In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz werden am Sonntag neue Landtage gewählt. Beide Regierungschefs haben gute Chancen auf eine Wiederwahl. In Baden-Württemberg will Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sein Regierungsamt gegen Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) verteidigen. In Rheinland-Pfalz […]
Vom früheren baden-württembergischen CDU-Ministerpräsidenten Erwin Teufel stammt der Satz, mit Bildungspolitik könne man keine Wahlen gewinnen, nur verlieren. Doch Susanne Eisenmann, Kultusministerin von Baden-Württemberg und christdemokratische Herausforderin von Grünen-Regierungschef Winfried Kretschmann bei der Landtagswahl am […]
Vom früheren baden-württembergischen CDU-Ministerpräsidenten Erwin Teufel stammt der Satz, mit Bildungspolitik könne man keine Wahlen gewinnen, nur verlieren. Doch Susanne Eisenmann, Kultusministerin von Baden-Württemberg und christdemokratische Herausforderin von Grünen-Regierungschef Winfried Kretschmann bei der Landtagswahl am […]
Baden-Württemberg plant angesichts der schwierigen Corona-Lage einen harten Lockdown: Dieser solle nach Weihnachten beginnen und bis mindestens zum 10. Januar dauern, teilte die Landesregierung am Freitag nach Beratungen mit den kommunalen Spitzenverbänden mit. Für einen […]
In Baden-Württemberg gelten in Hotspots künftig verschärfte Corona-Maßnahmen. Hotspots sind Kreise ab einer Inzidenz von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben tagen und gleichzeitig „diffusem Infektionsgeschehen“, wie das Sozialministerium des Landes am Freitag mitteilte. […]
Auch Bayern und Baden-Württemberg ziehen den Beginn ihrer Weihnachtsferien vor. Letzter Schultag ist in beiden Ländern nun Freitag, der 18. Dezember, wie die Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) und Winfried Kretschmann (Grüne) am Dienstag in München […]
Vier Monate vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat der Verfassungsgerichtshof des Landes die Zahl der notwendigen Unterstützungsunterschriften für einen Wahlvorschlag unter der Bedingungen der Corona-Pandemie als zu hoch eingestuft. Eine Unterschriftensammlung von 150 Stimmen pro […]
Vier Monate vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat der Verfassungsgerichtshof des Landes am Montag mündlich über eine Klage mehrerer kleiner Parteien zum Wahlgesetz verhandelt. Die Linke, die Ökologisch-Demokratische Partei, die Freien Wähler, die Piratenpartei und […]
Die baden-württembergische Wirtschafts- und Arbeitsministerin, Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU), hat einen zweiten Ausbildungsstart für Anfang des kommenden Jahres angekündigt. „Es wird einen zeitversetzten zweiten Ausbildungsstart im Februar 2021 geben, da sind wir mit den Partnern im […]
Baden-Württemberg hat nach Angaben des Ifo-Instituts im Oktober bundesweit den höchsten Anteil an Kurzarbeitern verzeichnet. Im Südwesten waren vergangenen Monat etwa 13 Prozent der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten in Kurzarbeit, heißt es in einer am Montag veröffentlichten […]
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