Ministerpräsident

Seine Partei musste bei den Kommunalwahlen eine deutliche Niederlage hinnehmen, Zaev übernahm dafür die Verantwortung.

In Nordrhein-Westfalen ist der CDU-Landesvorsitzende Hendrik Wüst zum neuen Ministerpräsidenten gewählt worden. Der bisherige Landes-Verkehrsminister erzielte im ersten Wahlgang deutlich die erforderliche absolute Mehrheit. Er tritt die Nachfolge von Armin Laschet an, der in den […]

Für die Wahl des Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt gibt es anders als bei vorangegangenen Landtagswahlen diesmal mehr Zeit. Mit einer Parlamentsreform wurde im vergangenen Jahr auf Antrag von CDU, Linken, SPD und Grünen auch die Landesverfassung […]

Für die Wahl des Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt gibt es anders als bei vorangegangenen Landtagswahlen diesmal mehr Zeit. Mit einer Parlamentsreform wurde im vergangenen Jahr auf Antrag von CDU, Linken, SPD und Grünen auch die Landesverfassung […]

Das Vertrauen in die Ministerpräsidenten der Bundesländer ist in der Coronakrise deutlich angestiegen. Laut einer am Mittwoch veröffentlichten Forsa-Umfrage im Auftrag der Sender RTL und ntv bewerten in 13 von 16 Bundesländern mindestens 60 Prozent […]

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) rechnet für die nächsten Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch kommender Woche mit einer Öffnungsstrategie zum Ausstieg aus dem harten Lockdown. Was genau geöffnet werde, werde anhand des Infektionsgeschehens entschieden, sagte Laschet […]

Wenige Tage nach dem Rücktritt seines Vorgängers ist Georgiens neuer Ministerpräsident Irakli Garibashvili vereidigt worden. Die Abgeordneten des Parlaments in Tiflis bestätigten die Wahl des bisherigen Verteidigungsministers am Montag mit einer überwältigenden Mehrheit von 89 […]

Aufgrund der Ausbreitung der gefährlicheren Coronavirus-Varianten hat der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) erneut verschärfte Kontrollen an den Grenzen zu Frankreich und Luxemburg nicht ausgeschlossen. „Je nachdem wie sich diese Varianten nun auch bei unseren […]

Vor der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) für eine Verlängerung des Lockdowns ausgesprochen. „Ich gehe davon aus, dass wir uns am Mittwoch in einer Schlüsselfrage einig sein […]

Etwa 30 Menschen haben sich am Sonntag vor dem Privatgrundstück des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) im Osten Sachsens versammelt. Sie trafen sich offenbar, um ihm gegenüber „ihre Meinung auszudrücken“, teilte die Polizeidirektion Görlitz mit. […]

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat Ministerpräsidenten der Länder für die hohe Zahl der Corona-Neuinfektionen und auch der Toten in Deutschland mitverantwortlich gemacht. „Die ab Oktober ergriffenen Maßnahmen waren unzureichend“, sagte Seehofer der „Bild am Sonntag“. […]

Der Justizausschuss des Thüringer Landtags hat die Abgeordnetenimmunität von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) und von AfD-Fraktionschef Björn Höcke aufgehoben. Die Entscheidung fiel am Freitag in einer Ausschusssitzung in Erfurt, um der Staatsanwaltschaft nach Anzeigen gegen […]

Sachsen will auf eine Umsetzung des Beherbergungsverbots für Reisende aus innerdeutschen Corona-Risikogebieten verzichten. „Das Beherbergungsverbot trifft viele Menschen, die nichts mit der Krankheit zu tun haben“, sagte der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am Donnerstag […]

Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki begibt sich nach dem Kontakt zu einem Corona-Infizierten in die Selbstisolation. „Ich habe erfahren, dass ich Kontakt zu einer Person hatte, die positiv auf Covid-19 getestet wurde“, sagte Morawiecki am Dienstag […]

Als Vorsitzland in der Ministerpräsidentenkonferenz will sich Berlin in der Corona-Pandemie unter anderem für eine bessere finanzielle Ausstattung der Unikliniken und die Digitalisierung der Gesundheitsämter einsetzen. „Der Beitrag von Wissenschaft und Forschung bei der Bekämpfung […]

Der frühere nordrhein-westfälische Ministerpräsident und Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement ist tot. Er starb in der Nacht zu Sonntag friedlich im Kreise seiner Familie in seinem Haus in Bonn, wie seine Sprecherin sagte. Clement wurde 80 Jahre […]

Angesichts der angespannten Corona-Lage hat Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) den Bürgern seines Bundeslands von Urlaubsreisen in den bevorstehenden Herbstferien abgeraten. „Verzichten sie bitte auf einen Urlaub in den Herbstferien“, sagte Günther am Mittwoch in […]

CSU-Chef Markus Söder hat sich angesichts der steigenden Zahl an Corona-Neuinfektionen gegen weitere Lockerungen und für höhere Bußgelder ausgesprochen. „Wir müssen damit rechnen, dass Corona mit voller Wucht wieder auf uns zukommt“, sagte Söder der […]