Wahlen

In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz werden am Sonntag (08.00 Uhr) neue Landtage gewählt. In beiden Ländern haben die Regierungschefs gute Chancen auf eine Wiederwahl. In Baden-Württemberg will Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sein Regierungsamt gegen Kultusministerin Susanne […]

Wenn in Baden-Württemberg am Sonntag ein neuer Landtag gewählt wird, geht es für Ministerpräsident Winfried Kretschmann von den Grünen um seine dritte Amtszeit. Er regiert den Südwesten seit 2011 – zunächst mit der SPD und seit […]

Die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg am Sonntag haben auch bundesweit Gewicht. Als Auftakt zum Superwahljahr 2021 sind sie für die Bundesparteien ein wichtiger Stimmungstest. UNION Die Landtagswahlen sind die erste große Bewährungsprobe für den […]

Nach der Affäre um Honorare von Unionsabgeordneten bei Maskengeschäften hat die CDU/CSU einer aktuellen Umfrage zufolge deutlich an Zustimmung verloren. Nach einer am Montag von der „Bild“-Zeitung veröffentlichten Insa-Umfrage käme die CDU/CSU nur noch auf […]

Die Union verzeichnet laut einer Umfrage in der Wählergunst den niedrigsten Wert seit fast einem Jahr. In der Erhebung des Instituts Kantar für die „Bild am Sonntag“ kommen CDU und CSU auf 32 Prozent – […]

Wenn in Baden-Württemberg am Sonntag kommender Woche ein neuer Landtag gewählt wird, geht es für Ministerpräsident Winfried Kretschmann von den Grünen um seine dritte Amtszeit. Er regiert den Südwesten seit 2011 – zunächst mit der SPD […]

Wenn in Baden-Württemberg am Sonntag kommender Woche ein neuer Landtag gewählt wird, geht es für Ministerpräsident Winfried Kretschmann von den Grünen um seine dritte Amtszeit. Er regiert den Südwesten seit 2011 – zunächst mit der SPD […]

Die Mehrheitsverhältnisse in Thüringen bleiben einer Umfrage zufolge ein gutes halbes Jahr vor der vorgezogenen Landtagswahl schwierig. Laut der am Dienstag veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Mitteldeutschen Rundfunk käme die Linkspartei von […]

Union und Grüne sind im ZDF-„Politbarometer“ in der Wählergunst leicht abgesackt. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würden CDU/CSU im Vergleich zur vorherigen Befragung zwei Prozentpunkte verlieren und auf 35 Prozent kommen, wie der Sender […]

Gut zwei Wochen vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der oppositionellen CDU und der regierenden SPD von Ministerpräsidentin Malu Dreyer ab. Eine am Donnerstag veröffentlichte Umfrage des Instituts Infratest dimap für […]

Der Zentralrat der Muslime in Deutschland hat die muslimischen Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme an den Wahlen in diesem Jahr aufgerufen. Jede Stimme, die nicht abgegeben werde, sei „eine Stimme für die Rechten und Populisten, […]

Wegen der Corona-Pandemie verschiebt Frankreich die Regional- und Département-Wahlen um drei Monate. Sie sollen nun im Juni diesen Jahres stattfinden und nicht wie ursprünglich geplant im März, wie das Parlament am Dienstagabend beschloss. Als Termine […]

In Grönland finden vorgezogene Parlamentswahlen statt. Das Parlament des zu Dänemark gehörenden autonomen Territoriums stimmte am Dienstagabend in Nuuk mit deutlicher Mehrheit für den Wahltermin am 6. April. Die sozialdemokratische Regierung von Kim Kielsen war […]

Die Bundeszentrale für politische Bildung (BPB) hat am Mittwochvormittag den „Wahl-O-Mat“ für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg am 14. März freigeschaltet. Das auch als App für mobile Geräte verfügbare Onlineangebot zeigt, welche der zur […]

Das Berliner Abgeordnetenhauses wird am 26. September zeitgleich mit der Bundestagswahl neu gewählt. Den Termin legte der Senat nach eigenen Angaben bei einer Sitzung am Dienstag endgültig fest. Die Grundentscheidung für die parallele Organisation der […]

Für die Parlamentswahl im März ist in den Niederlanden eine Rekordzahl an Parteien zugelassen worden. Insgesamt 37 politischen Formationen gab der niederländische Wahlrat am Freitag seine Genehmigung, da ist die höchste Zahl seit 1922. Neben […]

Die Kandidaten für den Bundestag können in diesem Jahr per Briefwahl gekürt werden. Das Parlament verabschiedete am Donnerstagabend eine Rechtsverordnung, die es zudem ermöglicht, die eigentlich vorgeschriebenen Wahlversammlungen ganz oder teilweise als Videokonferenz abzuhalten. Die […]

Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat am Mittwoch das Landeswahlgesetz geändert, um Wahlen unter den Bedingungen einer Naturkatastrophe oder einer Pandemie fristgemäß abhalten zu können. Demnach sollen die Parteien ihre Kandidaten auch online und ohne Präsenzparteitage […]