Ampel, Kenia, GroKo,…: So viele Farbenspiele wie selten vor einer Bundestagswahl

Symbolbild: Wahlen
Symbolbild: Wahlen

Möglichst wenig ausschließen, um nach der Bundestagswahl viele Machtoptionen zu haben – mit diesem Motto scheinen die meisten Parteien in den Bundestagswahlkampf 2021 gehen zu wollen. Spekuliert wird deshalb ein Jahr vor der Wahl über die unterschiedlichsten Koalitionen. Sicher ist nur, dass Angela Merkel danach nicht mehr Kanzlerin sein wird. Ein Überblick über denkbare Regierungsbündnisse und die jeweiligen Erfolgsaussichten:

NEUAUFLAGE DER GROßEN KOALITION:

Es gilt als extrem unwahrscheinlich, dass Union und SPD nach dann acht gemeinsamen Regierungsjahren erneut zusammenfinden. Gerade bei den Sozialdemokraten ist der Widerstand gegen eine Neuauflage des ungeliebten Bündnisses enorm. Nach den gescheiterten Verhandlungen für ein Jamaika-Bündnis aus Union, Grünen und FDP nach der Wahl im Jahr 2017 sprachen sich die SPD-Mitglieder zwar in einer Mitgliederbefragung mehrheitlich für eine weitere GroKo aus. Doch dass Union und SPD für eine dritte Legislaturperiode hintereinander zusammenfinden, erwartet kaum jemand im politischen Berlin.

SCHWARZ-GRÜN

Umso eifriger wird über ein Regierungsbündnis aus CDU, CSU und Grünen spekuliert. In den Bundesländern gibt es bereits schwarz-grüne Koalitionen: In Hessen regieren CDU und Grüne zusammen, in Baden-Württemberg ist die Union sogar Juniorpartner im grün-schwarzen Bündnis von Regierungschef Winfried Kretschmann. 

Der nächste logische Schritt in der seit Jahren zu beobachtenden Annäherung der Konservativen und der Ökopartei könnte nun die Bildung einer Bundesregierung sein. Weder das Grünen-Spitzenduo Annalena Baerbock und Robert Habeck noch die CDU-Vorsitzkandidaten Armin Laschet, Friedrich Merz und Norbert Röttgen sowie CSU-Chef Markus Söder schließen dies aus. 

ROT-ROT-GRÜN oder GRÜN-ROT-ROT

Für den SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz könnte ein Bündnis seiner Partei mit Grünen und Linkspartei die einzige Möglichkeit sein, ins Kanzleramt einzuziehen. Offen für ein solches Bündnis wirbt etwa SPD-Chefin Saskia Esken, Scholz agiert in dieser Frage deutlich zurückhaltender. Auch wenn Rot-Rot-Grün derzeit auf Länderebene in Berlin und Thüringen politischer Alltag ist, müssten auf Bundesebene vor allem in der Außenpolitik noch etliche Hindernisse aus dem Weg geräumt werden. 

Bei einer Mehrheit für ein Linksbündnis – was Umfragen zufolge derzeit sehr fraglich erscheint – ist es deshalb keineswegs ausgemacht, dass die drei Parteien auch zusammenfinden. Reicht es für ein solches Bündnis, ist durchaus eine grüne Kanzlerin oder ein grüner Kanzler denkbar. 

AMPELKOALITION

Neuen Schwung bekam zuletzt auch die Diskussion über ein Ampelbündnis aus SPD, Grünen und FDP. Beflügelt wurde diese auch durch die Wahl des neuen FDP-Generalsekretärs Volker Wissing, der als Wirtschaftsminister in einer Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz sitzt. 

FDP-Chef Christian Lindner wies beim FDP-Bundesparteitag ausdrücklich darauf hin, dass die Liberalen auf Landesebene in unterschiedlichen Konstellationen regierten und ab 2021 auch wieder im Bund mitregieren wollen. Für eine Ampelkoalition gibt es aber etwa in der Wirtschafts- und Finanzpolitik inhaltliche Hürden. 

JAMAIKA oder KENIA

Ein zweiter Anlauf für ein Jamaika-Bündnis ist trotz der gescheiterten Gespräche im Jahr 2017 nicht ausgeschlossen. Extrem schwierig würden Verhandlungen aber auch im kommenden Jahr – und in Berlin wird derzeit auch kaum über diese Option spekuliert. 

Noch weniger wird über eine Kenia-Koalition aus Union, SPD und Grünen diskutiert, obwohl in den drei ostdeutschen Bundesländern Sachsen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt ein solches Bündnis regiert. Geschuldet war die Bildung dieser Koalition jeweils der Stärke der AfD, die kaum andere Möglichkeiten zuließ. Nach der Bundestagswahl dürfte es dagegen Alternativen geben – ein Kenia-Bündnis dürfte deshalb höchstens eine rechnerische Option bleiben.  

KEIN BÜNDNIS MIT DER AfD

Eine Regierungsbeteiligung der AfD schließen alle anderen im Bundestag vertretenen Parteien aus. Wenn die AfD also erneut den Einzug in den Bundestag schaffen sollte, wird ihr Platz wieder in der Opposition sein.

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