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justiz

Prozess gegen saarländischen Krankenpfleger wegen versuchten Mordes begonnen
Justiz

Prozess gegen saarländischen Krankenpfleger wegen versuchten Mordes begonnen

Juni 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Vor dem Landgericht Saarbrücken hat am Freitag der Prozess gegen einen Krankenpfleger wegen sechsfachen versuchten Mordes begonnen. Daniel B. soll Patienten aus Geltungssucht nicht verordnete Medikamente gegeben haben. In einer Einlassung wies der 29-Jährige nach […]

Prozess gegen mutmaßlichen Sektenführer wegen sexuellen Kindesmissbrauchs in Kleve
Justiz

Prozess gegen mutmaßlichen Sektenführer wegen sexuellen Kindesmissbrauchs in Kleve

Juni 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Vor dem Landgericht Kleve muss sich seit Freitag ein mutmaßlicher Sektenführer wegen sexuellen Kindesmissbrauchs in mehr als 100 Fällen verantworten. Die Anklage wirft dem 58-Jährigen darüber hinaus Freiheitsberaubung vor. Der Mann soll Mitbegründer und selbsternannter „Prophet“ […]

Klage eines von Covid-19 Genesenen wegen Benachteiligung scheitert in Karlsruhe
Justiz

Klage eines von Covid-19 Genesenen wegen Benachteiligung scheitert in Karlsruhe

Juni 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Ein vor mehr als einem Jahr von Covid-19 genesener Mann aus Berlin ist vor dem Bundesverfassungsgericht mit dem Versuch gescheitert, eine Benachteiligung gegenüber anderen Genesenen geltend zu machen, deren Infektion weniger als sechs Monate zurückliegt. […]

US-Paar wegen Zückens von Waffen gegen Anti-Rassismus-Demonstranten verurteilt
Nachrichten

US-Paar wegen Zückens von Waffen gegen Anti-Rassismus-Demonstranten verurteilt

Juni 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Ein weißes US-Ehepaar, das im vergangenen Jahr seine Schusswaffen gegenüber Anti-Rassismus-Demonstranten gezückt hatte und dadurch landesweit bekannt geworden war, ist zu Geldstrafen verurteilt worden. Der Rechtsanwalt Mark McCloskey muss wegen des Vorfalls 750 Dollar (630 […]

Angeklagter wegen Champs-Elysées-Attentat 2017 zu zehn Jahren Haft verurteilt
Nachrichten

Angeklagter wegen Champs-Elysées-Attentat 2017 zu zehn Jahren Haft verurteilt

Juni 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Gut vier Jahre nach dem tödlichen Attentat auf einen Polizisten auf den Pariser Champs-Elysées ist der Hauptangeklagte zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. Vom Vorwurf des Terrorismus sprach das Gericht den 31-jährigen Nourredine Allam am […]

Bundessozialgericht stärkt Pflegegeldanspruch nach Krankenhausbehandlung
Justiz

Bundessozialgericht stärkt Pflegegeldanspruch nach Krankenhausbehandlung

Juni 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Wenn nach einer Krankenhausbehandlung Anspruch auf Pflegeleistungen bestehen kann, muss die Klinik diese bereits beantragen oder sonst die Patienten darauf hinweisen. Tut sie dies nicht, ist der Fehler der Pflegekasse zuzurechnen, wie am Donnerstag das […]

Klage eines von Covid-19 Genesenen wegen Benachteiligung scheitert in Karlsruhe
Justiz

Weiterer Prozess gegen Witwe von deutschem Dschihadisten Denis Cuspert begonnen

Juni 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Vor dem Oberlandesgericht (OLG) Hamburg hat am Donnerstag ein weiterer Prozess gegen die frühere Ehefrau des mutmaßlich bereits vor drei Jahren in Syrien getöteten deutschen Dschihadisten und ehemaligen Rappers Denis Cuspert begonnen. Die Anklage wirft […]

Prozess gegen Bundeswehrsoldaten Franco A. endet später als geplant
Justiz

Prozess gegen Bundeswehrsoldaten Franco A. endet später als geplant

Juni 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Der Prozess gegen einen Bundeswehrsoldaten, der als syrischer Flüchtling getarnt einen Anschlag geplant haben soll, wird länger dauern als geplant. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main legte weitere Verhandlungstermine gegen Franco A. bis Ende Oktober […]

Klage eines von Covid-19 Genesenen wegen Benachteiligung scheitert in Karlsruhe
Justiz

Urteile im Prozess um Menschenhandel in Hanau überwiegend rechtskräftig

Juni 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Rund ein Jahr nach Ende eines Prozesses um Menschenhandel im hessischen Hanau sind die Urteile nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) überwiegend rechtskräftig. Im Fall der beiden Hauptangeklagten muss jedoch neu über die Gesamtstrafe entschieden […]

Prozess gegen saarländischen Krankenpfleger wegen versuchten Mordes begonnen
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Deutsche IS-Anhängerin wegen Versklavung von Jesidinnen schuldig gesprochen

Juni 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat eine deutsche Anhängerin der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) wegen der Versklavung von Jesidinnen in Syrien zu sechseinhalb Jahren Jugendhaft verurteilt. Das Gericht sprach die 23-jährige Sarah O. am Mittwoch wegen der […]

