Nachrichten

Einen Tag nach seinem Gipfeltreffen mit US-Präsident Joe Biden hat Russlands Staatschef Wladimir Putin seine Bereitschaft zu einer Fortsetzung des Dialogs erklärt. Russland sei zu diesem Dialog bereit „in demselben Ausmaß wie die US-Seite dazu […]

Der Oberste US-Gerichtshof hat eine Klage gegen die als „Obamacare“ bekannte Gesundheitsreform des früheren Präsidenten Barack Obama abgewiesen. Der Supreme Court in Washington schmetterte am Donnerstag mit einer Mehrheit von sieben zu zwei Richterstimmen den Versuch […]

Dreißig Jahre nach Unterzeichnung des Nachbarschaftsvertrags mit Deutschland hat Polens Präsident Andrzej Duda größere deutsche Anstrengungen zur Aussöhnung und zur Überwindung der schwierigen Vergangenheit gefordert. Bei einer Diskussionsveranstaltung mit deutschen und polnischen Jugendlichen dankte Duda […]

Die Bundeswehr hat einem Bericht zufolge bereits im vergangenen Jahr Hinweise auf rechtsextreme Vorfälle bei in Litauen stationierten Soldaten gehabt. Seit Anfang Januar 2020 wisse die Bundeswehr etwa von Vorwürfen gegen einen Soldaten, der einen Kollegen […]

Die dritte Corona-Welle mit neuen Virus-Varianten wird in Afrika immer stärker. Die Zahl der Neuinfektionen steige dort jede Woche um 22 Prozent, erklärte die Regional-Direktorin der Weltgesundheitsorganisation WHO für Afrika, Matshidiso Moeti, am Donnerstag. Sie […]

Eine mögliche Abschaffung der Maskenpflicht wird in der Wirtschaft unterschiedlich bewertet. „Kunden und Handel haben sich an die Maskenpflicht gewöhnt“, sagte Stefan Genth, Hauptgeschäftsführer des Einzelhandelverbands (HDE) am Donnerstag dem Portal „Watson“. Es müsse alles […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine „Trendwende hin zu einem nachhaltigen Schutz der Natur“ und für mehr Artenschutz gefordert. „Der rasante Verlust an biologischer Vielfalt hat katastrophale Auswirkungen für uns alle weltweit“, sagte Merkel am […]

Die Bundesregierung lässt ihren traditionellen Tag der offenen Tür in diesem Jahr ausfallen. Die Veranstaltung lebe „vom Austausch vieler Menschen untereinander sowie mit Politikerinnen und Politikern und von der nahen Begegnung“, erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert […]

Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) hat nach Bekanntwerden rechtsextremer Polizistenchats Rücktrittsforderungen zurückgewiesen. „Ich handle verantwortlich, indem ich auf eine konsequente Ahndung innerhalb der Polizei bestehe“, sagte Beuth am Donnerstag im hessischen Landtag. „Ich arbeite mit […]

Die Apotheker protestieren gegen eine mögliche Absenkung der Vergütung für die Ausstellung digitaler Corona-Impfzertifikate. „Die Apothekerinnen und Apotheker sind verärgert und verlieren ihr Vertrauen in die Berliner Politik“, erklärte die Präsidentin der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände […]

Bei leichten Atemwegserkrankungen ist bis zum 30. September weiter eine telefonische Krankschreibung möglich. Der Gemeinsame Bundesausschuss verlängerte die wegen der Corona-Pandemie eingerichtete Sonderregel um drei Monate, wie das Beschlussgremium des Gesundheitswesens am Donnerstag in Berlin […]

Die EU-Kommission hat die Pläne Griechenlands für die Verwendung seiner 30,5 Milliarden Euro aus dem europäischen Corona-Wiederaufbaufonds genehmigt. Die Vorhaben Athens seien „ehrgeizig“ und könnten „Griechenland in den kommenden Jahrzehnten umgestalten“, erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von […]

Der Verfassungsschutz in Sachsen hat die Partei „Freie Sachsen“ als rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. Die Partei werde ab sofort als verfassungsfeindliche Bestrebung geführt und nachrichtendienstlich beobachtet, teilte das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) am Donnerstag in Dresden […]

Die massenhafte Beschaffung von Schutzmasken in der Anfangsphase der Corona-Pandemie bringt dem Bundesgesundheitsministerium weitere Vorwürfe ein. In einem Bericht für den Haushaltsausschuss moniert der Bundesrechnungshof, das Ressort habe den Bedarf auf Grundlage von „sachfremden und […]

Nach monatelanger Pause dürfen die Österreicher ab übernächster Woche wieder das Tanzbein schwingen: Angesichts sinkender Corona-Infektionszahlen darf ab 1. Juli in Clubs und Discos wieder getanzt werden, wie die Regierung am Donnerstag mitteilte. Zudem entfällt […]

Angesichts der Defizite vieler Krankenhäuser hat der Deutsche Städtetag von Bund und Ländern mehr finanzielle Hilfen gefordert. „Nahezu alle kommunalen Großkrankenhäuser haben mit Defiziten zu kämpfen“, erklärte Städtetagspräsident Burkhard Jung (SPD) am Donnerstag. Die Corona-Pandemie […]

Das Tragen von Waffen ist im US-Bundesstaat Texas ab dem 1. September ohne Genehmigung erlaubt. Das entsprechende Gesetz wurde am Mittwoch vom republikanischen Senator Greg Abbott unterzeichnet. Demzufolge darf in der Öffentlichkeit eine Waffe tragen, […]

Die Unterlagen der früheren DDR-Staatssicherheit sind am Donnerstag offiziell in die Verantwortung des Bundesarchivs übergegangen. Damit werde „die Zukunft gesichert, die Stasi-Unterlagen weiter zu nutzen“, sagte der bisherige Akten-Beauftragten Roland Jahn dem ZDF. Für den […]