Nach der Wahl in Baden-Württemberg beginnen die siegreichen Grünen um Ministerpräsident Winfried Kretschmann noch diese Woche mit Sondierungen zur Regierungsbildung. Ein erstes Treffen werde es „voraussichtlich am Mittwoch“ mit den Vertretern der CDU geben, sagte […]
Ohne nennenswerte Verluste im Vergleich zum Jahr 2016 hat die SPD um Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit 35,7 Prozent der Stimmen die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz gewonnen. Den zweiten Platz belegte bei dem Urnengang am Sonntag laut […]
Die beiden Landtagswahlen im Südwesten haben der CDU historische Niederlagen beschert. In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz verbuchten die Christdemokraten unter dem Eindruck der Maskenaffäre um Abgeordnete des Bundestags jeweils ihr bislang schlechtestes Ergebnis. Triumphieren konnten hingegen […]
Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) erneut das Direktmandat in seinem Wahlkreis geholt. Er setzte sich am Sonntag im Wahlkreis Nürtingen durch. Die Grünen kamen dort auf 38,8 Prozent der Stimmen […]
Die baden-württembergische CDU steht trotz ihres schlechten Abschneidens bei der Landtagswahl für Gespräche über eine Fortsetzung der grün-schwarzen Koalition zur Verfügung. „Wenn die Grünen Kontakt aufnehmen, stehen wir bereit“, sagte CDU-Landeschef Thomas Strobl am Sonntagabend […]
Der Spitzenkandidat der Freien Wähler in Rheinland-Pfalz, Joachim Streit, sieht seine Partei bei einem Einzug in den Landtag zunächst in der Opposition. Sie würden auf den Oppositionsbänken sitzen, sagte Streit am Sonntagabend. Die fünf Jahre […]
In Rheinland-Pfalz hat die SPD um Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Landtagswahl klar für sich entschieden. Die Sozialdemokraten kamen laut Prognosen von ARD und ZDF am Sonntag auf 33,5 bis 34,5 Prozent der Stimmen. Die CDU […]
In Rheinland-Pfalz hat die SPD um Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Landtagswahl klar für sich entschieden. Die Sozialdemokraten kamen laut Prognosen von ARD und ZDF am Sonntag auf 33,5 bis 34,5 Prozent der Stimmen. Die CDU […]
Die Grünen haben ihre Stellung als dominierende Kraft in Baden-Württemberg ausgebaut. Die Partei von Ministerpräsident Winfried Kretschmann kam bei der Landtagswahl am Sonntag nach Prognosen von ARD und ZDF auf 31 bis 31,5 Prozent, dies […]
Der Stuttgarter Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat am Sonntagvormittag bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg seine Stimme abgegeben. Der Grünen-Politiker wählte in seiner Heimatstadt Sigmaringen, wie eine Parteisprecherin am Anfrage mitteilte. Kretschmann will bei der Landtagswahl […]
In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben am Sonntag die Landtagswahlen begonnen. Beide Regierungschefs haben gute Chancen auf eine Wiederwahl. In Baden-Württemberg verteidigt Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sein Regierungsamt gegen Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU). In Rheinland-Pfalz kämpft […]
In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz werden am Sonntag neue Landtage gewählt. Beide Regierungschefs haben gute Chancen auf eine Wiederwahl. In Baden-Württemberg will Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sein Regierungsamt gegen Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) verteidigen. In Rheinland-Pfalz […]
Wenn sich nach der Landtagswahl am Sonntag der 18. rheinland-pfälzische Landtag konstituiert, soll er Mitte Mai nach langer Zeit wieder in seinem ursprünglichen Gebäude zusammenkommen. Dies ist in Mainz keine Selbstverständlichkeit, denn das Deutschhaus, das […]
Die CDU-Spitzenkandidatin zur Landtagswahl in Baden-Württemberg, Susanne Eisenmann, hat den sofortigen Mandatsverzicht des CDU-Bundestagsabgeordneten Nikolas Löbel begrüßt. Dies sei „die einzig richtige Entscheidung“, sagte Eisenmann am Montag der Tageszeitung „Die Welt“. Mit seinem Verhalten habe er […]
Die Mehrheitsverhältnisse in Thüringen bleiben einer Umfrage zufolge ein gutes halbes Jahr vor der vorgezogenen Landtagswahl schwierig. Laut der am Dienstag veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Mitteldeutschen Rundfunk käme die Linkspartei von […]
Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat der schwarz-gelben Landesregierung vorgeworfen, ein „Impfchaos“ angerichtet zu haben. Bei der am Montag gestarteten Buchung von Corona-Impfterminen für über 80-Jährige über die Website www.116117.de sei unter dem starken Andrang […]
In Mecklenburg-Vorpommern soll am 26. September 2021 ein neuer Landtag gewählt werden. Den Termin legte die Landesregierung aus SPD und CDU am Dienstag fest, wie das Innenministerium mitteilte. Damit wird das neue Landesparlament am selben […]
Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat mit überwiegender Mehrheit die Gründung einer Stiftung „Klima- und Umweltschutz MV“ beschlossen. Sie soll unter anderem helfen, den Bau der Ostseepipeline Nord Stream 2 trotz US-Sanktionen zu vollenden. Umweltschützer kritisierten […]
Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 14. März können sich Wähler zwischen 13 Parteien entscheiden. Darunter befindet sich auch eine Wählervereinigung, wie der Landeswahlleiter am Mittwoch nach einer Sitzung des Wahlausschusses in Bad Ems mitteilte. […]
Nach dem Zerfall der AfD-Fraktion im niedersächsischen Landtag durch den Austritt von drei Parlamentariern um die ehemalige Landesvorsitzende Dana Guth ist der Versuch einer Neugründung anscheinend gescheitert. Die verbliebenen sechs Angeordneten der Partei erklärten die […]
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