Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Freiheit klaut“, ist am Samstag in Berlin immer wieder als Sprechchor zu hören. Zehntausende Menschen kommen am späten Nachmittag zu einer Kundgebung gegen die Corona-Politik […]
In Berlin haben sich bis zum Samstagnachmittag mehrere zehntausende Menschen aus Protest gegen die Corona-Maßnahmen versammelt. Sie nahmen an einer Großkundgebung an der Berliner Siegessäule teil, die trotz vielerorts nicht eingehaltenem Mindestabstand vorerst nicht aufgelöst […]
Die Berliner Polizei hat am frühen Nachmittag die Auflösung der umstrittenen Corona-Demonstration angekündigt. „Alle bisherigen Maßnahmen haben nicht zu einem Einhalten der Auflagen geführt“, teilte die Polizei am Samstag mit. „Mindestabstände werden von Ihnen flächendeckend […]
Die Berliner Polizei hat am frühen Nachmittag die Auflösung der umstrittenen Corona-Demonstration angekündigt. „Alle bisherigen Maßnahmen haben nicht zu einem Einhalten der Auflagen geführt“, teilte die Polizei am Samstag mit. „Mindestabstände werden von Ihnen flächendeckend […]
In Berlin hat sich der Beginn der umstrittenen Demonstration gegen die Corona-Politik verzögert, weil die Mindestabstände nicht eingehalten werden. Bis Samstagmittag versammelten sich nach Polizeiangaben etwa 18.000 Menschen in Berlin-Mitte. Die Demonstration hätte um elf […]
Nach den Gerichtsbeschlüssen zugunsten der Corona-Demonstranten in Berlin hat Innensenator Andreas Geisel (SPD) die Teilnehmer zur Einhaltung der Auflagen aufgerufen. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) habe den Versammlungsteilnehmern „eine zweite Chance“ gegeben, sich an die Auflagen zu […]
Die Berliner Polizei hat beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Beschwerde gegen die vom Verwaltungsgericht erteilte Erlaubnis für die Corona-Abschlusskundgebung am Samstag eingelegt. Dies sagte ein OVG-Sprecher am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Die Beschwerde beziehe sich zunächst nur […]
Vor dem Landgericht Berlin hat am Freitag der Prozess gegen sechs Mitglieder einer mutmaßlichen Schleuserbande begonnen. Wie zum Prozessauftakt aus der Anklageverlesung hervorging, sollen die Angeklagten seit Anfang 2019 über ein Jahr hinweg 155 illegal […]
Gut eine Woche nach dem mutmaßlichen Giftanschlag auf den russischen Oppositionspolitiker Alexej Nawalny ist der Gesundheitszustand des 44-Jährigen „unverändert ernst“. Nawalny liege weiterhin auf der Intensivstation im künstlichen Koma und werde maschinell beatmet, teilte die […]
Das Landgericht Berlin hat den Jugendwart eines Angelvereins wegen Vergewaltigung und schweren Kindesmissbrauchs am Donnerstag zu zehn Jahren Haft verurteilt. Der Vorsitzende Richter Björn Jesse beschrieb die Taten bei der Urteilsverkündung als „monströs“. Er sagte, […]
Die juristische Auseinandersetzung um das Verbot der für Samstag geplanten Großdemonstration gegen die Corona-Politik hat begonnen: Die Initiative Querdenken 711 reichte am Donnerstag einen Eilantrag beim Berliner Verwaltungsgericht gegen das Verbot der Veranstaltung ein, wie […]
Die rot-rot-grüne Regierung von Berlin rechnet erst im kommenden Jahr mit einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum umstrittenen Mietendeckel. Der neue Berliner Bausenator Sebastian Scheel (Linke) sagte der „Wirtschaftswoche“: „Im zweiten Quartal rechnen wir nach Aussagen […]
Die juristische Auseinandersetzung um das Verbot der für Samstag geplanten Großdemonstration gegen die Corona-Politik hat begonnen: Die Initiative Querdenken 711 reichte am Donnerstag einen Eilantrag beim Berliner Verwaltungsgericht gegen das Verbot der Veranstaltung ein, wie […]
Die Initiatoren der für Samstag geplanten Großdemonstration gegen die Corona-Politik der Bundesregierung haben einen Eilantrag beim Berliner Verwaltungsgericht gegen das Verbot der Veranstaltung eingelegt. Die entsprechende Beschwerde der Initiative Querdenken 711 ging am Donnerstag ein, […]
Die Berliner Versammlungsbehörde hat mehrere für das Wochenende geplante Demonstrationen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie verboten. Es sei damit zu rechnen, „dass es bei dem zu erwartenden Kreis der Teilnehmenden zu Verstößen gegen […]
Nach dem Verbot einer Großdemonstration gegen Maßnahmen zur Corona-Eindämmung durch die Berliner Versammlungsbehörde hat AfD-Bundesvorsitzender Jörg Meuthen den „unverzüglichen Rücktritt“ des Berliner Innensenators Andreas Geisel (SPD) verlangt. Der Innensenator setze das Grundrecht auf Versammlungs- und […]
Die Berliner Versammlungsbehörde hat mehrere für das Wochenende geplante Demonstrationen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie verboten. Es sei damit zu rechnen, „dass es bei dem zu erwartenden Kreis der Teilnehmenden zu Verstößen gegen […]
Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Verantwortliche der Investitionsbank Berlin (IBB), weil Corona-Hilfen ohne ausreichende vorherige Überprüfung auf möglichen Missbrauch vergeben worden sein sollen. Gegen fünf Menschen werde wegen Untreue beziehungsweise Beihilfe zur Untreue ermittelt, sagte […]
Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat vor einer Instrumentalisierung der Corona-Proteste durch Rechtsradikale gewarnt. „Hier geht es eindeutig um die Bedrohung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung“, sagte Geisel dem „Tagesspiegel“ vom Dienstag. „Es geht längst nicht mehr […]
Berlin zieht Deutschland wirtschaftlich nach unten – anders als die jeweiligen Hauptstädte in den meisten anderen Ländern der Europäischen Union. Ohne Berlin läge das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Kopf um 0,2 Prozent höher, berichtete das […]
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