querdenken

In Bremen haben Unbekannte die Scheiben einer Gaststätte eines Aktivisten der sogenannten Querdenker eingeschlagen. Wie die Polizei in der Hansestadt am Mittwoch mitteilte, hinterließen die Täter zudem den Schriftzug „Kack Nazi Kneipe“. Bei dem 55-jährigen […]

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thüringens Ressortchef Georg Maier (SPD), hat die sogenannte „Querdenker“-Bewegung zu einer klaren Abgrenzung von Extremisten in ihren Reihen aufgefordert. „Dafür muss sie sich von demokratiefeindlichen Teilnehmerinnen und Teilnehmern und deren Gedankengut […]

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat eine Warnung an die Adresse von radikalen Gegnern der aktuellen Corona-Maßnahmen gerichtet. „Die Sicherheitsbehörden haben einen genauen Blick darauf, was sich da entwickelt hat“, sagte Seehofer dem Düsseldorfer „Handelsblatt“. Er […]

Der Präsident des Zentralrates der Juden, Josef Schuster, fordert eine konsequente Ahndung von Rechtsverstößen bei den sogenannten „Querdenker“-Demonstrationen. Wenn Teilnehmer der Kundgebung Judensterne zeigten, dann sei dies „nichts anderes als Volksverhetzung“, sagte Schuster am Sonntag […]

Politiker von Linken, FDP und Grünen haben die Sicherheitsbehörden davor gewarnt, die Gefährlichkeit der „Querdenken“-Bewegung zu unterschätzen. Der Verfassungsschutz habe in den vergangenen sechs Monaten „deren Gewaltpotenzial gefährlich ignoriert“, sagte die Linken-Innenexpertin Martina Renner am […]

Der Verfassungsschutz wird die „Querdenken“-Bewegung vorerst nicht förmlich zum Beobachtungsobjekt erklären. Das ist nach Informationen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND, Sonntagsausgaben) das Ergebnis einer Besprechung der Amtsleiter des Bundesamtes und der 16 Landesämter in der vergangenen […]

Der Verfassungsschutz wird die „Querdenken“-Bewegung vorerst nicht förmlich zum Beobachtungsobjekt erklären. Das ist nach Informationen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND, Sonntagsausgaben) das Ergebnis einer Besprechung der Amtsleiter des Bundesamtes und der 16 Landesämter in der vergangenen […]

Kurz vor einer für Freitag geplanten sogenannten Querdenken-Demonstration im baden-württembergischen Sinsheim hat das Verwaltungsgericht Karlsruhe wegen eines Verfahrensfehlers der Stadt einem Eilantrag gegen Auflagen für die Versammlung stattgegeben. In der Folge müssten sich die Teilnehmer […]

Um die Bezeichnung „Querdenken 711“ bahnt sich einem Medienbericht zufolge ein Markenrechtsstreit an. Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ am Dienstag vorab berichtete, meldete ein Initiator der sogenannten Querdenken-Initiative die Kombination aus der Selbstbezeichnung der Gegner […]

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, wirft Anhängern der „Querdenken“-Bewegung eine Relativierung des Holocaust vor. „Die zunehmenden Vergleiche von Protestierenden gegen die Corona-Maßnahmen mit Opfern des Nationalsozialismus verhöhnen die tatsächlichen Opfer und relativieren die Shoah“, […]

Eine für Sonntag angemeldete sogenannte Querdenken-Demonstration in Duisburg bleibt verboten. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf lehnte einen Eilantrag gegen das von der Stadt Duisburg ausgesprochene Verbot ab, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Das Verbot der Veranstaltung […]

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat Teilen der sogenannten Querdenker-Bewegung Verfassungsfeindlichkeit vorgeworfen. „Wer sich Parolen wie ‚Berlin muss brennen‘ auf die Fahnen schreibt, verfolgt ein anderes Ziel, als gegen ein Infektionsschutzgesetz zu demonstrieren“, sagte Lambrecht den […]

Mehrere für Mittwoch nahe des Bundestags in Berlin angekündigte Proteste gegen die Reform des Infektionsschutzgesetzes sind von der Bundesregierung verboten worden. Das Innenministerium lehnte nach eigenen Angaben am Dienstag zwölf Anträge auf Kundgebungen im Einvernehmen […]

In mehreren deutschen Städten sind am Samstag erneut Anhänger der „Querdenken“-Bewegung gegen die staatlichen Corona-Beschränkungen auf die Straße gegangen: In Frankfurt am Main drängte die Polizei die Teilnehmer einer „Querdenken“-Kundgebung sowie Gegendemonstranten mit Wasserwerfern und […]

Niedersachsens Verfassungsschutzpräsident Bernhard Witthaut warnt vor einer fortschreitenden Radikalisierung der Anti-Corona-Bewegung und schließt auch weitere Anschläge aus diesen Reihen nicht aus. Der Protest richte sich zunehmend nicht mehr gegen einzelne Maßnahmen zur Einschränkung der Pandemie, […]

Der Verfassungsschutz sollte sich nach Ansicht des bayerischen Regierungschefs Markus Söder (CSU) intensiver mit den radikalen Elementen in der sogenannten Querdenker-Bewegung beschäftigen. Ihm bereite die Entwicklung der Bewegung gegen die Corona-Eindämmungsmaßnahmen große Sorgen, sagte Söder […]

Der Verfassungsschutz sollte sich nach Ansicht des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) intensiver mit den radikalen Elementen in der sogenannten Querdenker-Bewegung beschäftigen. Ihm bereite die Entwicklung der Querdenken-Bewegung gegen die Corona-Maßnahmen große Sorgen, sagte Söder […]

Als Reaktion auf die eskalierte Kundgebung der sogenannten Querdenken-Bewegung in Leipzig hat die sächsische Landesregierung wie angekündigt die Coronaverordnung des Landes verschärft. Das Landeskabinett beschloss am Mittwoch, Versammlungen unter freiem Himmel auf tausend Teilnehmer zu […]