Wahl

Sachsen-Anhalt wählt: Seit 08.00 Uhr am Sonntagmorgen sind die Wahllokale zur Landtagswahl geöffnet. Die Wahlbeteiligung betrug bis 14.00 Uhr erst 27,1 Prozent, allerdings werden in diesem Jahr mehr Briefwahlstimmen als sonst erwartet. In Umfragen vor […]

Für die Wahl des Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt gibt es anders als bei vorangegangenen Landtagswahlen diesmal mehr Zeit. Mit einer Parlamentsreform wurde im vergangenen Jahr auf Antrag von CDU, Linken, SPD und Grünen auch die Landesverfassung […]

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat ein konsequentes Vorgehen gegen mögliche Desinformationskampagnen vor der Bundestagswahl gefordert. „Die Warnungen der Sicherheitsbehörden nehmen wir sehr ernst“, sagte Lambrecht dem „Handelsblatt“ am Mittwoch. Es müsse von allen beteiligten Behörden […]

Für die Wahl des Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt gibt es anders als bei vorangegangenen Landtagswahlen diesmal mehr Zeit. Mit einer Parlamentsreform wurde im vergangenen Jahr auf Antrag von CDU, Linken, SPD und Grünen auch die Landesverfassung […]

In Chile hat am Samstag die Wahl zur verfassunggebenden Versammlung begonnen. Rund 14 Millionen Chilenen sind am Samstag und Sonntag aufgerufen, die 155 Delegierten der Versammlung aus mehr als 1300 Kandidaten zu bestimmen. 17 Sitze […]

Es ist eine schicksalhafte Abstimmung für das Vereinigte Königreich: In Großbritannien waren die Bürger am Donnerstag zur Wahl ihrer Regionalparlamente aufgerufen – im Mittelpunkt stand dabei das Votum in Schottland. „Dies ist ein sehr großer […]

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Klimaneutralität drängen die Grünen auf rasche Entscheidungen für mehr Klimaschutz. „Wir halten es für richtig, die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Ausgangspunkt zu nehmen, um noch in dieser Legislaturperiode konkrete […]

Die neue Partei des ehemaligen schottischen Regierungschefs Alex Salmond will schon unmittelbar nach der schottischen Parlamentswahl im Mai für die Unabhängigkeit von Großbritannien kämpfen. Binnen drei Wochen nach der Bildung einer neuen Regierung in Edinburgh […]

Der ehemalige Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) ist zum Bundestagskandidaten für den CDU Kreisverband Hochsauerland in Nordrhein-Westfalen gewählt worden. Merz setzte sich am Samstag bei einer Abstimmung gegen den CDU-Innenexperten Patrick Sensburg durch, wie der Kreisverband […]

Der langjährige Grünen-Spitzenpolitiker Jürgen Trittin sieht die kommende Bundestagswahl als „eine besondere Wahl“. Es werde nicht nur um Grün gegen Schwarz gehen und auch nicht um den Konkurrenzkampf unterschiedlicher Koalitionsoptionen, sagte Trittin am Freitag im […]

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, hat sich offen für eine Verlängerung der Wahlperiode des Bundestages von vier auf fünf Jahre gezeigt. Dies wäre „verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden“, sagte Harbarth den Zeitungen der Funke Mediengruppe […]

In einem erneuten Anlauf ist die äußerst populäre Juristin Vjosa Osmani zur Präsidentin des Kosovo gewählt worden. Mit 71 Stimmen der 82 anwesenden Abgeordneten des Parlaments in Pristina habe die 38-Jährige die Wahl gewonnen, stellte […]

Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen will im Zuge ihrer Vorbereitungen für die Präsidentschaftswahl in einem Jahr den Vorsitz des Rassemblement National (RN, Nationale Sammlungsbewegung) abgeben. Sie begründete dies in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview […]

Die baden-württembergischen Grünen setzen ihre unterbrochenen Beratungen über die künftige Koalition im Südwesten noch am Donnerstag fort. Der Landesvorstand werde um 17.00 Uhr erneut im digitalen Format zusammenkommen, teilte die Partei in Stuttgart mit. Eine […]

Nach der Alterseinschränkung für den Corona-Impfstoff von Astrazeneca hat der Vorstand der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, eine freie Wahl des Impfmittels in Deutschland gefordert. Das Hin und Her beim Astrazeneca-Impfstoff schade sehr, sagte Brysch am […]

Im autoritär regierten Turkmenistan haben am Sonntag erstmals Senatswahlen stattgefunden. Die Abstimmung endete nach nur zwei Stunden offiziell um 12.00 Uhr (Ortszeit), wie die Wahlkommission des zentralasiatischen Landes bekanntgab. Laut den Behörden gaben 98,7 Prozent […]

Auch nach der vierten Parlamentswahl binnen zwei Jahren zeichnet sich in Israel eine äußerst schwierige Regierungsbildung ab. Zwar wurde die Likud-Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bei der Wahl am Dienstag mit rund 30 Mandaten stärkste […]

Die Israelis haben am Dienstag zum vierten Mal binnen zwei Jahren ein neues Parlament gewählt. 6,5 Millionen Bürger waren aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hofft trotz des gegen ihn laufenden Korruptionsprozesses auf einen Sieg […]