

Vor dem Berliner Landgericht hat am Donnerstag die Neuauflage eines Prozesses um einen tödlichen Stoß vor eine U-Bahn begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 28-jährigen Zakaria L. vor, einen 30-Jährigen im U-Bahnhof Kottbusser Tor ins Gleisbett […]

Heftige Unwetter haben im Süden Deutschlands am Mittwochabend zahlreiche Einsätze der Polizei und Feuerwehr verursacht. In Baden-Württemberg wurden nach Polizeiangaben vom Donnerstag mindestens sechs Menschen teils schwer verletzt. Wie auch im benachbarten Bayern kam es […]

Bei einer Razzia gegen mutmaßliche Drogenhändler sind in Dortmund sieben Mitglieder des libanesischen Miri-Clans festgenommen worden. Seit den frühen Morgenstunden durchsuchten Polizisten am Donnerstag insgesamt 21 Objekte in Dortmund, Werl und Bochum, wie die Staatsanwaltschaft […]

Nach den Protesten gegen den umstrittenen Ausbau der Autobahn 49 in Hessen hat das Amtsgericht Alsfeld am Mittwoch eine Umweltaktivistin aus dem Dannenröder Forst wegen tätlichen Angriffs auf Polizisten und gefährlicher Körperverletzung zu einer Haftstrafe […]

Die lebenslange Haft für den Angeklagten im Prozess um einen Axtmord in Hessen ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof verwarf die Revision als unbegründet, wie das Landgericht Limburg am Mittwoch mitteilte. Das Gericht hatte Imad A. im […]

Gerichte müssen Verfahren zum Streit getrennter Eltern um das Sorge- und Umgangsrecht besonders zügig bearbeiten. Kommt es zu ungerechtfertigten Verzögerungen, ist eine Entschädigung über dem üblichen Pauschalsatz gerechtfertigt, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in […]