BKA warnt vor zunehmenden Anfeindungen gegen Politiker und Virologen

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Das Bundeskriminalamt (BKA) hat vor einer zunehmenden Gefahr für Politiker und Wissenschaftler durch radikale Corona-Leugner gewarnt. „Wir sehen mit Sorge, dass die Zahl der Bedrohungen und Anfeindungen stetig zunimmt“, sagte BKA-Präsident Holger Münch dem „Spiegel“, wie das Magazin am Samstag mitteilte. „Das betrifft Politiker, aber auch andere Personen wie etwa Virologen, die während der Pandemie in den Medien besonders präsent sind.“

Immer häufiger registriere das BKA auch Angriffe auf Journalisten, fügte Münch hinzu. „Die Emotionalisierung ist groß.“ Das BKA habe deshalb seine Schutzkonzepte in Abstimmung mit den Ländern angepasst, sagte Münch. Dabei würden auch „emotionalisierte Debatten“ in den sozialen Medien berücksichtigt. Das BKA beobachte die Entwicklung der Corona-Protest-Szene „sehr genau“, sagte der BKA-Präsident. 

Unter den Querdenkern seien Verschwörungstheoretiker, Esoteriker, aber auch Reichsbürger und Rechtsextremisten. „Es gibt also eine Nähe zu Radikalen, aber bislang keine Unterwanderung der kompletten Protestbewegung“, erläuterte Münch. Zugleich zeichne sich ab, dass die Zahl der politisch motivierten Straftaten im vergangenen Jahr deutlich gestiegen sei – darunter auch die der fremdenfeindlichen, rassistischen und antisemitischen Delikte. „Das alarmiert uns sehr“, sagte der BKA-Chef. „Was häufig mit Mobilisierung und Radikalisierung im Netz beginnt, zeigt Auswirkungen auch in der analogen Welt.“

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1 Kommentar

  1. Anfeindungen gegen Politiker? Die Politiker machen im Moment auch ein Fehler nach dem anderen: Mangel an Impfstoff, zuvor an Masken. Es ist ein ziemliches Durcheinander, was verschiedene Politiker empfehlen! Weiter Versagen wie AutoMautNachkosten, der Warntag und keine Abschaffung der Sommer- oder Winterzeit sind fast noch schlimmer?

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