Monat: November 2020

Die Schulleitung einer Berliner Schule darf einen Schüler für das Teilen eines Vandalismusvideos im Klassenchat für sechs Tage suspendieren. Der Schüler teilte ein Video, in dem zu sehen war, wie ein Mitschüler im Unterricht einen […]

Der anstehende Landesparteitag der Berliner Linken soll am 16. und 17. Januar 2021 online mit stationären Wahlurnen stattfinden. Ursprünglich war der Parteitag für den 5. Dezember geplant, wie die Berliner Linke am Dienstag mitteilte. „Angesichts […]

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe veröffentlicht am Mittwoch (09.30 Uhr) eine Entscheidung über den Antrag von 30 Bundestagsabgeordneten, die sich einer Klage gegen die Neuregelung der Parteienfinanzierung anschließen wollen. Es geht um eine Normenkontrollklage, welche die […]

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) sieht keinen Widerspruch zwischen einem engen transatlantischen Verhältnis und einer Stärkung der europäischen Eigenverantwortung im Verteidigungsbereich. „Wir bleiben sicherheitspolitisch von den USA abhängig und müssen gleichzeitig in Zukunft als Europäer mehr […]

Wegen des gewaltsamen Tods eines Kindergartenkinds im nordrhein-westfälischen Viersen muss sich eine Erzieherin vor dem Landgericht Mönchengladbach verantworten. Der Prozess gegen die 25-Jährige aus Geldern begann am Dienstag mit der Verlesung der Anklage. Die Staatsanwaltschaft […]

Seit Beginn der Corona-Pandemie sind in Deutschland insbesondere Männer mit einem hohen Bildungsgrad ins Homeoffice gegangen. Das ist das Ergebnis einer am Dienstag veröffentlichten Studie der Nürnberger Gesellschaft für Konsumforschung (GfK). Von den Befragten, die […]

Vor der Sitzung des Klimakabinetts am Mittwoch fordern zahlreiche Verbände ein ambitionierteres Vorgehen der Bundesregierung im Kampf gegen die Erderwärmung. „Wir erwarten, dass die Bundesregierung die verbleibenden zehn Monate bis zur Bundestagswahl nutzt, um bei […]

Der Einsatz von Luftreinigern im Schulbetrieb kann regelmäßiges Lüften im Kampf gegen die Corona-Pandemie nach Einschätzung des Umweltbundesamts nicht ersetzen. Die amtliche Kommission für Innenraumlufthygiene kam in einer Stellungnahme zu dem Schluss, dass Luftreiniger „das […]

Die Zahl der Beschäftigten in Deutschland ist im dritten Quartal weiter zurückgegangen – allerdings nicht mehr so stark wie im Dreimonatszeitraum zuvor. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte, sank die Zahl nach vorläufigen Berechnungen […]

Der Europarat hat Ungarn erneut mangelhafte Bemühungen im Kampf gegen Korruption bescheinigt. Wie bereits im vergangenen Jahr sei die Verbesserung „generell unbefriedigend“, heißt es in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht des Anti-Korruptionsgremiums Greco. So habe […]

Rund jeder fünfte Deutsche hat einer Umfrage zufolge Angst vor Cyberkriminalität. 21 Prozent fürchten sich vor einem Datenmissbrauch im Internet, wie die am Dienstag veröffentlichte Erhebung für die R+V-Versicherung ergab. Im Osten ist die Sorge davor […]

Frankreich bereitet eine Impfkampagne gegen das neuartige Coronavirus für den Jahresbeginn vor. Regierungssprecher Gabriel Attal sagte am Dienstag in Paris, dafür seien 1,5 Milliarden Euro vorgesehen. Allerdings will sich laut einer Umfrage fast jeder zweite Franzose […]

Zur Vorbeugung von Gebärmutterhalskrebs gibt es eine wirkungsvolle Maßnahme: Seit einigen Jahren stehen Impfungen zur Verfügung gegen die Humanen Papillomaviren (HPV), den Hauptrisikofaktor für Gebärmutterhalskrebs. In Deutschland wird die HPV-Impfung seit März 2007 für Mädchen […]

Als erster US-Bundesstaat nimmt Nevada die gleichgeschlechtliche Ehe in seine Verfassung auf. Bei einem Referendum, das zusammen mit der Präsidentschaftswahl am 3. November abgehalten wurde, sprachen sich 62 Prozent der Wähler für eine entsprechende Verfassungsänderung […]

Der Potsdamer Zoll hat bei der Kontrolle eines polnischen Kleintransporters über 30.000 Zigaretten und 60 Flaschen Wodka beschlagnahmt. Einer der mutmaßlichen Schmuggler erklärte den Beamten am Sonntag, es handle sich bei den Zigaretten um einen […]

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sieht kaum Chancen auf Lockerungen der Corona-Beschlüsse bei der für Mittwoch kommender Woche geplanten nächsten Bund-Länder-Runde. „Das ist auch von den Zahlen abhängig“, sagte Müller am Dienstag in der […]

Eine für Mittwoch angemeldete Corona-Demonstration vor dem Berliner Reichstagsgebäude ist vom Veranstalter abgesagt worden. Die Polizei bereite sich aber auf diverse weitere Demonstrationen vor, sagte eine Polizeisprecherin am Dienstag. Grund für die Absage ist laut […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich nach dem jüngsten Bund-Länder-Treffen für zügigere Einigungen auf konsequente Corona-Gegenmaßnahmen ausgesprochen. „Dass es manchmal etwas zu langsam geht, das bedaure ich“, sagte Merkel am Dienstag auf einer Veranstaltung der […]