UN-Sondergesandter dringt auf Fortschritte bei Verfassungsgesprächen für Syrien

Geir O. Pedersen - Bild: United Nations
Geir O. Pedersen - Bild: United Nations

Der UN-Sondergesandte Geir Pedersen dringt vor dem Auftakt neuer Gespräche über die syrische Verfassung in Genf auf greifbare Ergebnisse. „Wir wollen Fortschritte sehen“, sagte Pedersen am Sonntag bei einer virtuellen Pressekonferenz. Er hoffe „umfassende und gute Diskussionen“ in der kommenden Woche, um dann im Januar die Gespräche über die Verfassungsprinzipien starten zu können. 

Er habe in den vergangenen Wochen eine Reihe von diplomatischen Besuchen absolviert und sich mit Regierungsvertretern in Teheran, Moskau und Ankara getroffen, sagte der UN-Syriengesandte. Der Iran und Russland unterstützen den syrischen Machthaber Baschar al-Assad, während die Türkei auf Seiten der Aufständischen steht.

Vertreter des sogenannten Verfassungskomitees, das sich aus Delegierten der syrischen Regierung, der Opposition sowie der Zivilgesellschaft zusammensetzt, treffen sich ab Montag zu einer vierten Gesprächsrunde in Genf. Aufgabe des Gremiums ist die Ausarbeitung eines Verfassungsentwurfs für Syrien.

Das Verfassungskomitee war im September 2019 gegründet worden und kam einen Monat später erstmals zusammen. Eine zweite Gesprächsrunde platzte wegen Streitigkeiten über die Agenda. Die Gespräche lagen dann wegen der Corona-Pandemie auf Eis. Ein drittes Treffen im August endete ohne greifbare Ergebnisse. 

Seit Beginn des Syrien-Konflikts im Jahr 2011 wurden mehr als 380.000 Menschen getötet, Millionen Menschen wurden in die Flucht getrieben. Die Überarbeitung der Verfassung ist ein wichtiger Punkt eines im Dezember 2015 beschlossenen UN-Friedensplans für das Land.

Viele Experten schätzen die Erfolgschancen des Verfassungskomitees als gering ein. Regierung und Opposition gehen mit höchst verschiedenen Vorstellungen in die Gespräche. Während die Opposition einen komplett neuen Verfassungstext fordert, will die Regierung nur kleinere Änderungen hinnehmen.

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