Söder

Bayern will wegen der weiterhin hohen Corona-Zahlen erneut den Katastrophenfall ausrufen und weitreichende Ausgangsbeschränkungen verhängen. Die Wohnung dürfe künftig nur noch aus triftigem Grund verlassen werden, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Sonntag nach einer Kabinettssitzung […]

Bayern will wegen der weiterhin hohen Corona-Zahlen erneut den Katastrophenfall ausrufen und weitreichende Ausgangsbeschränkungen verhängen. Die Wohnung dürfe künftig nur noch aus triftigem Grund verlassen werden, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Sonntag nach einer Kabinettssitzung […]

Bei der Auszahlung der Novemberhilfen für von der Corona-Krise betroffene Unternehmen kommt es einem Medienbericht zufolge zu einer wochenlangen Verzögerung. Die Überbrückungshilfen könnten wegen der noch ausstehenden Fertigstellung eines Software-Tools erst im Januar erfolgen, berichtet […]

Angesichts hoher Corona-Infektionszahlen hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) für Sonntagmittag eine Kabinettssitzung anberaumt. Wie der „Münchner Merkur“ am Samstag berichtete, plant Söder dabei weitere Verschärfungen der Corona-Einschränkungen im Freistaat. Verhandelt werde etwa über Wechselunterricht […]

Angesichts weiterhin hoher Corona-Infektionszahlen rechnet das Robert-Koch-Institut (RKI) mit vielen zusätzlichen Todesfällen – und appelliert an das Verantwortungsbewusstsein der Bürger. „Bitte lassen Sie uns alle unsere Kontakte reduzieren“, sagte RKI-Präsident Lothar Wieler am Donnerstag in […]

Die Regierungschefs der Länder haben an die Verantwortlichen in Sachsen-Anhalt appelliert, den Weg für die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags frei zu machen. „Ein etwaiges Neuverhandeln des Rundfunkstaatsvertrags ist aus unserer Sicht nicht sinnvoll“, sagte Bayerns […]

CSU-Chef Markus Söder hat vor einer Überforderung des Haushalts durch die hohen Kosten der Corona-Hilfen gewarnt. Forderungen aus der Bundespolitik nach einer größeren finanziellen Beteiligung der Länder bewertete Söder skeptisch: Er könne sich „im Moment […]

Vor dem neuen Corona-Gipfel von Bund und Ländern hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) schärfere Maßnahmen in Hotspots gefordert. Für besonders stark betroffene Gebiete müsse es „klarere Regeln“ geben, sagte er am Mittwoch im ARD-„Morgenmagazin“. […]

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hält die Beschlussvorlage der Ministerpräsidenten für den Coronagipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für nicht ausreichend. „Ich glaube, an einigen Stellen braucht es noch Verbesserungen“, sagte Söder am Mittwoch in […]

Auch Bayern zieht den Beginn seiner Weihnachtsferien vor. Letzter Schultag sei nun der Freitag, 18. Dezember, kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag an. Regulär hätten die Schüler noch am Dienstag, dem 22. Dezember, zur […]

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich für eine Untersuchung des Verhältnisses der AfD zur „Querdenken“-Bewegung ausgesprochen. Es gelte, genau hinzusehen, „welche engen Verbindungen und Verflechtungen es zwischen AfD und Querdenkern gibt“, sagte er der […]

Vor den nächsten Bund-Länder-Beratungen über weitere Corona-Beschränkungen wird weiter über eine Verlängerung des Teil-Lockdowns diskutiert. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sprachen sich am Wochenende dafür aus, die aktuellen Beschränkungen bis […]

Vor den nächsten Bund-Länder-Beratungen über weitere Corona-Beschränkungen hat sich Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) für eine Verlängerung des Teil-Lockdowns bis kurz vor Weihnachten ausgesprochen. „Um ein schönes Weihnachten verbringen zu können, müssen wir den Lockdown […]

75 Jahre nach dem Beginn des Nürnberger NS-Kriegsverbrecherprozesses hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dessen bahnbrechende Bedeutung für die Entwicklung eines universalen Völkerstrafrechts gewürdigt. „Der Hauptkriegsverbrecherprozess in Nürnberg war eine Revolution. Er schrieb nicht nur Rechtsgeschichte, er […]

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will beim nächsten Corona-Gipfel in der kommenden Woche das Absenken der Zahl der Corona-Neuinfektionen auf 50 pro 100.000 Einwohner an sieben Tagen in den Mittelpunkt stellen. Strategie für die nächsten […]

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) bekommt nach Kritik an der Mitnahme seiner Ehefrau bei Auslandsdienstreisen in Regierungsmaschinen Rückendeckung aus seiner Partei. CSU-Chef Markus Söder sagte am Sonntagabend in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“, sein Eindruck sei, […]

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat Bedenken gegen die Pläne des Bundes angemeldet, Menschen bei jedem Auftreten von Erkältungssymptomen sofort in die häusliche Quarantäne zu schicken. Darüber müssten Bund und Länder noch einmal „ausführlich diskutieren“, […]

Der Verfassungsschutz sollte sich nach Ansicht des bayerischen Regierungschefs Markus Söder (CSU) intensiver mit den radikalen Elementen in der sogenannten Querdenker-Bewegung beschäftigen. Ihm bereite die Entwicklung der Bewegung gegen die Corona-Eindämmungsmaßnahmen große Sorgen, sagte Söder […]