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Techno- und House-Musik ist Kultur. Konzerte unterliegen daher der ermäßigten Umsatzsteuer, wenn die Besucher wegen der Musik und nicht vorrangig zum Tanzen und Trinken die Veranstaltung besuchen, wie der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem […]

Die britische Labour-Partei hat ihren früheren Vorsitzenden Jeremy Corbyn wegen Antisemitismus-Vorwürfen suspendiert. Die Entscheidung sei angesichts verharmlosender Äußerungen Corbyns über eine unabhängige Untersuchung zu Antisemitismus in der Oppositionspartei getroffen worden, teilte ein Labour-Sprecher am Donnerstag […]

Nach einem mutmaßlich islamistischen Anschlag in der Küstenstadt Nizza hat Frankreich landesweit die höchste Terrorwarnstufe ausgerufen. Der Angreifer tötete am Donnerstag nach Polizeiangaben drei Menschen in der Basilika Notre-Dame mit einem Messer, einem der Opfer […]

Ein aggressiver Kunde ohne Schutzmaske hat einen Mitarbeiter des Sicherheitsdiensts eines Einkaufszentrums im bayerischen Zirndorf durch einen Schlag ins Gesicht verletzt. Beim Angegriffenen sei ein Stück eines Zahns abgebrochen, teilte die Polizei am Donnerstag in […]

Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, hat sich entsetzt und „sprachlos“ über den mutmaßlich islamistischen Messerangriff in der Basilika Notre-Dame im südfranzösischen Nizza geäußert. „Ich bin entsetzt über die brutale Ermordung mehrerer Personen in […]

Trotz neuer Höchststände bei den Corona-Infektionen und -Todesfällen hat Russlands Präsident Wladimir Putin einen landesweiten Lockdown ausgeschlossen. Die Regierung wisse, wie sie handeln müsse, und plane deshalb auch keine Maßnahmen, die den Geschäftsbetrieb und die […]

Bei der US-Präsidentschaftswahl am 3. November sind nur in 32 der insgesamt 50 Bundesstaaten internationale Wahlbeobachter in den Wahllokalen zugelassen. „Dieses Manko haben wir bereits in der Vergangenheit kritisiert“, sagte am Donnerstag in Berlin Michael Georg […]

Das niedersächsischen Oberverwaltungsgericht (OVG) hat vorläufig die nächtliche Sperrstunde für Gastronomen und das Verbot für einen Außerhausverkauf von Alkohol gekippt. Wie das Gericht in Lüneburg am Donnerstag mitteilte, gab es mit seinem im gesamten Bundesland […]

Die Türkei hat die Messerattacke in Nizza als „grausamen Angriff“ verurteilt. Das Außenministerium in Ankara sprach den Opfern sein Beileid aus. Der mutmaßlich islamistische Angriff in der Kirche Notre-Dame widerspreche allen „religiösen, menschlichen oder moralischen […]

Die britische Labour-Partei hat ihren früheren Vorsitzenden Jeremy Corbyn wegen Antisemitismus-Vorwürfen suspendiert. Die Entscheidung sei angesichts verharmlosender Äußerungen Corbyns über eine unabhängige Untersuchung zu Antisemitismus in der Oppositionspartei getroffen worden, teilte ein Labour-Sprecher am Donnerstag […]

Der Verfassungsschutz hat im Auftrag von Bundesministerien hunderte Nichtregierungsorganisationen auf extremistische Tendenzen überprüft. Untersucht wurden in den vergangenen beiden Jahren Organisationen, die sich um Fördermittel des Bundes bewarben. Das geht aus einem Bericht der „Neuen […]

Wegen des angekündigten teilweisen Lockdowns ab Montag und der damit einhergehenden Auflagen hat der Mainzer Carneval-Verein (MCV) die Eröffnungsfeier zum Fasznachtsbeginn am 11.11. komplett abgesagt. „Es tut uns unendlich leid, aber es gibt für uns […]

Die Europäische Zentralbank (EZB) reagiert vorerst nicht mit weiteren Maßnahmen auf die Verschärfung der Corona-Krise im Euroraum: Das 1,35 Billionen Euro schwere Notfall-Anleihekaufprogramm PEPP läuft wie vorgesehen bis mindestens Juni 2021 weiter, wie eine EZB-Sprecherin […]

Die Verhandlungen mit dem Europaparlament über die Streichung von EU-Geldern bei Verstößen gegen rechtsstaatliche Prinzipien haben weiter keinen Durchbruch gebracht. „Alles ist weiter offen zur Rechtsstaatlichkeit“, erklärte der Verhandlungsführer des Parlaments, Petri Sarvamaa, am Donnerstag […]

Die USA verzeichnen nach einem historischen Konjunktureinbruch wegen der Corona-Pandemie eine deutliche wirtschaftliche Erholung. Im dritten Quartal 2020 legte das Bruttoinlandsprodukt auf das Jahr hochgerechnet um 33,1 Prozent zu, wie die US-Statistikbehörde BEA am Donnerstag […]

In Frankreich haben sich nach Einschätzung der Regierung bereits rund eine Million Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Es gebe nur „einen gemeinsamen Feind“, und der sei das Virus, sagte Gesundheitsminister Olivier Véran am Donnerstag im […]

Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag von Nizza mit drei Toten hat Frankreich die höchste Terror-Warnstufe ausgerufen. Sie gilt landesweit, wie Regierungschef Jean Castex am Donnerstag in Paris mitteilte. Castex verurteilte die „ebenso feige wie barbarische […]

Infolge eines sprunghaften Anstiegs an Infektionen mit dem Coronavirus in Frankreich hat die Regierung eine Maskenpflicht für Kinder ab sechs Jahren angekündigt. Angesichts der „plötzlichen“ und „brutalen“ zweiten Ansteckungswelle sei diese Maßnahme notwendig, sagte der […]