Monat: Oktober 2020

Das seit fast 70 Jahren geltende Wohnungseigentumsgesetz (WEG) wird umfassend reformiert. Nachdem der Bundesrat am Freitag der Gesetzesnovelle zustimmte, treten die Änderungen für Millionen von Wohnungseigentümer nun überwiegend zum 1. Dezember 2020 in Kraft. Sie […]

Deutschlands Verbraucher sollen sich ab Anfang November mit einem Blick auf die Verpackung über den Nährwert eines Lebensmittels informieren können. Der  Bundesrat billigte am Freitag die Einführung der Nährwertampel Nutri-Score. Die fünfstufige Farb-Buchstabenkombination reicht von […]

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat den Friedensnobelpreis für das UN-Welternährungsprogramm (WFP) als „hochverdient“ gewürdigt. „Das Welternährungsprogramm steht für die Verantwortung der Weltgemeinschaft für jedes einzelne Menschenleben“, erklärte Maas am Freitag im Onlinedienst Twitter. Der „unermüdliche […]

Wegen der hohen Corona-Infektionszahlen in der Hauptstadt hat das umliegende Brandenburg am Freitag ein Beherbergungsverbot für Berliner erlassen. Betreiber von privaten und öffentlichen Beherbergungsbetrieben dürften solange keine Berliner Gäste aufnehmen, wie die Sieben-Tage-Inzidenz des Landes […]

Die Parteien in Deutschland können ihre Kandidaten für den Bundestag künftig in Pandemie-Zeiten oder in anderen Notlagen ohne Präsenzversammlungen aufstellen. Gegen die Stimmen der Opposition votierte der Bundestag am Freitag für eine entsprechende Neuregelung des […]

Russland hat am Freitag einen neuen Höchststand bei den Corona-Neuinfektionen gemeldet. Binnen 24 Stunden infizierten sich den Behörden zufolge 12.126 Menschen mit Sars-CoV-2 und damit mehr als während der ersten Welle; der bisherige Höchststand mit […]

Mit Gewalt sind zwei Neunjährige im Saarland in ein Freibad eingebrochen. Die beiden Kinder schlugen in Völklingen mit einer Eisenstange eine Fensterscheibe ein, wie die Polizei am Freitag mitteilte. So gelangten sie am Donnerstagabend in […]

Der Missbrauch von Massen-Abmahnungen soll sich nicht mehr lohnen: Der Bundesrat stimmte am Freitag dem Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs zu, das dem Geschäftsmodell Abmahnmissbrauch die Grundlage entziehen soll. So sollen vor allem Selbstständige, […]

Für seinen weltweiten Einsatz gegen den Hunger wird das Welternährungsprogramm (WFP) der Vereinten Nationen in diesem Jahr mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Das WFP sei eine „treibende Kraft“ gegen den „Einsatz von Hunger als Waffe“ in […]

Verbraucher mit Elektroautos werden bei der Kfz-Steuer weiterhin entlastet. Nach dem Bundestag hat am Freitag auch der Bundesrat die Verlängerung der zehnjährigen Steuerbefreiung für Elektrofahrzeuge gebilligt. Mit dem entsprechenden Gesetz will die Bundesregierung einen Beitrag dazu […]

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat einen besseren Schutz jüdischer Bürger und Einrichtungen in Deutschland gefordert. Zum Auftakt der Plenardebatte im Bundestag am Freitag verurteilte Schäuble den Angriff auf einen jüdischen Studenten am Sonntag vor der […]

China hat sich einer internationalen Initiative für die Beschaffung eines künftigen Corona-Impfstoffs für ärmere Länder angeschlossen. Die Volksrepublik sei der Initiative Covax beigetreten wegen ihres Versprechens, „Covid-19-Impfstoffe zu einem weltweiten öffentlichen Gut zu machen“, sagte […]

Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, hat das Säubern von Oberflächen im Kampf gegen die Corona-Pandemie als überflüssig und überholt bezeichnet. Die aktuellen Erkenntnisse über die Übertragung von Corona seien eindeutig, sagte Reinhardt den Zeitungen […]

Der Bundesrat hat den Weg für eine Milliardenförderung der Krankenhäuser und die Corona-Prämie für Pflegekräfte in den Kliniken frei gemacht. Das von der Länderkammer am Freitag gebilligte „Zukunftsprogramm“ sieht eine einmalige Finanzspritze des Bundes in […]

Acht Mitarbeiter des rheinland-pfälzischen Kampfmittelräumdiensts sollen illegal Schusswaffen und Munition besessen haben. Die Staatsanwaltschaft Koblenz leitete Ermittlungen gegen insgesamt drei ehemalige und fünf aktive Mitarbeiter wegen Verstößen gegen das Waffengesetz ein, wie die Behörde am […]

Der Chefvirologe der Berliner Charité, Christian Drosten, hat bei der Einschätzung der Gefährlichkeit des Coronavirus „Irrlichter“ in der öffentlichen Information beklagt. Manche würden jetzt darüber reden, ob denn die Erkrankung mit Covid- 19 wirklich noch […]

Gut eine Woche nach Bekanntwerden seiner Corona-Infektion will US-Präsident Donald Trump bereits am Wochenende wieder voll in den Wahlkampf einsteigen. „Ich denke, ich werde versuchen, am Samstag eine Kundgebung abzuhalten, wenn wir genug Zeit haben, […]

Der Börsenbetreiber Euronext mit den Handelsplätzen Paris, Brüssel, Amsterdam, Lissabon, Dublin und Oslo kauft für 4,33 Milliarden Euro die Mailänder Börse. Ein entsprechender Vertrag sei mit dem jetzigen Besitzer der Borsa Italiana, der London Stock […]