schutz

Patientenschützer warnen davor, die Behandlung von Coronavirus-Patienten von deren Überlebenschancen abhängig zu machen. „Hierzulande gilt das Prinzip, dass dem kränkesten Patienten als erstes geholfen wird“, sagte der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, den […]

Die EU-Staaten sollten ihre Bürger durch gesetzgeberische Maßnahmen vor Auswüchsen der Künstlichen Intelligenz (KI) schützen. Das fordert die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) in einem am Montag an ihrem Sitz in Wien veröffentlichten […]

Der evangelische Sozialverband Diakonie hat mit Blick auf den bevorstehenden harten Lockdown zusätzliche Schutzkonzepte für besonders bedürftige Menschen gefordert. „Rigide Kontaktbeschränkungen, Ausgangssperren und andere Einschränkungen im öffentlichen Raum treffen Menschen besonders hart, die keine Wohnung […]

Die Umweltminister der Länder haben sich auf einer Sonderkonferenz mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) auf einheitliche Artenschutzstandards für Windkraftanlagen verständigt. Schulze sprach anschließend am Freitag in Berlin von einem Signal für schnellere Genehmigungsverfahren für den […]

Die schwer von der Corona-Krise getroffene Billigairline Norwegian Air Shuttle hat in Norwegen Gläubigerschutz beantragt. Ziel des Restrukturierungsprozesses unter norwegischem Recht sei, „Jobs zu sichern“ und einen Beitrag zur Erhaltung kritischer Infrastruktur und Wertschöpfung in […]

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will Verbraucher besser vor Abzocke am Telefon schützen. Wie die SPD-Politikerin der „Augsburger Allgemeinen“ (Donnerstagausgabe) sagte, „soll es in Zukunft nicht mehr möglich sein, Kunden telefonisch Verträge über Strom und Gas […]

Die EU verfehlt einem Bericht des Europäischen Rechnungshofs zufolge ihre Ziele beim Schutz der Meere. „Die Maßnahmen der EU haben nicht zur Wiederherstellung wichtiger Meeres-Ökosysteme und -lebensräume geführt“, erklärte die in Luxemburg ansässige EU-Institution am […]

Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag einer Kino- und Restaurantbetreiberin auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die bayerischen Coronaregeln abgelehnt. Zwar sei die erzwungene Schließung des Restaurants ein Eingriff in das Grundrecht auf Berufsfreiheit, erklärte das […]

Kinder und Jugendlichen sollen im Internet künftig besser vor Gefahren wie Mobbing, sexueller Anmache und Kostenfallen geschützt sein. Das sieht der Gesetzentwurf von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) vor, den das Bundeskabinett am Mittwoch gebilligt hat. […]

Bis zum Jahresende werden die Bundesländer Gebiete ausweisen, in denen eine erhöhte Radonbelastung möglich ist. Das gilt für jene Regionen in Deutschland, in denen Überschreitungen des gesetzlichen Referenzwerts von 300 Becquerel pro Kubikmeter Raumluft für […]

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat einen besseren Schutz jüdischer Bürger und Einrichtungen in Deutschland gefordert. Zum Auftakt der Plenardebatte im Bundestag am Freitag verurteilte Schäuble den Angriff auf einen jüdischen Studenten am Sonntag vor der […]

Der Bundestag fordert von der Regierung mehr Engagement für den Schutz des antarktischen Weddellmeers. Ein fraktionsübergreifender Antrag von Grünen, Union, SPD und FDP wurde am Donnerstag einstimmig vom Parlament angenommen. Damit wird die Regierung und […]

Nach der antisemitischen Spaten-Attacke eines psychische kranken Mannes auf einen Besucher einer Hamburger Synagoge halten die Forderungen nach stärkeren Sicherheitsvorkehrungen an. Die Polizei müsse bei Veranstaltungen in Synagogen „jederzeit einsatzbereit“ sein, sagte der Präsident des […]

Botschafter aus fast 50 Staaten haben an Polen appelliert, die Rechte von Schwulen, Lesben und anderen sexuellen Minderheiten zu respektieren. In einem gemeinsamen offenen Brief, der am Sonntag veröffentlicht wurde, forderten die in Polen tätigen […]

Der Naturschutzbund (Nabu) in Hessen hat von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) einen sofortigen Stopp des umstrittenen Ausbaus der Autobahn 49 durch den Dannenröder Forst gefordert. „In Zeiten des Klimawandels passt es nicht mehr, weitere Autobahnen […]

Weniger als zwei Monate vor der Präsidentschaftswahl in den USA verstärkt der Internetdienst Twitter seinen Schutz der Nutzerkonten von Politikern und Journalisten. Die Konten sollten während der Wahl „ungefährdet und sicher“ bleiben, erklärte das Sicherheitsteam […]

Angesichts der zuletzt wieder gestiegenen Coronavirus-Infektionsraten in Deutschland fordert der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach neue konkrete Pläne zur Organisation des Schulbetriebs. Es müsse sichergestellt werden, dass der Präsenzunterricht an den Schulen weitergehen könne, sagte Lauterbach den […]

Angesichts der wieder kühler werdenden Temperaturen hat das Bundesarbeitsministerium zu regelmäßigem Lüften in Büros, Gewerberäumen und Geschäften aufgerufen. Die „AHA-Regel“ für Abstand, Hygiene und Alltagsmasken zum Schutz vor Corona-Infektionen müsse jetzt um ein „L“ ergänzt […]