Nachrichten

Der Städte- und Gemeindebund hat die von der Ampel beschlossenen Änderungen beim umstrittenen Heizungsgesetz begrüßt. „Es ist ein richtiger Schritt, dass beim Gebäudeenergiegesetz – insbesondere bei Bestandsgebäuden – eine Verpflichtung erst dann entsteht, wenn die […]

Nach dem Aufflammen großer Waldbrände auf munitionsbelasteten Flächen in Brandenburg und Mecklenburg fordert der Deutsche Städte- und Gemeindebund ein stärkeres Engagement des Bundes. „Große Waldbrände, wie wir sie jetzt wieder in Brandenburg sehen, können nicht […]

Die 3. Fußball-Liga wird ab der nächsten Saison weiter umfangreich im Free-TV zu sehen sein. Die ARD hat eine Sublizenz von der Telekom erworben, die mit ihrem Streamingangebot „Magenta Sport“ alle Live-Übertragungsrechte für die kommenden […]

Der Deutsche Apothekerverband hat Äußerungen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) als „missverständlich und irreführend“ bezeichnet, wonach das E-Rezept ab 1. Juli komme und bis Ende Juli voraussichtlich alle Apotheken „an das System angeschlossen“ sein würden. […]

Im Zusammenhang mit der Anschaffung des Raketenabwehrsystems Arrow, für das an diesem Mittwoch im Haushaltsausschuss des Bundestages erste Mittel bereitgestellt werden sollen, wirft der Bundesrechnungshof dem Verteidigungsministerium (BMVg) vor, für seinen „sehr ambitionierten Zeitplan vermeidbare […]

In der Geheimdokumentenaffäre hat der ehemalige US-Präsident Donald Trump am Dienstag vor einem Bundesgericht in Miami in 37 Anklagepunkten auf „nicht schuldig“ plädiert. Das berichten mehrere US-Medien übereinstimmend. Zuvor wurde ihm die Anklageschrift verlesen, in […]

Die Deutsche Umwelthilfe hat die Einigung der Ampelregierung zum umstrittenen Heizungsgesetz scharf kritisiert. „Dieses Gebäudeenergiegesetz ist kein Meilenstein, sondern ein Tiefpunkt für die Klimapolitik dieser Bundesregierung“, sagte Barbara Metz, Bundesgeschäftsführerin der Deutschen Umwelthilfe (DUH). „Am […]

Der Deutsche Städtetag hat die Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), einen nationalen Hitzeschutzplan entwickeln zu wollen, begrüßt. „Wir halten einen nationalen Hitzeaktionsplan für eine richtige Initiative, um den Hitzeschutz politisch in den Fokus zu […]

Die Ampelkoalitionäre haben das Gebäudeenergiegesetz laut einem Bericht des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ erneut nicht auf die Tagesordnung des Bundestags gesetzt. Dem Vernehmen nach haben die Regierungskoalitionen das sogenannte Heizungsgesetz in der Runde der Parlamentarischen Geschäftsführer der […]

Seit dem Jahr 2015 hat es am deutschen Auslandsvertretungen mindestens 66 interne Korruptions-Verdachtsfälle gegeben. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine „Kleine Anfrage“ der AfD-Fraktion hervor, die sich auf Visums-Anträge bezogen hatte. Von […]

Laut Einschätzungen des britischen Geheimdienstes ist der Iran dazu übergegangen, größere Mengen von Drohnen auf dem Seeweg über das Kaspische Meer an Russland zu liefern. Dieser Lieferweg habe seit dem Angriff auf die Ukraine erheblich […]

Im englischen Nottingham sind drei Menschen unter bislang ungeklärten Umständen getötet worden. Die Polizei nahm nach eigenen Angaben einen Mann fest, der versucht haben soll, drei weitere Personen zu überfahren. Die Betroffenen wurden in ein […]

Angesichts der anhaltenden Dürre und Hitze rechnet der Deutsche Städte- und Gemeindebund mit Wasserrationierungen im Sommer. Verbandshauptgeschäftsführer Gerd Landsberg sagte der „Bild-Zeitung“, wenn sich nichts ändere, werde an Rationierungen „in vielen Teilen des Landes zumindest […]

Die Bahn will die Internetverbindung in Zügen verbessern – und stellt sich dafür auf eine jahrelange Entwicklungsarbeit ein. Zunächst soll bis Ende 2024 ein Plan ausgearbeitet werden, „wie die künftig notwendigen hohen Übertragungsraten gelingen und […]

Patientenschützer warnen davor, Angebote zur Sterbehilfe in Deutschland in ein Gesetz zu gießen. „Die organisierte Hilfe zur Selbsttötung lässt sich nicht durch ein Gesetz regeln“, sagte Eugen Brysch, Vorstand der Stiftung Patientenschutz, den Zeitungen der […]

Die ehemalige Facebook-Produktmanagerin Frances Haugen warnt vor den Auswirkungen sozialer Medien auf Kinder und Jugendliche. „Da erreichen wir demnächst einen kritischen Punkt. Die Suizidraten für Kinder und Jugendliche gehen in den USA steil nach oben“, […]

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet nicht mit steigenden Steuerzuschüssen zur Gesetzlichen Krankenversicherung und schließt Leistungskürzungen aus. Deswegen werden nach Angaben des SPD-Politikers die Kassenbeiträge im Jahr 2024 angesichts des Milliardendefizits der GKV wieder steigen. „Finanzminister […]

Die US-Börsen haben am Montag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.066 Punkten berechnet, 0,6 Prozent höher als am Freitag. Der breiter gefasste S&P 500 schloss mit 4.339 Punkten 0,9 Prozent […]