Monat: September 2020

Es ist bezeichnend für den Bruch im Leben des Wolfgang Clement, dass nicht die SPD, sondern die FDP zuerst zu seinem Tod kondolierte. Als Sozialliberalen, der sich Zeit seines Lebens für sozialen Aufstieg, Arbeit und […]

Vor der Veröffentlichung des Zwischenberichts zu möglichen Standorten für ein Atommüll-Endlager haben Politiker von Koalition und Opposition zu einem sachlichen Umgang mit dem Thema aufgerufen. In den fraglichen Regionen würden nun „die Diskussionen über ein […]

Die britische Labour-Partei liegt erstmals seit Amtsantritt von Premierminister Boris Johnson in der Wählergunst vor den konservativen Tories. In einer aktuellen Umfrage der Sonntagszeitung „The Observer“ entschieden sich 42 Prozent der Befragten für die Oppositionspartei, […]

Vor dem nächsten Corona-Gipfel der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeichnet sich keine einheitliche Linie ab. Die Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt und Sachsen, Reiner Haseloff und Michael Kretschmer (beide CDU) widersprachen in der „Bild am Sonntag“ […]

Die Konfliktparteien im Jemen haben sich auf den Austausch von mehr als tausend Gefangenen geeinigt. Die nach tagelangen Verhandlungen unter UN-Vermittlung in der Schweiz getroffene Vereinbarung sei ein „sehr wichtiger Meilenstein“, sagte der UN-Sondergesante Martin […]

Die Türkei hat Aserbaidschan beim aufflammenden Konflikt in der Unruheregion Berg-Karabach ihre volle Unterstützung zugesichert. „Wir werden unsere aserbaidschanischen Brüder mit allen unseren Mitteln in ihrem Kampf zum Schutz ihrer territorialen Integrität unterstützen“, erklärte der […]

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich alarmiert über das Aufflammen des militärischen Konfliktes um die Region Berg-Karabach geäußert. „Die Nachrichten über erneute, massive Auseinandersetzungen zwischen Armenien und Aserbaidschan entlang der gesamten Konfliktlinien alarmieren mich“, erklärte […]

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat seinen verstorbenen Amtsvorgänger Wolfgang Clement als einflussreiche Persönlichkeit in dem Bundesland und darüber hinaus gewürdigt. Clement sei „eine prägende Figur Nordrhein-Westfalens und Deutschlands und vielseitiger Akteur in der […]

Die Schweizer haben in einer Volksabstimmung am Sonntag einer Prognose zufolge mit großer Mehrheit eine Initiative abgelehnt, die eine Einschränkung der Personenfreizügigkeit zwischen ihrem Land und der EU vorgesehen hatte. Nach einer Berechnung des Instituts […]

Der frühere nordrhein-westfälische Ministerpräsident und Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement ist tot. Er starb in der Nacht zu Sonntag friedlich im Kreise seiner Familie in seinem Haus in Bonn, wie seine Sprecherin sagte. Clement wurde 80 Jahre […]

Nach dem verheerenden Brand im griechischen Flüchtlingslager Moria kommen in der nächsten Woche erstmals betroffene Flüchtlingskinder nach Deutschland. Am Mittwoch wird die Ankunft von rund 50 unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen erwartet, wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums […]

Kurz vor der Ministerpräsidentenkonferenz zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie haben sich die Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt und Sachsen, Reiner Haseloff und Michael Kretschmer (beide CDU), gegen strengere Regeln ausgesprochen. Haseloff sagte der „Bild am Sonntag“, […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die übrigen Mitglieder der Bundesregierung aus der CDU treffen sich am Sonntagnachmittag im Bundeskanzleramt. Es geht um die Frage, welche Projekte bis zum Ende der Legislaturperiode noch in Angriff genommen […]

Die weltweiten Abhöraktionen des Bundesnachrichtendienstes (BND) sollen einem Medienbericht zufolge künftig von einem „Kontrollrat“ aus sechs Richtern beaufsichtigt werden. Dies berichteten „Süddeutsche Zeitung“, NDR und WDR unter Berufung auf einen Entwurf des Kanzleramts für ein […]

Es wird ein Höhepunkt im Wahlkampf – und Tiefschläge sind programmiert. Fünf Wochen vor der US-Präsidentschaftswahl treten am Dienstagabend Amtsinhaber Donald Trump und sein Herausforderer Joe Biden in einem ersten Fernsehduell gegeneinander an. Der Druck […]

Die ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Margot Käßmann, hat der katholischen Deutschen Bischofskonferenz vorgeworfen, die Forderung von Frauen nach Zugang zu geweihten Ämtern „wieder abgeschmettert“ zu haben. Käßmann sagte der „Bild am […]

CSU-Chef Markus Söder bekommt von den Grünen, der Umweltschutzorganisation Greenpeace und dem Umweltbundesamt Zuspruch für seine Forderung, nach dem Vorbild Kaliforniens ab dem Jahr 2035 keine Autos mit Verbrennermotor mehr in Deutschland zuzulassen. Der Präsident […]

Die Bundesnetzagentur nimmt einem Bericht zufolge das derzeitige Porto für einen Standardbrief unter die Lupe. Die Behörde werde sich in der kommendem Woche mit dem Portopreis von 80 Cent befassen, berichtete die „Welt am Sonntag“ […]