Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) ist zuversichtlich, dass sich der Koalitionsausschuss am Dienstag auf eine Verlängerung des Kurzarbeitergeldes einigen wird. „Ich glaube, dass wir das hinbekommen, ich sehe überall Bewegung“, sagte der Vize-Kanzler am Montag auf NDR Info. Es sei „natürlich gut, wenn man das macht in Einvernehmen mit Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften. Und danach sieht es auch aus.“
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will das wegen der Corona-Krise ausgeweitete Kurzarbeitergeld Medienberichten zufolge bis März 2022 verlängern. Scholz hatte bereits die Verlängerung der Bezugsdauer von zwölf auf bis zu 24 Monate vorgeschlagen, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigte sich dafür offen.
Regulär beträgt das Kurzarbeitergeld 60 Prozent des ausgefallenen Nettolohns, mit Kindern 67 Prozent. In der Corona-Krise weitete die Bundesregierung die Leistung aus und erhöhte das Kurzarbeitergeld auf 70 Prozent ab dem vierten Monat. Ab dem siebten Monat steigt der Satz auf 80 Prozent.
Den Presseberichten zufolge sollen nach dem Vorschlag Heils den Arbeitgebern die Sozialversicherungsbeiträge für Kurzarbeiter bis März 2021 vollständig erstattet werden, ab April 2021 dann noch zu 50 Prozent. Um die Qualifizierung von Beschäftigten während der Kurzarbeit zu fördern, soll der Staat demnach die Sozialversicherungsbeiträge bis März 2022 komplett übernehmen, wenn Unternehmen die Kurzarbeiter weiterbilden.
