Wahl

Zwei Tage nach der Parlamentswahl in Polen ist am Dienstag ein vorläufiges Endergebnis veröffentlicht worden. Nach Auszählung aller Wahlkreise kommt die regierende Pis-Partei auf 35,38 Prozent und wird damit wieder stärkste Kraft, sie verliert aber […]

In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa ist die Union mit unverändert 28 Prozent klar stärkste Kraft geblieben. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv kommt die AfD auf Platz zwei ebenso wie […]

Eine Mehrheit der Bundesbürger ist dafür, vorzeitig einen neuen Bundestag zu wählen. Das meldet „Bild“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf eine Studie des Instituts Insa. Danach sprechen sich 57 Prozent der Befragten für eine vorgezogene Bundestagswahl […]

Nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen hat der Grünen-Bundestagsabgeordnete Anton Hofreiter sich zufrieden mit den Ergebnissen seiner Partei gezeigt. „Ich bin mit den Ergebnissen sehr zufrieden“, sagte Hofreiter der „Rheinischen Post“ (Montagausgabe). „In einem […]

Nach der Landtagswahl in Hessen will sich Ministerpräsident Boris Rhein, dessen CDU klar gewonnen hat, noch nicht auf einen Koalitionspartner festlegen. Er sehe einen „klaren Regierungsauftrag“ bei der CDU, sagte er bei der Wahlparty seiner […]

Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Hessen bleibt die CDU laut Infratest-Umfrage unverändert bei 31 Prozent. Die Christdemokraten würden damit besser abschneiden als 2018 (27,0 Prozent). Mit deutlichem Abstand folgen in der Umfrage Grüne, SPD […]

Rolf Mützenich ist am Montag erneut zum Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Bundestag gewählt worden. Der Politiker erhielt 94,7 Prozent der abgegeben Stimmen und verbucht damit etwas weniger Zustimmung als bei der letzten Wahl 2021. Einen […]

Die Rechte hat die Parlamentswahlen in Spanien gewonnen. Nach Auszählung von über 98 Prozent der Stimmen kommt die konservative Volkspartei (PP) auf 136 Sitze und ist damit klarer Wahlgewinner, ein Bündnis mit der extrem rechten […]

Die Satirepartei „Die Partei“ hat beim Bundesverfassungsgericht Organklage eingereicht gegen ein Gesetz, mit dem Bundestag und Bundesrat unmittelbar vor der Sommerpause einem EU-Beschluss zugestimmt haben, aufgrund dessen bei Europawahlen wieder eine Sperrklausel gelten müsste. Sie […]

CDU-Generalsekretär Mario Czaja sieht die Bundesregierung in der Hauptverantwortung für das Ergebnis der Landratswahl im thüringischen Sonneberg. Die AfD habe im Wahlkampf viele bundespolitische Themen aus Berlin thematisiert, was am Ende dazu geführt habe, dass […]

Für Unionsfraktions-Vize Jens Spahn (CDU) ist der neue Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner (CDU), „überzeugend ins Amt gewählt“ worden. „Das Ergebnis ist hier wichtig: Kai Wegner ist Regierender Bürgermeister von Berlin“, sagte Spahn den […]

Bärbel Bas ist mit großer Mehrheit zur neuen Bundestagspräsidentin gewählt worden. Wer ist die SPD-Politikerin, die die Nachfolge von Wolfgang Schäuble antritt?

Politiker der Opposition verlangen einen besseren Schutz der Bundestagswahl vor Angriffen von außen. „Obwohl Desinformationskampagnen und Einflussnahmeversuche Dritter sich immer deutlicher zeigen, verschließt die Bundesregierung vor der schwerwiegenden Gefährdungslage die Augen und hat es verschleppt, […]

In der FDP regt sich Unmut über die Ansetzung von Dreier-Debatten mit den Kanzlerkandidaten von Union, SPD und Grünen durch die Fernsehsender. „Niemand hat doch derzeit die Phantasie, dass Herr Scholz oder Frau Baerbock Regierungschef […]

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) will nach dem Erfolg bei der Landtagswahl seine neue Regierung unabhängig von bundespolitischen Erwägungen bilden. „Die Entscheidungen werden im Land gefällt“, sagte er am Montag im ARD-„Morgenmagazin“. Es werde „Angebote […]

Nach dem Erfolg der CDU bei der Wahl in Sachsen-Anhalt sieht CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt ein klares Signal für eine unionsgeführte Regierung nach der Bundestagswahl. „Die bürgerliche Mitte hat klar an Zustimmung gewonnen, das linke Lager […]

Der CDU-Politiker Friedrich Merz sieht im Wahlerfolg seiner Partei in Sachsen-Anhalt vom Sonntag Rückenwind für den Unionskanzlerkandidaten Armin Laschet. Das Ergebnis sei eine „Bestätigung für Laschet“ und insofern eine gute Ausgangslage für die Bundestagswahl, sagte […]

Die CDU ist die klare Gewinnerin der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Mit 35,5 bis 36,0 Prozent konnte die Partei des seit zehn Jahren regierenden Ministerpräsidenten Reiner Haseloff am Sonntag laut Hochrechnungen von ARD und ZDF ihre […]