verbot

Der ehemalige Profifußballer Christian Nerlinger plädiert für eine radikale Reform des Transfermarkts für Jugendspieler. „Alle Vereine sollten sich darauf verpflichten, dass es für Spieler bis zur U17, die also jünger als 17 Jahre sind, einen […]

Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) findet nicht, dass man die AfD mit einem Parteiverbot bekämpfen sollte. „Ganz nüchtern: Ein Verbotsverfahren in Deutschland ist sehr kompliziert, dauert sehr lange und könnte dazu führen, dass diejenigen, […]

Das ursprünglich geplante Verbot neuer Gasheizungen wird faktisch wohl um mehrere Jahre verschoben. Solange noch keine kommunale Wärmeplanung vorliege, sollen außerhalb von Neubaugebieten die Regelungen des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) beim Heizungstausch noch nicht gelten, wie aus […]

Die „Werteunion“ will die Antifa als kriminelle Organisation verbieten lassen. Das beschloss die Mitgliederversammlung des Vereins am Samstag. Die Innenminister der von CDU und CSU regierten Bundesländer wurden aufgefordert, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen. „Jegliche Mitgliedschaft, […]

Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) sieht die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD erfüllt. Die Partei habe in ihrer Gefährlichkeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung mittlerweile einen dafür notwendigen Grad erreicht, teilte das DIMR […]

Die EU-Kommission will ab 2029 den Einbau ineffizienter Heizungen verbieten. Das geht aus dem Entwurf für die Novelle der „Ökodesign-Richtlinie“ hervor, über die die „Bild“ (Mittwochausgabe) berichtet. Der Entwurf sieht unter anderem vor, dass neu […]

Der CDU-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz fordert ein Verbot der AfD. „Worauf warten wir eigentlich noch“, sagte Wanderwitz dem „Spiegel“. „Dieser Schritt ist zwingend und die einzige Lösung.“ Die AfD sei rechtsextrem, […]

Schleswig-Holsteins SPD-Fraktionschef Thomas Losse-Müller fordert wegen der großen technischen Fortschritte bei der Verwendung künstlicher Intelligenz (KI) ein Verbot von personalisierter Online-Werbung. „Die Gefahr der Manipulation ist riesig“, sagte er dem „Spiegel“. KI mache es möglich, […]

Deutschlands Forstwirtschaft stemmt sich gegen die geplanten Hürden für Holzheizungen im Gebäudeenergiegesetz. „Auch in neue Gebäude müssen weiterhin Biomasse-Heizungen eingebaut werden dürfen, denn Holz zählt zu den erneuerbaren Energien, das hat das EU-Parlament kürzlich so […]

Der Oberste Gerichtshof Mexikos hat das Verbot des Konsums von Marihuana für verfassungswidrig erklärt. „Heute ist ein historischer Tag für die Freiheitsrechte“, sagte der Präsident des Gerichtes, Arturo Zaldívar, am Montag (Ortszeit). Zuvor hatte das […]

Uefa-Chef Aleksander Ceferin hat seinen Verband gegen die Kritik am Verbot der Regenbogenbeleuchtung an der Münchner Fußball-Arena in Schutz genommen. Die Uefa sei selbstverständlich „keine homophobe Organisation“, sagte Ceferin am Mittwoch der Zeitung „Welt“. Das […]

In einer Volksabstimmung haben die Schweizer ersten Hochrechnungen zufolge ein Verbot synthetischer Pestizide mehrheitlich abgelehnt. Laut den Hochrechnungen des Instituts gfs.bern nach Schließung der Wahllokale stimmten am Sonntag 61 Prozent gegen eine Volksinitiative, die ein […]

Ein US-Richter hat ein seit mehr als 30 Jahren geltendes Verbot für Sturmgewehre in Kalifornien gekippt. In seiner 94-seitigen Urteilsbegründung erklärte der Bundesrichter Roger T Benitez, das 1989 in Kraft gesetzte Verbot sei verfassungswidrig. US-Bürger […]

Die Koalitionsfraktionen wollen einem Medienbericht zufolge innerhalb von wenigen Wochen ein Verbot der Flagge der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas beschließen. Die SPD prüfe derzeit das Verbot, sagte der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner, dem Redaktionsnetzwerk […]

Das Töten männlicher Küken wird in Zukunft verboten sein. Der Bundesrat billigte am Freitag eine vom Bundestag vergangene Woche beschlossene Änderung des Tierschutzgesetzes, mit der das Kükentöten ab dem 1. Januar 2022 beendet werden soll. Im […]

In der Debatte um gendergerechte Sprache in staatlichen Stellen hat der Ministerpräsident des Saarlandes sich klar gegen ein Verbot ausgesprochen. „Bisher haben wir immer nur zu Männern geredet und Frauen einfach ungesagt mit gemeint“, sagte […]

Die EU prüft nach der erzwungenen Landung einer Ryanair-Maschine umfassende Finanzsanktionen gegen Belarus. Es gehe um die Frage, „inwieweit es in Zukunft Belarus noch erlaubt sein soll, die Emittierungen von Staatsanleihen (…) in Europa vorzunehmen“, […]

Für die EU-Staats- und Regierungschefs gilt beim EU-Gipfel am Montagabend während der Beratungen zu Belarus und Russland Handy-Verbot. EU-Ratspräsident Charles Michel habe verlangt, dass „die Debatte ohne elektronische Geräte“ erfolgt, teilte ein Sprecher mit. Damit […]