Urteil: Vollständig geimpfte Reiserückkehrer aus Brasilien müssen in Quarantäne
Justiz

Urteil: Vollständig geimpfte Reiserückkehrer aus Brasilien müssen in Quarantäne

Juni 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Auch vollständig gegen das Coronavirus geimpfte Reiserückkehrer aus Brasilien müssen nach ihrer Ankunft in Deutschland in Quarantäne. Das entschied das Verwaltungsgericht Düsseldorf am Mittwoch und wies damit den Eilantrag eines aus dem südamerikanischen Land zurückgekehrten […]

Prozess um misshandelte Adoptivkinder in Tübingen wegen Verjährung eingestellt
Justiz

Prozess um misshandelte Adoptivkinder in Tübingen wegen Verjährung eingestellt

Juni 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Vor dem Landgericht Tübingen ist ein Prozess gegen eine Mutter wegen des Verdachts der jahrelangen Misshandlung von vier Adoptivkindern eingestellt worden. Die meisten der insgesamt 14 Taten, welche die Staatsanwaltschaft der 60-Jährigen zur Last gelegt […]

Verheiratete Transfrau ohne Anspruch auf Eintragung neuer Vornamen in frühere Eheurkunde
Justiz

Verheiratete Transfrau ohne Anspruch auf Eintragung neuer Vornamen in frühere Eheurkunde

Juni 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Eine Transfrau, die rechtlich noch als Mann heiratete, hat keinen Anspruch auf eine neue Eheurkunde, in der ihre neuen Vornamen als Namen vor der Ehe eingetragen werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe wies ihre Beschwerde […]

Verhandlung nach Angriff auf jüdisches Restaurant in Chemnitz beginnt im Juli
Justiz

Verhandlung nach Angriff auf jüdisches Restaurant in Chemnitz beginnt im Juli

Juni 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

In Chemnitz beginnt am 5. Juli vor dem Amtsgericht die Hauptverhandlung im Prozess um den Angriff auf das jüdische Restaurant „Schalom“ im August 2018. Ein inzwischen 30-jähriger Deutscher ist wegen gefährlicher Körperverletzung, Landfriedensbruchs im besonders […]

Drei Jahre Haft wegen Vergewaltigung vor laufender Kamera
Justiz

Drei Jahre Haft wegen Vergewaltigung vor laufender Kamera

Juni 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Das Landgericht Freiburg hat einen 38-Jährigen wegen Vergewaltigung und schweren sexuellen Missbrauchs sowie der Herstellung kinderpornografischen Materials zu drei Jahren Gefängnis verurteilt. Seine Frau, die wegen Beihilfe angeklagt war, wurde am Dienstag freigesprochen. Dem Mann […]

Prozess gegen saarländischen Krankenpfleger wegen versuchten Mordes begonnen
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Staatsanwaltschaft Münster fordert lange Haftstrafen in Kindesmissbrauchsprozess

Juni 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

In dem als Hauptprozess geltenden Verfahren im Missbrauchskomplex Münster vor dem Landgericht der nordrhein-westfälischen Stadt hat die Staatsanwaltschaft hohe Haftstrafen gefordert. Im Fall des Hauptangeklagten Adrian V. plädierte die Anklage am Dienstag auf 14 Jahre […]

Bundesgerichtshof verhandelt erstes Cum-Ex-Verfahren
Justiz

Bundesgerichtshof verhandelt erstes Cum-Ex-Verfahren

Juni 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Durch Cum-Ex-Geschäfte entging dem Staat viel Geld – nun befasst sich erstmals auch der Bundesgerichtshof damit. In Karlsruhe ging es am Dienstag um die Fragen, wer sich möglicherweise wie strafbar gemacht hat und ob und […]

Geldstrafen in Hauptprozess um misshandelte Flüchtlinge in Burbach gefordert
Justiz

Geldstrafen in Hauptprozess um misshandelte Flüchtlinge in Burbach gefordert

Juni 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Im Hauptprozess um misshandelte Flüchtlinge in einer Notunterkunft in Burbach hat die Staatsanwaltschaft Siegen Geldstrafen für die vier verbliebenen Angeklagten gefordert. Die Anklage plädierte am Dienstag auf eine Verurteilung wegen Freiheitsberaubung in unterschiedlich vielen Fällen […]

Clique soll Freund ungerührt ertrinken lassen haben – Prozess in Weiden
Justiz

Clique soll Freund ungerührt ertrinken lassen haben – Prozess in Weiden

Juni 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Weil sie ihren Freund zunächst betrunken gemacht und später ungerührt in einem Fluss ertrinken lassen haben sollen, müssen sich seit Dienstag zwei junge Männer und eine Frau vor dem Landgericht Weiden verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft […]

Geldstrafen in Hauptprozess um misshandelte Flüchtlinge in Burbach gefordert
Justiz

Mann versteckte Leiche von Partnerin monatelang in Plastiksack – Prozessbeginn

Juni 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Vor dem Landgericht im baden-württembergischen Offenburg muss sich seit Dienstag ein 66-jähriger Mann verantworten, der die Leiche seiner Lebensgefährtin mehrere Monate lang in einem Plastiksack in seiner Wohnung versteckt haben soll. Die Staatsanwaltschaft wirft dem […]

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