Weg

Die libysche Küstenwache hat am Mittwoch im Mittelmeer 138 Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa abgefangen und nach Tripolis zurückgebracht. Die Migranten seien in einem Schlauchboot vor der Westküste Libyens aufgehalten worden, teilte die Marine […]

Mit einem mehr als 100 Punkte umfassenden Aktionsplan will die Bundesregierung die Integration von Zuwanderern in Deutschland fördern. Die Maßnahmen, die am Dienstag von den Teilnehmern des Integrationsgipfels bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verabschiedet werden […]

Die EU-Kommission will bis Ende 2023 einen europäischen Behindertenausweis auf den Weg bringen. Ziel sei es, die gegenseitige Anerkennung des Behindertenstatus zwischen den Mitgliedstaaten zu erleichtern, erklärte die Behörde am Mittwoch bei der Vorstellung einer […]

Wegen der Corona-Pandemie haben die Bundesländer einem Bericht des „Handelsblatts“ zufolge bereits verschiedene Erleichterungen für Abiturienten beschlossen. Wie die Zeitung am Donnerstag unter Berufung auf eigene Anfragen berichtete, verschieben etwa Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Thüringen, Hamburg und […]

Die Bundesregierung drückt bei selbstfahrenden Autos aufs Tempo und will Deutschland international zum Vorreiter beim autonomen Fahren machen. Das Kabinett in Berlin brachte am Mittwoch ein Gesetz auf den Weg, das in festgelegten Betriebsbereichen Fahrzeuge […]

Der Bundestag hat den Weg für das neue Adoptionsrecht frei gemacht: Das Parlament billigte am Donnerstag den kürzlich vom Vermittlungsausschuss ausgehandelten Kompromiss. Das mit den Stimmen aller Fraktionen außer der AfD beschlossene Gesetz sieht eine […]

Ob neue Fenster, der Bau von Ladesäulen in der gemeinsamen Tiefgarage oder gar umfassende Sanierungen am ganzen Haus: Die Frage, welche Rechte und Pflichten sich aus gemeinschaftlichem Eigentum ergeben, stellt Wohnungseigentümer regelmäßig vor Herausforderungen oder […]

Für den Ausbau der Ganztagsbetreuung an Grundschulen steht künftig mehr Geld zur Verfügung. Der Bundesrat billigte am Freitag die Einrichtung eines Sondervermögens von insgesamt 3,5 Milliarden Euro aus Bundesmitteln. Damit soll die Umsetzung des vorgesehenen […]

Die Bundesregierung sieht die Anstrengungen für eine Stärkung der Pflege auf einem guten Weg. „Wir haben schon viel erreicht und wir sind entschlossen, den begonnenen Weg fortzusetzen“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Freitag in […]

Die Bundesregierung hat eine umfassende Reform des Insolvenzrechts auf den Weg gebracht. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD). Davon profitieren sollen auch Unternehmen, die in der Corona-Krise unverschuldet […]

Ob neue Fenster, der Bau von Ladesäulen in der Tiefgarage oder gar umfassende Sanierungen am ganzen Haus: Die Frage, welche Rechte und Pflichten sich aus gemeinschaftlichem Eigentum ergeben, stellt Wohnungseigentümer regelmäßig vor Herausforderungen oder sorgt […]

Der in Deutschland im Exil lebende Journalist Can Dündar sieht in der Beschlagnahmung seines Vermögens in der Türkei den Versuch der Regierung, ihn zum Aufgeben zu zwingen. „Man probiert jeden Weg aus, um mich zu […]

Der Bundesrat hat den Weg für die Nutzung der elektronischen Patientenakte frei gemacht. Die Länderkammer billigte am Freitag das Gesetz, das zum 1. Januar 2021 in Kraft treten soll. Ab 2022 sollen Versicherte dann einen […]

Die Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) soll Mietern, Eigentümern und Wohnungsverwaltern das Leben erleichtern – am Donnerstag nun könnte der Bundestag die überarbeitete Novelle absegnen. Sie soll die Rechte von Wohnungseigentümern stärken und Modernisierungen voranbringen. Die […]

Eine neue Bundesagentur mit einem Etat von mehreren hundert Millionen Euro soll die Cybersicherheit in Deutschland stärken: Die Bundesregierung gab mit der Unterzeichnung der Gründungsurkunde den „Startschuss“ für die neue Cyberagentur, wie die Bundesministerien für […]

Beamte einer Polizeihundeführerstaffel in Baden-Württemberg haben einer Frau mit einer Reifenpanne ihr Vorstellungsgespräch gerettet. Die Autofahrerin war beim Verlassen eines Kreisverkehrs in Schorndorf offenbar mit einem Hinterrad am Randstein hängen geblieben, wodurch der Reifen beschädigt […]

Die Weltgesundheitsorganisation WHO sieht in absehbarer Zukunft „keine Rückkehr zur Normalität“. Zu viele Länder seien im Umgang mit der Coronavirus-Pandemie auf dem falschen Weg, sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus bei einer Online-Pressekonferenz am Montag. Die […]

Viele Menschen nutzen ihr Smartphone, um sich an unbekannten Orten zurechtzufinden oder als Routenplaner und Navigationshilfe. Häufig kommt die App „Google Maps“ zum Einsatz – egal ob auf Android-Smartphones oder iPhones. Die App hat aber […]