Die Umweltminister der Länder haben sich auf einer Sonderkonferenz mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) auf einheitliche Artenschutzstandards für Windkraftanlagen verständigt. Schulze sprach anschließend am Freitag in Berlin von einem Signal für schnellere Genehmigungsverfahren für den Windkraftausbau. Bei der Verständigung geht es vor allem um den Umgang mit dem Problem des Vogelschlages, also dem Tod von Vögeln bei Kollisionen mit Windrädern.
„Wir haben heute erstmals einen bundesweit einheitlichen Rahmen für die Bewertung der Auswirkungen von Windkraftanlagen auf Vögel beschlossen“, erklärte die Vorsitzende der Umweltministerkonferenz, die hessische Ressortchefin Priska Hinz (Grüne). „Das schafft Klarheit und Vereinfachungen für antragstellende Firmen, Sicherheit für Genehmigungsbehörden und zeigt klare Grenzen auf, dort wo der Schutz bedrohter Arten Vorrang haben muss.“
Hinz hob weiter die Bedeutung der Energiewende für den Klimaschutz hervor und damit dafür, „in welcher Verfassung wir die Erde unseren Kindern übergeben“.
„Der zügige und beherzte Ausbau der Windenergie ist ein wesentlicher Pfeiler für den Klimaschutz und damit auch den Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen“, zeigte sich auch Schulze überzeugt. „Der Beschluss ermöglicht ein rechtssicheres Vorgehen, das weiterhin den Artenschutz beim notwendigen Windenergieausbau berücksichtigt“, erklärte die Bundesumweltministerin. Weitere gemeinsame Regelungen müssten nun auch zur Nachrüstung vorhandener Windkraftanlagen, dem sogenannten Repowering, erarbeitet werden.
Artenschutzbedenken sind neben anderen Problemen wie dem Mindestabstand zu Wohnsiedlungen ein wesentlicher Grund, warum der Ausbau der Windkraft in den vergangenen Jahren nicht im für die Energiewende erforderlichen Ausmaß vorangeht.
Zwar spielt der Tod von Vögeln in Windrädern in den meisten Fällen unter Artenschutzaspekten eine eher geringe Rolle. Bei einigen Arten wie zum Beispiel dem Rotmilan sind die Probleme jedoch gravierender, ebenso auch bei bestimmten Fledermausarten. Auch in Umweltverbänden wird das Thema teils sehr kontrovers diskutiert.
