Oberbürgermeister

Wegen der Affäre um vorzeitige Impfungen ist Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) vom Dienst suspendiert worden. Der Stadtrat stimmte am Mittwoch auf einer Sondersitzung in Halle mehrheitlich für einen Antrag der Fraktionen von SPD, Grünen, […]

Stuttgarts Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) hat das Auftreten sogenannter Querdenker auf ihrer Demonstration am Samstag „auf Schärfste“ verurteilt. „Die Stadt beabsichtigt, das rechtswidrige Verhalten mit Bußgeldern zu ahnden und zukünftige Veranstaltungen derselben Anmelder aufgrund der […]

Das Verwaltungsgericht Halle hat die für Montag geplante Sondersitzung des Stadtrats zu den Impfvorwürfen gegen Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) gestoppt. Das Gericht begründete dies in seiner Entscheidung vom Sonntag damit, dass die 14-tägige Ladungsfrist zur […]

Die Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland läuft aus Sicht des parteilosen Rostocker Oberbürgermeisters Claus Ruhe Madsen zu technokratisch ab. „Wir hören auf Virologen, beziehen uns auf mathematische Berechnungen, aber überhaupt nicht auf Kinderpsychologen – auf […]

NÜRNBERG. Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König ruft Freiwillige dazu auf, durch ihre Mithilfe Pflegeeinrichtungen und Krankenhäuser bei Schnelltestungen und in der Pflege zu unterstützen. In einem Appell heißt es: „Bayernweit bleibt die Situation in den Pflegeeinrichtungen […]

Nach Vorwürfen im Zusammenhang mit Coronavirus-Impfungen hat das Landesverwaltungsamt in Sachsen-Anhalt Diziplinarverfahren gegen Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand und zwei Landräte eingeleitet. Hintergrund für die Prüfung möglicher Dienstvergehen sind Unregelmäßigkeiten bei der Einhaltung der Impfabfolge, wie […]

Der suspendierte Oberbürgermeister der saarländischen Stadt Homburg ist am Mittwoch wegen Untreue zu einer Geldstrafe von 10.800 Euro verurteilt worden. Das Gericht blieb damit deutlich unter der Forderung der Staatsanwaltschaft, die in ihrem Plädoyer eine […]

2020 war wirklich ein Jahr, wie wir es noch nie erlebt haben. Das Jahr hat unglaubliche Herausforderungen mit sich gebracht, leider auch für viele Menschen Krankheit und Tod. Aber wir haben auch alle erlebt und […]

Die CDU stellt in Stuttgart nach acht Jahren wieder den Oberbürgermeister. In der zweiten Wahlrunde am Sonntag setzte sich der CDU-Kandidat Frank Nopper mit 42,3 Prozent der Stimmen durch. Zweitplatzierter ist der als unabhängiger Bewerber angetretene […]

Vor der zweiten Runde der Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart hat sich die Grünen-Kandidatin Veronika Kienzle aus dem Rennen zurückgezogen. Gespräche mit ihren parteiunabhängigen Konkurrenten aus dem linken Spektrum, Hannes Rockenbauch und Marian Schreier, über einen gemeinsamen […]

Die Infektionsschutzmaßnahmen bei der Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart am Sonntag sind aller Voraussicht nach rechtmäßig. Das Stuttgarter Verwaltungsgericht lehnte am Freitag den Eilantrag von vier Antragstellern dagegen ab. Die vier wollen sich als „Wahlbeobachter“ betätigen. Ihr […]

Der SPD-Politiker Sven Schulze ist neuer Oberbürgermeister von Chemnitz. Schulze erhielt am Sonntag im zweiten Wahlgang knapp 35 Prozent der Stimmen und setzte sich damit gegen vier Mitbewerber durch. Damit wird die drittgrößte sächsische Stadt […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Bürgermeister von elf deutschen Großstädten haben sich auf weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus verständigt. Wenn die Zahl der Neuinfektionen binnen sieben Tagen über 50 pro 100.000 Einwohner steigt, […]

In der Millionenstadt Köln und der westfälischen Metropole Dortmund könnten die Oberbürgermeisterwahlen erst in einer Stichwahl in zwei Wochen entschieden werden. In Köln erhielt laut einer Hochrechnung des Westdeutschen Rundfunks die von CDU und Grünen […]

In Leipzig hat es die zweite Nacht in Folge Ausschreitungen gegeben. Bei einer spontanen Kundgebung von 200 bis 300 Menschen gegen die Räumung eines besetzten Hauses wurden nach Polizeiangaben am Freitagabend Beamte und Einsatzfahrzeuge mit […]

SCHWABACH. Der frischgebackene Oberbürgermeister Peter Reiß hat dem Schwabacher Stadtmuseum zur Wiedereröffnung einen Antrittsbesuch abgestattet. Museumsleiter Tobias Schmid erläuterte dem Stadtoberhaupt die pandemiebedingten Hygienemaßnahmen, die seit Sonntag, 16. Mai, die Öffnung des Museums ermöglichen. Führungen […]

FÜRTH / NÜRNBERG. Der Fürther Oberbürgermeister Thomas Jung und sein neuer Amtskollege aus Nürnberg, Oberbürgermeister Marcus König, haben sich gestern zu einem ersten Gespräch im Nürnberger Rathaus getroffen. Im Mittelpunkt des Austausches stand der Wunsch […]

NÜRNBERG. Am vergangenen Samstag, 9. Mai, fanden im Bereich der Lorenzkirche mehrere Demonstrationen statt, bei denen es zu zahlreichen fatalen Verstößen gegen die von der Stadt verordneten Auflagen sowie infektionsrechtliche Vorschriften kam. Nun äußerte sich […]