Monat: September 2020

Der Bundesrat hat den Weg für die Nutzung der elektronischen Patientenakte frei gemacht. Die Länderkammer billigte am Freitag das Gesetz, das zum 1. Januar 2021 in Kraft treten soll. Ab 2022 sollen Versicherte dann einen […]

Forscher des Max-Planck-Instituts haben im Norden von Saudi-Arabien etwa 120.000 Jahre alte Fußabdrücke von modernen Menschen entdeckt. Laut einer am Freitag im Fachmagazin „Science Advances“ veröffentlichten Studie helfen die Funde zu verstehen, wie sich der […]

Sie brachte Millionen Fernsehzuschauern ungefilterte Wahrheiten über Sex und die Pornoindustrie näher und war Wegbereiterin der alternativen Hamburger Theaterszene: Die Travestiekünstlerin Lilo Wanders, mit bürgerlichem Namen Ernst-Johann Reinhardt, wird am Dienstag 65 Jahre alt. Rund […]

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson will die Mitgliedstaaten bei der geplanten Asylreform zur Solidarität gegenüber den Hauptankunftsländern für Flüchtlinge an den Außengrenzen verpflichten. „Die EU-Länder müssen sich darauf verlassen können, dass ihnen andere EU-Länder im Notfall Flüchtlinge […]

Wird ein Auto nach einer Probefahrt nicht zurückgebracht und dann weiterverkauft, darf der Käufer es behalten – wenn er in gutem Glauben handelte. Das Autohaus verliert in diesem Fall sein Eigentum an dem Fahrzeug, wie […]

Der Bundesrat hat den Weg für finanzielle Hilfen für die Kommunen zum Ausgleich für Belastungen wegen der Corona-Krise frei gemacht. Dafür änderte die Länderkammer am Freitag auch das Grundgesetz mit der erforderlichen Zweidrittel-Mehrheit. Die Entlastung […]

Der Bundestag hat am Freitag in Berlin eine Milliarden-Finanzspritze für  die Krankenhäuser und eine Corona-Prämie für besonders durch die Krise belastete Beschäftigte beschlossen. Es gehe „um die größte Summe, die je in Krankenhäuser in Deutschland […]

Ein Gericht hat eine neue Regelung in Berlin-Mitte bestätigt, wonach viele Spätverkäufe keine Tische mehr auf den Gehweg stellen dürfen. Der Betreiber eines sogenannten Spätis scheiterte mit einem Eilantrag laut Mitteilung vom Freitag vor dem […]

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat ihre umstrittenen neuen Richtlinien für Corona-Tests laut einem Zeitungsbericht gegen den ausdrücklichen Rat von Experten veröffentlicht. Die gelockerten Richtlinien seien im vergangenen Monat auf der Website der Gesundheitsbehörde […]

Die Festwirte des normalerweise an diesem Samstag startenden Oktoberfests leiden nach den Worten ihres Sprechers mehr emotional als wirtschaftlich unter der Absage. „Da fühlt man sich emotional mitgenommen“, sagte Wirtesprecher Peter Inselkammer am Freitag im […]

Ein 79-jähriger Segler hat sich und seinen Dackel mit einem kleinen Beiboot selbst von einer brennenden Segelyacht in der Flensburger Förde gerettet. Wie die Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS) am Freitag in Bremen mitteilte, […]

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat ihren Kabinettskollegen Horst Seehofer (CSU) aufgefordert, seine Ablehnung  einer Rechtsextremismus- und Rassismusstudie in der Polizei aufzugeben. Der Bundesinnenminister müsse einsehen, dass es gerade nicht darum gehe, die Polizisten „unter Generalverdacht […]

Im vergangenen Jahrzehnt hat sich die Zahl der Polizeianwärter mehr als verdoppelt. Bei den Polizeien der Bundesländer erhöhte sich die Zahl um 107,4 Prozent auf 32.100, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. […]

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zu neuen Regeln für die Fleischbranche ist laut einem Gutachten verfassungsrechtlich einwandfrei. „Der Ausschluss von Werkvertrags- und Leiharbeit sowie der Beschäftigung von Soloselbständigen in den mittleren und größeren Unternehmen der Fleischwirtschaft […]

Die Hilfsorganisation Pro Asyl hat angesichts der Brände im griechischen Flüchtlingslager Moria für Sonntag zu Demonstrationen in mehreren Städten aufgerufen. „Es darf kein Moria 2.0, keine Hotspots unter europäischer Flagge geben“, erklärte Pro Asyl-Geschäftsführer Günter […]

Vor der möglicherweise entscheidenden Bundesratssitzung im Streit um den neuen Bußgeldkatalog hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) den Grünen eine Blockadehaltung vorgeworfen. „Bis auf einige Grüne in den Ländern sind alle an einer fachlich guten Kompromisslösung […]

Der Deutsche Richterbund hat seine Forderung nach Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung zum Kampf gegen Kindesmissbrauch bekräftigt. Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn stellte sich in einem Interview der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitagausgabe) hinter einen Vorstoß des Landes Mecklenburg-Vorpommern zur […]

US-Präsident Donald Trump wird nun doch nicht zur Generaldebatte der Vereinten Nationen in der kommenden Woche nach New York reisen. Dies sagte sein Stabschef Mark Meadows am Donnerstag zu Reportern während eines Fluges des Präsidenten […]