Die veranschlagten Kosten für Pensionen und Beihilfen von Bundesbeamten haben einem Bericht zufolge die 800-Milliarden-Euro-Marke durchbrochen. Der neuen Vermögensrechnung des Bundes zufolge ist die Pensionslast im Jahr 2019 auf 809 Milliarden Euro gestiegen, berichtete das […]
Fast sechs Monate nach dem Tod eines Franzosen nach einer Polizeikontrolle am Pariser Eiffelturm sind zwei Polizisten der „fahrlässigen Tötung“ beschuldigt worden. Ein drittes Mitglied der Patrouille gilt als Mitwisser, wie es am Donnerstag von […]
Beschäftigte in deutschen Supermärkten und Drogerien haben sich laut einem Medienbericht nur vergleichsweise selten mit dem Coronavirus infiziert. Das schrieb die Wochenzeitung „Zeit“ laut Vorabmeldung vom Mittwoch unter Berufung auf eigene Nachfragen bei größeren Handelsketten. […]
Knapp fünf Jahre nach dem Aus für ein EU-Datenschutzabkommen mit den USA hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) auch das Nachfolgeabkommen gekippt. Der EuGH erklärte am Donnerstag den „Privacy Shield“-Beschluss der EU für ungültig. Grundsätzlich möglich […]
Eine Serie von Lamm-Diebstählen beschäftigt die Polizei im rheinland-pfälzischen Neustadt an der Weinstraße. Seit Februar wurden einer Frau aus Frankeneck zehn Lämmer gestohlen, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Der Schaden belaufe sich mittlerweile auf […]
Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat ein Volksbegehren gegen Mieterhöhungen in Bayern gestoppt. Für das geplante Volksbegehren „#6 Jahre Mietenstopp“ gebe es keine gesetzlichen Voraussetzungen, entschieden die obersten bayerischen Verfassungsrichter am Donnerstag und bestätigten damit die Position […]
Der Präsident des Bundesrechnungshofs, Kay Scheller, fällt ein vernichtendes Urteil über die drastische Erhöhung der Staatsverschuldung in der Corona-Krise. „Das entspricht nicht den Regeln des Grundgesetzes“, sagte er dem „Spiegel“ laut Vorabmeldung vom Donnerstag. Um […]
Als Reaktion auf die Drohmail-Affäre hat der Grünen-Ko-Vorsitzende Robert Habeck unabhängige Ermittler sowie Polizeibeauftragte in Bund und Ländern gefordert. Zu Todesdrohungen wie gegen die hessische Linke-Politikerin Janine Wissler und des vorausgegangenen Abrufs ihrer persönlicher Daten […]
Chinas umstrittenes Sicherheitsgesetz zu Hongkong gibt Peking umfassende Kompetenzen in der Finanzmetropole. In der Hongkonger Demokratiebewegung und international sorgt das Gesetz, das Ende Juni in Kraft getreten ist, für größte Besorgnis: Eine Aushöhlung der demokratischen […]
Erneuter Hackerangriff bei Twitter: Die Konten von prominenten Persönlichkeiten und bekannten US-Firmen wie Apple sind Opfer von Betrügern geworden. Auf den gehackten Konten des Internet-Kurzbotschaftendienstes erschien am Mittwoch ein Aufruf, binnen 30 Minuten Bitcoins im […]
Das Robert Koch-Institut (RKI) in Berlin hat die Zahl der in Deutschland mit dem Coronavirus infizierten Menschen am Mittwoch mit 200.260 angegeben – ein Plus von 534 seit dem Vortag. Die in der US-Stadt Baltimore ansässige Johns-Hopkins-Universität […]
Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat die Pläne für lokale Reisebeschränkungen verteidigt. Es gehe darum, nach Corona-Ausbrüchen „schneller, kleinräumiger, präziser“ zu handeln, sagte Braun am Donnerstag im ZDF-„Morgenmagazin“ vor neuerlichen Beratungen mit den Bundesländern. Es gehe […]
Nach anhaltender Kritik hat die brasilianische Regierung eine Reduzierung der Abholzung und der Waldbrände im Amazonas-Regenwald auf ein „akzeptables Minimum“ zugesagt. Der Vizepräsident und Leiter des Nationalrats für das Amazonasgebiet, Hamilton Mourão, sagte am Mittwoch […]
In einer Berliner Shishabar ist ein Mann am Mittwochabend angeschossen und schwerverletzt worden. Der 51-Jährige habe in der Bar im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf mit einem Unbekannten ein längeres Gespräch geführt, das eskaliert sei, sagte ein Polizeisprecher […]
Die Dortmunder Feuerwehr hat eine eingeklemmte Ente aus dem Kühlergrill eines Autos befreit. Der Vogel war am Donnerstagmorgen auf der Autobahn 45 gegen den Wagen geflogen und steckte im Kühlergrill fest, wie die Helfer mitteilten. […]
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat erneut ein EU-Datenschutzabkommen mit den USA gekippt. Der EuGH erklärte am Donnerstag den „Privacy Shield“-Beschluss für ungültig, der die Privatsphäre von EU-Bürgern bei Datentransfers garantieren soll. Keine Einwände hatte der […]
Gleich zweimal binnen einer guten halben Stunde ist ein eiliger Autofahrer im westfälischen Hamm von der Polizei geblitzt worden. Erst fuhr er mit 113 statt der erlaubten 70 Stundenkilometer an dem Radargerät vorbei, genau 36 […]
Wegen steigender Corona-Infektionszahlen führt Frankreich ab der kommenden Woche eine Maskenpflicht in allen geschlossenen Räumen ein, die öffentlich zugänglich sind. Es handele sich um eine „präventive“ Maßnahme, betonte der neue Regierungschef Jean Castex am Donnerstag […]
BERLIN. In Berlin ist ein Obdachloser aus noch unbekannter Ursache in Brand geraten und schwer verletzt worden. Der 58-Jährige habe sich am späten Mittwochnachmittag mit zwei anderen Obdachlosen am Eingang eines U-Bahnhofs aufgehalten, teilte die […]
Siemens-Mitarbeiter können sich auch langfristig darauf einstellen, außerhalb ihres Büros zu arbeiten. Der Konzern wolle den Beschäftigten weltweit dauerhaft „zwei bis drei Tage“ mobiles Arbeiten pro Woche ermöglichen, „und zwar immer dann, wenn es sinnvoll […]
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