Monat: Dezember 2020

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den verstorbenen französischen Ex-Präsidenten Valéry Giscard d’Estaing als „großen Menschen und Staatsmann“ gewürdigt. „Deutschland betrauert den Verlust eines außergewöhnlichen Freundes“, hieß es in einem Kondolenzschreiben Steinmeiers an Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron, […]

Die telefonische Krankschreibung bei leichten Atemwegsbeschwerden wird noch bis ins Frühjahr hinein möglich sein. Der Gemeinsame Bundesausschuss beschloss nach Angaben vom Donnerstag die Verlängerung der Sonderregelung um drei Monate bis zum 31. März 2021. Hintergrund […]

Firmen müssen für Menschen mit einer nicht binären Geschlechtsidentität eine geschlechtsneutrale Anredeform in ihrer Kundenkommunikation bereithalten. Das entschied das Landgericht Frankfurt am Main am Donnerstag in einem Rechtsstreit zwischen einem Betroffenen und einem Eisenbahnunternehmen. Der […]

Die Klage Ungarns gegen eine Abstimmung im EU-Parlament ist nach Meinung des zuständigen Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg unbegründet. Der EuGH solle sie abweisen, schlug Michal Bobek am Donnerstag in seinen Schlussanträgen vor. […]

Der CDU-Vorsitzkandidat Norbert Röttgen hat seine vor vielen Monaten angekündigte weibliche Mitstreiterin gefunden: Die rheinland-pfälzische Landespolitikerin Ellen Demuth soll im Falle von Röttgens Sieg im Rennen um den Parteivorsitz „Chefstrategin“ werden, wie der „Spiegel“ am […]

Weitere 99 Flüchtlinge aus griechischen Lagern sind am Donnerstagvormittag in Deutschland eingetroffen. 21 Familien sowie 13 unbegleitete Minderjährige landeten in Hannover, wie das Bundesinnenministerium mitteilte. Seit April habe Deutschland damit insgesamt 1291 Menschen aus Griechenland […]

Nicht nur Käpt’n Iglo darf mit graumeliertem Bart in maritimer Umgebung für Fischprodukte werben: Im Streit über die mutmaßlich irreführende Nachahmung der bekannten Werbeikone des Hamburger Herstellers Iglo hat sich das Landgericht München I am Donnerstag […]

Der traditionelle Rosenmontagszug in Düsseldorf wird im kommenden Jahr wegen der Corona-Pandemie nicht stattfinden. Das Comitee Düsseldorfer Carneval (CC) sagte den für den 15. Februar geplanten Zug per Mitteilung vom Donnerstag endgültig ab. Es bleibe […]

Logistik, Kühlung und Organisation von Impfzentren: Die geplante Massenimpfung gegen das Coronavirus stellt Bund und Länder vor enorme Herausforderungen. Sobald ein Impfstoff in Europa zugelassen ist, soll es losgehen – laut Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) […]

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat davor gewarnt, in der Hoffnung auf Impfstoffe gegen das Coronavirus Schutzmaßnahmen zu vernachlässigen. „Wenn wir das Virus nicht besiegen, aber jedenfalls kontrollieren wollen, dann brauchen wir wieder Zahlen wie von […]

Ein geplanter Workshop für die Herstellung von Dildos aus Keramik hat in Neuseeland eine erbitterte Kontroverse ausgelöst. Weil sie wegen ihres Vorhabens gemobbt und im Internet beleidigt worden sei, gab die Keramikerin Nicole Gaston ihr […]

Das Robert-Koch-Institut (RKI) erwartet trotz aller Schutzmaßnahmen zahlreiche weitere Todesfälle durch die Corona-Pandemie. „Bitte lassen Sie uns alle unsere Kontakte reduzieren“, mahnte RKI-Präsident Lothar Wieler am Donnerstag in Berlin. Auch Vertreter von Bundes- und Landesregierung […]

Der Ältestenrat des Bundestags hat für tausende Mitarbeiter von Bundestagsabgeordneten einen steuerfreien Corona-Bonus von bis zu 600 Euro beschlossen. Das Geld, das im Dezember ausbezahlt werden soll, diene der „Abmilderung der zusätzlichen Belastungen durch die […]

Die belgische Verwaltungsregion Brüssel-Hauptstadt darf nicht gegen die Erneuerung der Genehmigung des Unkrautvernichters Glyphosat in der EU klagen. Sie sei von der Anordnung nicht nachweislich unmittelbar betroffen, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am […]

Unter den Beschäftigten in Deutschland hat die Angst vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus laut einer Umfrage wieder zugenommen. Wie die Hans-Böckler-Stiftung am Donnerstag mitteilte, machten sich im November 33 Prozent der Befragten Sorgen, sich […]

Der Deutsche Journalisten-Verband hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) aufgefordert, nach den Störaktionen von Besuchern im Bundestag die Regeln für Filmaufnahmen von Medienvertretern im Parlament nicht zu verschärfen. Es gebe nicht den geringsten Anlass dafür, die […]

Weil er an Heiligabend vergangenen Jahres einen Mann vor eine U-Bahn gestoßen haben soll, muss sich ab kommender Woche ein 33 Jahre alter Mann vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth verantworten. Die Anklage der Staatsanwaltschaft wegen versuchten […]

Ein Vater ist auch gegen seinen Willen zu regelmäßigem Umgang mit seinen Kindern verpflichtet. Wie das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main in einer am Donnerstag veröffentlichten Entscheidung betonte, korrespondiert das grundgesetzlich besonders geschützte Erziehungsrecht […]