Italiens Rechte hofft bei Regionalwahl auf Siege in links regierten Regionen

Matteo Salvini - O-Bild: Angelo Trani / CC BY 3.0 IT
Matteo Salvini - O-Bild: Angelo Trani / CC BY 3.0 IT

Bei den Regionalwahlen in Italien hoffen rechte Parteien auf Siege in mehreren bisher links regierten Regionen. Noch bis Montagnachmittag um 15.00 Uhr können die Wähler ihre Stimme abgeben, erste Ergebnisse werden am Abend erwartet. Der Ausgang der Wahl könnte auch über das weitere politische Schicksal des rechtsradikalen Lega-Chefs und Ex-Innenministers Matteo Salvini entscheiden: Ein Sieg in der Toskana würde seine Position als Führungspersönlichkeit der Rechten festigen, eine Niederlage könnte seinen Gegnern Argumente zu seinem Sturz liefern.

Der Urnengang gilt zugleich als erster Stimmungstest für die Mitte-Links-Regierung in Rom von Ministerpräsident Giuseppe Conte seit dem Beginn der Corona-Krise und der damit verbundenen monatelangen strengen Ausgangssperre mit ihren schweren Folgen für die Wirtschaft. Gewählt wird neben der Toskana auch in Kampanien, Ligurien, Marken, Apulien, im Aostatal und Venetien.

Die vielerorts zerstrittene Linke könnte ihre Hochburg Toskana ebenso wie die Regionen Marken und Apulien an ein Bündnis der rechtsradikalen Parteien Lega und Fratelli d’Italia sowie die rechtsgerichtete Forza Italia von Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi verlieren. Die Rechte regiert bereits jetzt in 13 Regionen des Landes, die Linke nur in sechs. 

Vor allem in der Toskana, die seit mehr als einem halben Jahrhundert von der Linken regiert wird, sagen Umfragen ein knappes Rennen zwischen der Europaabgeordneten Susanna Ceccardi von der rechtsradikalen Lega-Partei und Eugenio Giani von der linksliberalen Demokratischen Partei (PD) voraus.

Am Sonntagabend hatte die Wahlbeteiligung bei den insgesamt zweitägigen Regionalwahlen nach Angaben des Innenministeriums bei fast 40 Prozent gelegen. Gleichzeitig sind die Bürger in ganz Italien aufgerufen, über eine Reform zur Verkleinerung des Parlaments abzustimmen, bei der die Sitze im Unterhaus von 630 auf 400 und im Senat von 315 auf 200 reduziert werden sollen. Es wird erwartet, dass die Reform angenommen wird, wenngleich sich in den Tagen vor der Wahl noch mehrere prominente Stimmen für ein „Nein“ ausgesprochen hatten.

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