Söder fordert Untersuchung der Verbindungen zwischen AfD und „Querdenkern“

Markus Söder - Bild: Peter Kneffel/Pool via Reuters
Markus Söder - Bild: Peter Kneffel/Pool via Reuters

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich für eine Untersuchung des Verhältnisses der AfD zur „Querdenken“-Bewegung ausgesprochen. Es gelte, genau hinzusehen, „welche engen Verbindungen und Verflechtungen es zwischen AfD und Querdenkern gibt“, sagte er der „Passauer Neuen Presse“ und dem „Donaukurier“ (Dienstagsausgaben). „Natürlich haben wir alle Verständnis und Respekt für die kritischen Fragen derer, die durch Corona in ihrer Existenz bedroht sind.“

Bei Querdenkern, Rechtsextremen, Reichsbürgern und Verschwörungstheoretikern mit antisemitischem Hintergrund höre die Toleranz aber auf, sagte Söder. „Gerade die Querdenker entwickeln sich sektenähnlich und isolieren normale Bürger in ihrer Verschwörungsblase.“ Sie hätten ein anderes Verständnis von Staat und Gesellschaft. „Absurde Selbstvergleiche mit Sophie Scholl oder die Gleichsetzung des Infektionsschutzgesetzes mit dem Ermächtigungsgesetz der NSDAP belegen deren verzerrtes Weltbild. Auf diese Gruppe und deren Bezug zur AfD sollte der Verfassungsschutz achten.“

Die Querdenken-Bewegung demonstriert seit Wochen teils radikal gegen die Corona-Auflagen der Bundesregierung. Dabei zogen Anhänger der Bewegung zuletzt auch Vergleiche zur NS-Zeit. Während der Debatte über das neue Infektionsschutzgesetz im Bundestag waren zudem vergangene Woche mehrere Besucher durch Störaktionen aufgefallen, die sich als Gäste von AfD-Abgeordneten im Parlamentsgebäude bewegten.

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