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Der Deutsche Wanderverband rät Spitzenpolitikern zu mehr Bewegung. „Inspiration für die politische Arbeit kann nicht schaden“, sagte Sprecher Jens Kuhr der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). „Beim Wandern kommt man auf Gedanken und Ideen, auf die man […]

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat sich besorgt über die Sicherheit von Politikern in Deutschland gezeigt. Vor dem Hintergrund der geplanten Entführung seiner Person und anderer Fälle sei ihm klar geworden: „Solche Bedrohungen von und geplante […]

Üppige Zusatzpensionen für Europaabgeordnete aus einem vor Jahren eingerichteten Fonds sorgen für Unverständnis und harsche Kritik. Mehr als 900 frühere und amtierende EU-Abgeordnete haben Anspruch auf zusätzliche Zahlungen von teilweise mehr als 3.000 Euro im […]

Beleidigungen und Bedrohungen gegen Politiker haben seit Beginn des Ukraine-Krieges offenbar zugenommen. Allein die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), stelle aktuell 250 Strafanzeigen pro Monat, berichtet „Business Insider“. Die Hemmschwelle gegenüber Politikern sei immer […]

Drohungen und Straftaten gegen Kommunalpolitiker sollen künftig bundesweit gezielter erfasst und konsequenter verfolgt werden. Dafür will sich Thüringen bei der am Mittwoch beginnenden Innenministerkonferenz (IMK) einsetzen, wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochsausgabe) berichtete. „In den […]

Schmerzhafter könnte eine Ohrfeige kaum sein: Gut zehn Tage vor wichtigen Wahlen in Frankreich hat Präsident Emmanuel Macron bei einem Besuch im Süden am eigenen Leib erfahren, was einige Bürger von ihm halten. „Nieder mit […]

Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) hat ein parteiübergreifendes Meldesystem für Hass im Netz gegen Politikerinnen und Politiker gefordert. Bär sieht davon insbesondere ihre weiblichen Kolleginnen betroffen: „Das Ausmaß des Hasses und der Hetze hat in den […]

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat die Verbreitung von „Todeslisten“ mit den Namen von Bundestagsabgeordneten im Internet verurteilt. „Eine ‚Todesliste deutscher Politiker‘ zu verbreiten, hat nichts mehr mit Protest zu tun, sondern nur noch mit dumpfem […]

In Ankara hat am Montag ein Prozess gegen 108 pro-kurdische Aktivisten und Politiker wegen der gewaltsamen Proteste im Jahr 2014 gegen die Belagerung der nordsyrischen Stadt Kobane durch die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) begonnen. Unter […]

Mit scharfen Worten hat die schwedische Klimaschutzaktivistin Greta Thunberg Politikern weltweit vorgeworfen, die Klimakrise zu „ignorieren“. „Ganz ehrlich, wie lange denken Sie, dass mächtige Menschen wie Sie damit durchkommen?“, fragte die 18-Jährige in einer Videoschalte […]

Angesichts drohender Schulschließungen durch das geänderte Infektionsschutzgesetz haben Politiker mehrerer Fraktionen Unterricht unter freiem Himmel gefordert. „Unterricht im Freien oder die weitere Reduzierung der Lerngruppengrößen sind zu durchdenken, bevor Schulen geschlossen werden“, sagte der familienpolitische […]

Auf den sich ausweitenden Korruptionsskandal rund um Maskengeschäfte in der eigenen Partei reagieren CSU-Bundestagsabgeordnete mit Forderungen nach mehr Transparenz. Der Abgeordnete Volker Ulrich forderte in der „Augsburger Allgemeinen“ vom Donnerstag für Abgeordnete ein sanktioniertes Verbot, […]

Die Wahl der neuen Linken-Spitze auf dem Online-Parteitag ist per Briefwahl bestätigt worden. Bei der schriftlichen Abstimmung entfielen auf die bei dem Parteitag Ende Februar bereits digital gewählte Vorsitzende Janine Wissler 87,9 Prozent, die Ko-Vorsitzende […]

Die geplante Einführung eines europaweiten Corona-Impfausweises stößt bei deutschen Politikern aus Koalition und Opposition auf Skepsis. Sie begrüße das Vorhaben zwar, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Sabine Dittmar, der „Welt“ vom Samstag. „Aber ein […]

Fachleute und Politiker versuchen weiter, die Skepsis mancher Menschen gegenüber dem Corona-Impfstoff von Astrazeneca zu zerstreuen. Das Mittel „ein sehr guter Impfstoff“, hieß es von der Deutschen Gesellschaft für Immunologie (DGfI). Auch SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach […]

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat vor einer zunehmenden Gefahr für Politiker und Wissenschaftler durch radikale Corona-Leugner gewarnt. „Wir sehen mit Sorge, dass die Zahl der Bedrohungen und Anfeindungen stetig zunimmt“, sagte BKA-Präsident Holger Münch dem „Spiegel“, […]

Zwei Denkmäler für Politiker aus der Kolonialzeit sollen aus dem Zentrum der britischen Hauptstadt London entfernt werden. Hintergrund sei die Verwicklung der beiden Männer in den Sklavenhandel, teilten die Behörden des Finanzdistrikts City of London […]

Der neue US-Präsident Joe Biden will das erste Telefonat mit einem ausländischen Staatenlenker nach seinem Amtsantritt mit dem kanadischen Premierminister Justin Trudeau führen. Bei dem für Freitag geplanten Gespräch solle es um die „wichtige Beziehung“ […]