Verteidigung

Der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Peter Tauber (CDU), ist am Dienstag offiziell aus seinem Amt verabschiedet worden. Das Haus verliere damit „nicht nur einen leidenschaftlichen Sicherheitspolitiker, sondern auch einen überzeugten Hauptmann der Reserve und Fürsprecher […]

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat seinen Vorstoß für einen „Brücken-Lockdown“ verteidigt. „Wir erkennen, dass schon in ganz kurzer Zeit 20 Prozent der deutschen Bevölkerung geimpft sind“, sagte Laschet im ZDF-„Morgenmagazin“ am Dienstag. „Für […]

Die neue US-Regierung von Präsident Joe Biden will den Beitrag der Nato-Verbündeten nicht allein an der Zielvorgabe für Verteidigungsausgaben festmachen. Die Vereinbarung, bis 2024 zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben, sei zwar weiter „entscheidend“, […]

Im vergangenen Jahr haben erstmals elf der 30 Nato-Länder das Ziel der Militärallianz bei den Verteidigungsausgaben erreicht. Wie die Nato am Dienstag mitteilte, kamen zum ersten Mal Frankreich, Norwegen und die Slowakei auf Ausgaben von […]

Die EU-Staaten wollen einem Medienbericht zufolge bereits Anfang Mai grünes Licht für eine Mitarbeit der USA in der europäischen Verteidigungsinitiative (Pesco) geben. Die EU-Verteidigungsminister werden bei ihrem Treffen Anfang Mai einen entsprechenden Beschluss fassen, wie […]

Das Bundesverteidigungsministerium warnt nach Informationen der „Welt am Sonntag“ in einem internen Dokument vor den Machtansprüchen und den militärischen Fähigkeiten Chinas und Russlands. Chinas Ziel sei die „Absicherung der wirtschaftlichen Entwicklung und Gestaltung internationaler Ordnung […]

Die EU will ihre Verteidigung stärker selbst in die Hand nehmen, ohne sich als Konkurrenz zur Nato aufzustellen. Die EU müsse „mehr Verantwortung für ihre Sicherheit übernehmen“ und ihre Möglichkeiten ausbauen, „autonom zu handeln“, erklärten […]

Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat den neuen Zielwert einer Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Neuinfektionen von 35 verteidigt. Die Absenkung vom zuvor stets genannten Wert von 50 sei „unumgänglich“, sagte er der „Rheinischen Post“ vom Donnerstag. Das Vorgehen […]

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will ihr Amt auch in der nächsten Bundesregierung weiter ausüben. „Natürlich möchte ich das, was ich jetzt begonnen habe und vorschlage, gerne in der nächsten Legislaturperiode weiter umsetzen“, sagte Kramp-Karrenbauer der […]

Verteidigungsexperten des Bundestages haben Zweifel an der Aussagekraft der Zahlen zum deutschen Wehretat angemeldet, welche die Bundesregierung an die Nato gemeldet hat. „Die aktuellen Zahlen zeigen deutlich, dass Verteidigungsausgaben und der Zustand der Bundeswehr nur […]

Im Prozess um den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke hat die Verteidigung des Mitangeklagten Markus H. einen Freispruch gefordert. „Er ist an diesem Strafvorwurf schlichtweg nicht beteiligt“, sagte H.s Anwalt Björn Clemens am Dienstag in […]

Die Verteidigung des Hauptangeklagten im Lübcke-Prozess hat in ihrem Schlussvortrag eine „verhältnismäßige“ Haftstrafe für Stephan E. wegen Totschlags gefordert. In seinem ersten Geständnis kurz nach seiner Verhaftung habe E. bereits Aufklärungsarbeit geleistet, sagte E.s Anwalt Mustafa […]

Nach Kritik aus der Union hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) den Fragenkatalog an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zur Impfstrategie verteidigt. Es gebe in der Pandemie keine Fragen, die nicht gestellt werden dürften und nicht beantwortet […]

Die Bundesregierung hat die wegen der Corona-Pandemie bestehenden massiven Einschränkungen in Schulen und Kitas als notwendig verteidigt und zugleich in Aussicht gestellt, dass es in diesem Bereich sobald wie möglich wieder zu Lockerungen kommt. Der […]

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat die in der Kritik stehende gemeinsame Impfstrategie der Europäischen Union verteidigt. „Wir halten den europäischen Weg, den man eingeschlagen hat, für richtig“, sagte Laschet am Dienstag in Düsseldorf im […]

Alle zehn lebenden Ex-Verteidigungsminister der USA haben vor einem Einsatz des Militärs im Streit um die von Präsident Donald Trump angezweifelten Wahlergebnisse gewarnt. Entsprechende „Bemühungen“ würden das Land auf „gefährliches, rechtswidriges und verfassungswidriges Gebiet“ führen, […]

Der künftige US-Präsident Joe Biden hat die erste weibliche Vize-Verteidigungsministerin in der Geschichte der USA nominiert. Kathleen Hicks kenne das Pentagon „in- und auswendig“, begründete Biden die Nominierung am Mittwoch. Hicks, deren Ernennung noch vom […]

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat seine Autobahn-Reform verteidigt. „Geben wir der neuen Autobahn GmbH einfach eine Chance und reden nicht schon vor Beginn von Chaos“, forderte Scheuer am Dienstag im ZDF-„Morgenmagazin“ mit Blick auf Kritik […]