Macron kündigt Referendum über Aufnahme von Klimaschutz in Verfassung an

Emmanuel Macron - Bild: Michailidis / Shutterstock.com

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will die Bürger in einem Referendum darüber abstimmen lassen, ob der Klima- und Umweltschutz in die Verfassung aufgenommen werden soll. Zunächst müssten jedoch die Nationalversammlung und der Senat der Verfassungsreform zustimmen, sagte Macron am Montag in einer Rede vor dem Bürgerkonvent für das Klima in Paris. Das Klima-Referendum wäre die erste Volksabstimmung in Frankreich seit 2005. Damals ging es um eine europäische Verfassung, die die Franzosen mehrheitlich ablehnten.

Das Klima-Referendum war einer von 149 Vorschlägen, den die 150 Mitglieder des Bürgerkonvents zum Kampf gegen den Klimawandel gemacht hatten. Er sieht vor, die Begriffe „der Biodiversität, der Umwelt und des Kampfes gegen die Erderwärmung“ in Artikel 1 der Verfassung aufzunehmen. Den Vorschlag, den Klimaschutz in die Präambel der Verfassung einzuschreiben und damit „die Umwelt über unsere anderen Grundwerte zu stellen“, lehnte Macron hingegen ab.

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