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Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sich weiterhin optimistisch gezeigt, dass es in den kommenden Monaten zu einer internationalen Einigung auf eine Besteuerung großer Internetkonzerne kommt. Nach einem Treffen der deutschsprachigen Finanzminister in Wien sagte Scholz […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) lehnt eine Maskenpflicht am Arbeitsplatz ab. Der SPD-Kanzlerkandidat sagte am Montag auf NDR Info, „es gibt sehr klare Regeln des Arbeitsschutzes, die längst auf den Weg gebracht worden sind – und […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht im Corona-Wiederaufbaufonds das Symbol einer neuen Phase der Zusammenarbeit in der EU. „Der Wiederaufbaufonds ist ein echter Fortschritt für Deutschland und Europa, der sich nicht mehr zurückdrehen lässt“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) geht davon aus, dass zur Bewältigung der Corona-Krise auch im kommenden Jahr für den Haushalt weitere Kredite aufgenommen werden müssen. „Davon ist auszugehen angesichts der Entwicklung“, sagte Scholz den Zeitungen der […]

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz lehnt die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens strikt ab. „Das wäre Neoliberalismus“, sagte der Bundesfinanzminister den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitagsausgaben). Er habe die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens schon immer für falsch gehalten. […]

Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) ist voll des Lobes für den Kanzlerkandidaten seiner Partei, Olaf Scholz. Der Bundesfinanzminister sei „sehr humorvoll und weit über den politischen Horizont hinaus unglaublich belesen“, sagte Schröder dem „Handelsblatt“. „Auch an […]

In der Bundesregierung wächst die Zustimmung zu einer Verlängerung der Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigte sich am Montag offen gegenüber der von Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) ins Spiel gebrachten Verlängerung auf 24 […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat die Kosten für eine Verlängerung des Kurzarbeitergeldes auf 24 Monate auf rund zehn Milliarden Euro beziffert. „Die Größenordnung wird zusätzliche Milliarden umfassen“, sagte er am Sonntagabend in der „Bild“-Sendung „Die […]

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hält ein Bündnis mit Grünen und Linkspartei trotz der Skepsis von Kanzlerkandidat Olaf Scholz für möglich. „Wenn wir eine Option auf ein Bündnis mit der Linken von vornherein ausschließen, dann können wir auch […]

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich skeptisch zu einer möglichen Koalition seiner Partei mit der Linken geäußert. Hinsichtlich der Regierungsfähigkeit der Linkspartei gebe es „noch viele Fragen, da wird es sicherlich viel zu diskutieren geben“, sagte […]

Einer aktuellen Forsa-Umfrage zufolge betrachten 44 Prozent der Bundesbürger Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) als gut geeignet für das Amt des Bundeskanzlers. 32 Prozent finden ihn weniger gut geeignet, 17 Prozent gar nicht, wie aus der […]

Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz strebt nach der Wahl im kommenden Jahr die Führung der nächsten Bundesregierung an. Es sei „unser ganz ehrgeiziges Ziel, die nächste Bundestagswahl erfolgreich zu bestreiten und die nächste Regierung zu […]

Olaf Scholz soll die SPD als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl 2021 führen. Präsidium und Vorstand der Partei nominierten ihn auf Vorschlag der Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans am Montag einstimmig. Ein Überblick zu seinen Vorgängern: […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) soll seine Partei als Kanzlerkandidat in die nächste Bundestagswahl führen. Das erklärten die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans am Montag auf Twitter. „Wir freuen uns auf einen großartigen und erfolgreichen […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hält die vom Bundesverfassungsgericht beanstandeten Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank (EZB) für verhältnismäßig. Das teilte Scholz dem Gericht in einem Brief mit, wie ein Sprecher des Finanzministeriums am Freitag der Nachrichtenagentur AFP […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat nach seiner Befragung im Finanzausschuss des Bundestags zum Wirecard-Skandal von einer „guten, notwendigen Diskussion“ gesprochen. „Wir haben sehr viele Details erörtert“, sagte Scholz am Mittwochabend nach der gut vierstündigen Sitzung […]

Im Vorfeld einer Sondersitzung des Bundestags-Finanzausschusses zum Wirecard-Bilanzskandal an diesem Mittwoch hat die Opposition von der Bundesregierung umfassende Aufklärung verlangt. „Die Hinhalte- und Verschleierungstaktik werden wir nicht länger hinnehmen“, warnte die Ausschussvorsitzende Katja Hessel (FDP). […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will als Reaktion auf den mutmaßlichen Milliardenbetrug des Zahlungsdienstleisters Wirecard die Kontrolle über die Finanzbranche verschärfen. Ein Plan des Ministeriums sieht insgesamt 16 Maßnahmen vor, mit denen Bilanzbetrug effektiver bekämpft und […]