aufhebung

In der Debatte über Lockerungen bei der Maskenpflicht haben sich Politiker von Union und Grünen im Bundestag skeptisch geäußert. „Zwar sinken die Inzidenzen, die pandemische Situation entspannt sich. Allerdings ist die Gefahr des Corona-Virus angesichts […]

Der britische Regierungschef Boris Johnson will Medienberichten zufolge die eigentlich für kommende Woche geplante Aufhebung der letzten Corona-Restriktionen verschieben. Grund dafür sei die zunehmende Ausbreitung der Delta-Variante des Coronavirus im Königreich, berichteten am Montag die […]

Die generelle Reisewarnung für  Corona-Risikogebiete mit einer Inzidenz unter 200 läuft in knapp drei Wochen aus. Dieser Schritt sei möglich, weil es in Europa „künftig klare gemeinsame Regeln für dem Umgang mit Geimpften, Genesenen und […]

Die Stiftung Patientenschutz hat die Aufhebung der Impfpriorisierung am 7. Juni heftig kritisiert. „Die ethische Impfreihenfolge aufzugeben ist staatlich organisierte Verantwortungslosigkeit“, sagte Stiftungsvorstand Eugen Brysch am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Nicht das Ende der Priorisierung […]

Vor dem Impfgipfel von Bund und Ländern am Montag hat sich Berlins Regierender Bürgermeister Michael (SPD) für eine zügige Aufhebung der Impfpriorisierung ausgesprochen. Dies solle „so schnell wie möglich“ passieren“, sagte er am Montag im […]

Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, hat sich für eine schnelle Aufhebung der Impfpriorisierung ausgesprochen. So wichtig diese zu Beginn der Impfkampagne gewesen sei, „so wichtig ist es jetzt, die Breite der Bevölkerung sehr […]

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat eine Aufhebung der Impfreihenfolge noch im Frühjahr gefordert. Wenn zum Ende des Frühjahrs „die großen Impfstoffmengen kommen“, sollten die Impfprioritäten aufgehoben und die Impfungen für alle Menschen geöffnet […]

Ungewöhnlich vielen Bundestagsabgeordneten ist in der laufenden Legislaturperiode ihre Immunität entzogen worden. 22 Mal sei die Immunität von Parlamentariern durch das Plenum aufgehoben worden, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Davon seien 18 Abgeordnete betroffen gewesen. […]

Angesichts der Ausbreitung mutierter Coronaviren wollen die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem Videogipfel am Donnerstag vor der Aufhebung von Beschränkungen im öffentlichen Leben warnen. Die Lage sei weiter „ernst“, heißt es nach Informationen der Nachrichtenagentur […]

Der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof hat die landesweiten nächtlichen Ausgangsbeschränkungen im Südwesten mit Wirkung ab Donnerstag aufgehoben. In einem am Montag in Mannheim verkündeten unanfechtbaren Beschluss gaben die Richter dem Eilantrag einer Frau aus Tübingen statt. Ein […]

Ein US-Bundesrichter hat eine vom neuen Präsidenten Joe Biden erlassenes 100-Tage-Moratorium bei den Abschiebungen von illegal ins Land gelangten Migranten vorläufig aufgehoben. Der Richter Drew Tipton von einem Bundesgericht in Texas erließ am Dienstag eine […]

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Mitgliedstaaten vor einer zu frühen Aufhebung von Beschränkungen wegen der Corona-Pandemie gewarnt. „Zu schnelle und zu weit gehende Lockerungen bergen das Risiko einer dritten Welle nach Weihnachten“, sagte […]

Mehr als tausend Ukrainer haben am Freitag gegen die Aufhebung von Anti-Korruptionsgesetzen demonstriert. Die Proteste fanden vor dem Verfassungsgericht in Kiew statt, das am Mittwoch mehrere seit Jahren geltende Anti-Korruptionsmaßnahmen für ungültig erklärt hatte. Die […]

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) geht nicht davon aus, dass die neuen Corona-Maßnahmen einer gerichtlichen Prüfung standhalten. „Die Beschlüsse bleiben von solch einer bemerkenswerten Widersprüchlichkeit, dass nur fraglich erscheint, wann das erste Gericht sie kippt und […]

Das Berliner Verwaltungsgericht hat in zwei Eilverfahren entschieden, dass die Sperrstunde für Berliner Gastronomiebetriebe nicht rechtens ist. Das teilte das Gericht am Freitag mit. Die Sperrstunde war am 10. Oktober in Kraft getreten. Zwischen 23.00 […]

Ein brasilianisches Gericht hat eine von der Regierung beschlossene Deregulierung des Naturschutzes an der Atlantikküste des Landes gestoppt. Die Bundesrichterin Maria Carvalho gab am Dienstag (Ortszeit) einer entsprechenden Klage von Umweltschützern statt, da „ein eindeutiges […]

Die CDU-Führung hat sich gegen eine Aufhebung der Maskenpflicht gestellt. Ein solcher Schritt wäre „das falsche Signal“, weil die Maskenpflicht als Vorsichtsmaßnahme im Kampf gegen die Corona-Pandemie weiter „notwendig und wichtig“ sei, sagte Kramp-Karrenbauer am […]

Mecklenburg-Vorpommern will angesichts niedriger Corona-Infektionszahlen die Maskenpflicht im Handel abschaffen. „Wenn das Infektionsgeschehen so gering bleibt, sehe ich keinen Grund, länger an der Maskenpflicht im Handel festzuhalten“, sagte Landeswirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) der „Welt am […]