Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen eine mutmaßliche deutsche IS-Anhängerin erhoben. Nurten J. soll sich vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf verantworten, wie die Behörde am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. J. wird verdächtigt, als Mitglied der Dschihadistenmiliz Islamischer […]
Wenige Wochen nach dem Verkaufsstart muss der irische Getränkehersteller Guinness sein neues alkoholfreies Dosenbier in Großbritannien wieder zurückrufen. Grund sei eine „mikrobiologische Verunreinigung“, teilte das Unternehmen am Mittwoch mit. Bei dem Rückruf handele es sich […]
Aufgrund der Corona-Pandemie könnte Millionen Menschen in den ärmsten Regionen der Welt eine Impfung gegen Polio und Masern verwehrt bleiben. Insbesondere in Nigeria, dem bevölkerungsreichsten Land Afrikas, liefen vor allem zahlreiche Kinder wegen fehlender Impfungen […]
Eine im Schlachthof ausgebüxte Kuh hat mit einer anschließenden Flucht zu Land und zu Wasser die Polizei im bayerischen Miltenberg in Atem gehalten. Das Tier lief nach Polizeiangaben am Mittwoch zunächst durch Gärten einer Wohnsiedlung, […]
Nach der Trennung eines gleichgeschlechtlichen Paars, bei dem eine der beiden Frauen während der Lebenspartnerschaft aufgrund gemeinsamer Entscheidung Mutter wurde, steht auch der anderen Frau unter bestimmten Umständen ein Umgangsrecht für die Kinder zu. Das […]
Das sogenannte Sterbegeld ist bei der Berechnung von Bafög nicht als Einkommen zu werten. Es diene im Wesentlichen einem anderen Zweck als der Deckung des Lebensunterhalts oder der Ausbildungskosten, entschied das Verwaltungsgericht Göttingen laut Mitteilung […]
Zwei hochgradig überforderte und verwirrte Autofahrer haben Polizisten in Bayern in Atem gehalten. Wie die Polizei in Kempten am Mittwoch mitteilte, stoppte zunächst eine Streife der Bundespolizei einen Wagen, der mit nur 40 Stundenkilometern auf der […]
In einem Bußgeldverfahren gegen einen Telekommunikationsdienstleister hat das Landgericht Bonn das vom Bundesbeauftragten für den Datenschutz verhängte Bußgeld von 9,55 Millionen Euro auf 900.000 Euro herabgesetzt. Das gegen das Unternehmen verhängte Bußgeld sei dem Grunde […]
Die Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) hat der Lufthansa ein Angebot zur Verlängerung des Ende Dezember auslaufenden Corona-Tarifpakets gemacht. Das Unterstützungspaket soll bis Ende Juni 2022 verlängert werden und „weitere Zugeständnisse bei Gehalt und Altersversorgung“ sowie […]
Der Schlichtungsversuch im Konflikt zwischen Deutscher Bahn und der Lokführergewerkschaft GDL ist gescheitert. Die Bahn warf der Gewerkschaft am Mittwoch vor, sich einer Lösung in der Corona-Krise zu verweigern. Demnach legte Brandenburgs früherer Ministerpräsident Matthias […]
Seit dem erneuten steilen Anstieg der Corona-Infektionen in Europa in diesem Herbst sind bislang 36 Patienten aus dem europäischen Ausland zu Behandlung nach Deutschland gebracht worden. Die meisten Betroffenen, nämlich 25, seien aus Belgien hierher […]
Die Bundesregierung sieht bei der Corona-Infektionslage erste positive Veränderungen, hält diese aber für nicht ausreichend. Die Dynamik habe sich in den vergangenen Tagen „deutlich reduziert“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bei RTL und n-tv. „Das […]
Im Rechtsstreit um die Übernahme von Kosten für Polizeieinsätze bei einem Risikospiel der Fußballbundesliga haben sich Bremen und die Deutsche Fußballliga (DFL) auf eine Senkung der Gebührenhöhe um rund 40.000 Euro geeinigt. Das teilte die […]
Der Tote-Hosen-Frontmann Campino hofft auf die Rückkehr „großer, fetter Rockkonzerte“ bis spätestens 2022. „Das ist so die Möhre, die ich mir als Esel hinhalte“, sagte der 58-jährige Sänger am Dienstag im Südwestrundfunk. In der Corona-Pandemie […]
Als Reaktion auf den islamistischen Anschlag in Wien will Österreich seine Strafmaßnahmen im Anti-Terror-Kampf verschärfen. Die Regierung plant nach Angaben von Bundeskanzler Sebastian Kurz unter anderem Sicherungsverwahrung sowie elektronische Fußfesseln für Dschihadisten. Selbst wenn terroristische […]
Fünf Tage nach einem folgenschweren Wohnhausbrand im rheinland-pfälzischen Pirmasens mit zwei toten Kindern ist die Brandursache geklärt. Ein elektrischer Defekt in einem Verteilerkasten löste das Feuer aus, wie die Polizei in Pirmasens und die Staatsanwaltschaft […]
Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) setzt angesichts der steigenden Hoffnung auf einen baldigen Corona-Impfstoff auf breite Aufklärung der Bevölkerung. Es sei „sehr wichtig, dass wir die nächsten Monate bis zur Zulassung nutzen, um die Bürger breit […]
Das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart verhandelt seit Mittwoch gegen einen srilankischen Staatsangehörigen wegen Mitgliedschaft in der ausländischen terroristischen Vereinigung Befreiungstiger Tamil Eelam (LTTE). Zwischen 2006 und 2009 soll er verantwortlich für den LTEE-Bezirk Süd für Baden-Württembergs […]
Bei einem dramatischen Einsatz hat ein Polizist am Dienstagabend am Tegernsee einen 46 Jahre alten Mann erschossen. Der Versuch der Polizei, die 25-jährige Lebensgefährtin des Manns zu retten, scheiterte aber – die von ihrem Partner […]
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) muss sich mit der möglichen Diskriminierung von Teilzeitbeschäftigten befassen. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt bat den EuGH laut Mitteilung vom Mittwoch um die Auslegung des EU-Rechts im Streit eines Piloten mit […]
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