Politik

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den jüngsten Bund-Länder-Gipfel zum Vorgehen in der Corona-Pandemie als „Zäsur“ bezeichnet. So könne es nicht weitergehen, sagte Merkel am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Anne Will“. Bund und Länder bräuchten einander, […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den jüngsten Bund-Länder-Gipfel zum Vorgehen in der Corona-Pandemie als „Zäsur“ bezeichnet. So könne es nicht weitergehen, sagte Merkel am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Anne Will“. Bund und Länder bräuchten einander, […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ein deutlich härteres Vorgehen in der Corona-Pandemie gefordert und den jüngsten Bund-Länder-Gipfel als „Zäsur“ bezeichnet. So könne es nicht weitergehen, sagte Merkel am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Anne Will“. Merkel forderte […]

SPD-Chefin Saskia Esken fordert angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen die Rücknahme der Öffnungen vom 8. März. Bund und Länder hätten klare Mechanismen vereinbart, sagte sie am Sonntag dem „Handelsblatt“. „Alle vorsichtigen Öffnungsschritte müssen mit sofortiger Wirkung […]

SPD-Chefin Saskia Esken fordert angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen die Rücknahme der Öffnungen vom 8. März. Bund und Länder hätten klare Mechanismen vereinbart, sagte sie am Sonntag dem „Handelsblatt“. „Alle vorsichtigen Öffnungsschritte müssen mit sofortiger Wirkung […]

Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), hat sich gegen Aussagen von Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) gewandt, wonach Urlaubsreisen in diesem Jahr erst ab August möglich sein sollten. „Wir dürfen die Menschen nicht ständig verwirren“, […]

Nach dem Absturz der Union in den Umfragen hat CSU-Chef Markus Söder vor einer „Wechselstimmung“ in Deutschland gewarnt. „Die Lage ist sehr ernst. Die Corona-Zahlen steigen und die Unionswerte fallen“, sagte der bayerische Ministerpräsident der […]

Nach dem Absturz der Union in den Umfragen hat CSU-Chef Markus Söder vor einer „Wechselstimmung“ in Deutschland gewarnt. „Die Lage ist sehr ernst. Die Corona-Zahlen steigen und die Unionswerte fallen“, sagte der bayerische Ministerpräsident der […]

Politiker von FDP und Linken fordern die Abschaffung der Zeitumstellung. Sie sei ein „unnötiger Eingriff in das Leben der Menschen“, sagte FDP-Fraktionsvize Michael Theurer dem „Handelsblatt“ vom Samstag. Ralph Lenkert, der umweltpolitische Sprecher der Linksfraktion, verwies […]

Trotz deutlich steigender Corona-Infektionszahlen rät Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch von einem Vorziehen des für den 12. April geplanten Bund-Länder-Gipfels ab. Eine Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) „klingt für viele Menschen inzwischen wie eine Bedrohung“, sagte […]

AfD-Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel hat eine schnelle Klärung der  Spitzenkandidatenfrage gefordert und Parteichef Jörg Meuthen kritisiert. Aus ihrer Sicht hätte der Parteitag am 10./11. April entscheiden können, sagte Weidel der Zeitung „Welt“ (Montagsausgabe). „Der Bundesparteitag als […]

Aus den Bundesländern werden Forderungen laut, im Kampf gegen die Corona-Pandemie auch auf den russischen Impfstoff Sputnik V zu setzen. CSU-Chef Markus Söder sagte am Wochenende, es müsse „so schnell wie möglich über die Zulassung […]

Der Europaabgeordnete Sven Schulze ist neuer CDU-Landeschef in Sachsen-Anhalt. Der bisherige Landesgeneralsekretär wurde am Samstag auf einem außerordentlichen Landesparteitag in Magdeburg mit 84 Prozent der Delegiertenstimmen gewählt. Er tritt die Nachfolge von Holger Stahlknecht an, […]

Die Union im Bundestag erwartet vom Koalitionspartner SPD, dass künftig nicht nur Nebentätigkeiten und Unternehmensbeteiligungen von Abgeordneten transparenter geregelt werden, sondern auch die Unternehmensbeteiligungen von Parteien. Dazu habe es bereits ein erstes Gespräch zwischen den […]

In Baden-Württemberg sind die Sondierungsgespräche zwischen den Grünen, der CDU, der SPD und der FDP abgeschlossen. Das Sondierungsteam der Grünen werde sich am Mittwoch zu internen Beratungen treffen, teilte die Partei am Samstagabend mit. Noch […]

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat rigide Maßnahmen zur Eindämmung der dritten Corona-Welle gefordert, um eine Opferbilanz hierzulande von weit über 100.000 Toten zu verhindern. „Wir müssen deutlich unter 100.000 Toten bleiben“, sagte der Corona-Berater der Bundesregierung […]

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat rigide Maßnahmen zur Eindämmung der dritten Corona-Welle gefordert, um eine Opferbilanz hierzulande von weit über 100.000 Toten zu verhindern. „Wir müssen deutlich unter 100.000 Toten bleiben“, sagte der Corona-Berater der Bundesregierung […]

Angesichts der Verschärfung der Corona-Krise und schlechter Umfragewerte hat CSU-Chef Markus Söder die Union zu einem Aufbruch aufgerufen. „Die Lage ist sehr ernst. Die Corona-Zahlen steigen und die Unionswerte fallen“, sagte der bayerische Ministerpräsident der […]