Regeln

Der Fußball-Star Cristiano Ronaldo hat Medienberichten zufolge mit einem Ausflug in die Berge gegen Italiens Corona-Regeln verstoßen. Wie die Zeitung „Gazetta dello Sport“ am Donnerstag berichtete, reiste der Juventus-Stürmer anlässlich des Geburtstags seiner Partnerin Georgina […]

Der Bund will zur Eindämmung der Corona-Pandemie Unternehmen verpflichten, soweit wie möglich ein Arbeiten im Homeoffice anzubieten. In der AFP am Dienstag vorliegenden Beschlussvorlage für die Bund-Länder-Beratungen heißt es, das Bundesarbeitsministerium werde eine Verordnung erlassen, […]

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will auf einem vermutlich auf kommende Woche vorgezogenen Corona-Krisengipfel von Bund und Ländern vor allem über eine strikte Umsetzung der bestehenden Regeln sprechen. Die Vorgaben müssten überall sehr konsequent umgesetzt […]

Eine Mehrheit der Bundesbürger hält die zum Teil noch verschärften Corona-Maßnahmen für angemessen. In einer am Mittwoch veröffentlichten Forsa-Blitzumfrage für die Fernsehsender RTL und ntv gaben 54 Prozent der Befragten an, dass sie die Beschlüsse […]

Lehrer und Kinderärzte fordern vor den Bund-Länder-Beratungen am Dienstag verlässliche Regeln für den Schulbetrieb in der Corona-Pandemie. Die Politik müsse „für bundeseinheitliche und verbindliche Rahmenbedingungen und zusätzliche Gesundheitsschutzmaßnahmen“ sorgen, „damit unsere Schulen so bald wie […]

Die Bundesregierung will die Bilanzkontrolle von Unternehmen und die Regeln für Abschlussprüfer verschärfen: Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen von Finanz- und Justizministerium eingebrachten Gesetzentwurf zur Stärkung der Finanzmarktintegrität. Er sieht unter anderem die unbegrenzte […]

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) rechnet mit einer Einigung auf bundesweit einheitliche und strenge Corona-Einschränkungen beim Corona-Krisengipfel am Sonntag. „Wir haben ein großes Interesse, dass frühzeitig gehandelt wird“, sagte Schwesig am Freitag im ARD-„Morgenmagazin“. Jetzt […]

Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Heinrich Bedford-Strohm, hat sich offen für strengere Corona-Regeln auch während der Weihnachtsfeiertage gezeigt. „Wenn der harte Lockdown notwendig ist, um Menschenleben zu schützen und die Ausbreitung des […]

In der Corona-Pandemie haben laut einer Studie 61 Prozent der untersuchten Länder aus demokratischer Sicht problematische Maßnahmen ergriffen. Einige der Beschränkungen seien „illegal, unverhältnismäßig, zeitlich unbegrenzt oder unnötig“ gewesen, heißt es in der am Mittwoch […]

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat bundesweit möglichst einheitliche Regelungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie gefordert. Es müssten gemeinsam Lösungen gefunden werden, weil jede Entscheidung eines Bundeslands Auswirkungen auf Nachbarländer habe, sagte Laschet am Mittwoch […]

Auch Rheinland-Pfalz kehrt angesichts der angespannten Corona-Lage bereits direkt nach den Weihnachtstagen zu schärferen Beschränkungen zurück. Für Silvester werde es keine Ausnahmen geben, teilte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Dienstag in Mainz nach einer Sitzung […]

In Baden-Württemberg gelten in Hotspots künftig verschärfte Corona-Maßnahmen. Hotspots sind Kreise ab einer Inzidenz von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben tagen und gleichzeitig „diffusem Infektionsgeschehen“, wie das Sozialministerium des Landes am Freitag mitteilte. […]

Deutschland fordert von der EU-Kommission offenbar großzügigere Beihilferegeln für staatliche Unterstützung in der Corona-Krise. Die Bundesregierung setze sich dafür ein, dass die Höchstbeträge „aufgrund der Dauer der Krise deutlich erhöht“ werden, zitierte das „Handelsblatt“ am […]

NÜRNBERG. Da der 7-Tage-Inzidenzwert pro 100.000 Personen in Nürnberg über 300 (aktuell: 306,7) liegt, werden die Maßnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus noch einmal verschärft. Basis hierfür ist die 9. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV), die am […]

NÜRNBERG. Da der 7-Tage-Inzidenzwert pro 100.000 Personen in Nürnberg über 300 (aktuell: 306,7) liegt, werden die Maßnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus noch einmal verschärft. Basis hierfür ist die 9. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV), die am […]

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat einem Zeitungsbericht zufolge eine erneute Verschärfung der Corona-Maßnahmen vor Weihnachten angemahnt. Brinkhaus habe in der CDU-Präsidiumssitzung am Montag erklärt, Deutschland brauche mit Blick auf Weihnachten schärfere Regeln, berichtete die „Bild“-Zeitung […]

Ob neue Fenster, der Bau von Ladesäulen in der gemeinsamen Tiefgarage oder gar umfassende Sanierungen am ganzen Haus: Die Frage, welche Rechte und Pflichten sich aus gemeinschaftlichem Eigentum ergeben, stellt Wohnungseigentümer regelmäßig vor Herausforderungen oder […]

Schleswig-Holstein will nicht an alle Beschlüsse der Bund-Länder Konferenz vom Mittwoch umsetzen. Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sprach im Anschluss an die über siebenstündigen Verhandlungen der Länderchefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) von einem „besonderen schleswig-holsteinischen […]