Städtetag fordert von Bund und Ländern Finanzhilfen für kommunale Kliniken

Symbolbild: Krankenhaus
Symbolbild: Krankenhaus

Angesichts der Defizite vieler Krankenhäuser hat der Deutsche Städtetag von Bund und Ländern mehr finanzielle Hilfen gefordert. „Nahezu alle kommunalen Großkrankenhäuser haben mit Defiziten zu kämpfen“, erklärte Städtetagspräsident Burkhard Jung (SPD) am Donnerstag. Die Corona-Pandemie habe zusätzlich wie ein Brandbeschleuniger gewirkt. Im vergangenen Jahr habe sich das Jahresergebnis der kommunalen Kliniken „um durchschnittlich rund sechs Millionen Euro“ verschlechtert.

Der Deutsche Städtetag forderte Bund und Länder auf, die finanzielle Lage der Krankenhäuser schnell zu verbessern. „Krankenhausdefizite in ungeahnter Höhe und wegbrechende Steuereinnahmen durch Corona sind ein brisantes Gemisch“, erklärte Jung. Bund und Länder müssten die erforderlichen Mittel bereitstellen, damit kommunale Großkrankenhäuser „wieder auf gesunden Füßen stehen können“. Die Länder müssten zudem endlich ihrer Investitionspflicht nachkommen und den Investitionsstau von mindestens 30 Milliarden Euro auflösen.

Bereits im Vor-Corona-Jahr 2019 schlossen rund 40 Prozent der öffentlich-rechtlichen Kliniken ihre Haushalte mit Verlusten ab. Für 2020 rechnet der Städtetag mit knapp 80 Prozent der Häuser. Die Kommunen dürften nicht überfordert werden, sonst könnten sie womöglich einzelne Kliniken nicht mehr halten, warnte der kommunale Spitzenverband.

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