Monat: Dezember 2020

Der gewählte US-Präsident Joe Biden hat die Nominierung des pensionierten Generals Lloyd Austin als Verteidigungsminister gegen Kritik verteidigt. „Ich glaube an die Bedeutung einer zivilen Kontrolle über die Streitkräfte“, sagte Biden am Mittwoch bei der […]

Bei dem Cyberangriff auf die Europäische Arzneimittelagentur EMA ist „unrechtmäßig“ auf Dokumente im Zusammenhang mit dem Zulassungsantrag für den Corona-Impfstoff von Biontech und Pfizer zugegriffen worden. Es seien jedoch „keine Systeme von Biontech oder Pfizer […]

Wegen des Vorwurfs von Wettbewerbsverstößen haben die US-Verbraucherschutzbehörde FTC und mehr als 45 Bundesstaaten den Online-Riesen Facebook verklagt. In den am Mittwoch vorgestellten Klagen wird Facebook vorgeworfen, durch „illegale Monopolbildung“ einen freien Wettbewerb zu verhindern. […]

Der britische Premierminister Boris Johnson berät in Brüssel über eine Lösung für die festgefahrenen Verhandlungen über ein Handelsabkommen nach dem Brexit. Johnson traf am Mittwoch zu einem Abendessen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein. […]

Ein wegen versuchten Mordes im Londoner Tate-Museum zu lebenslanger Haft verurteilter britischer Teenager ist mit einem Antrag auf die Reduzierung seiner Strafe gescheitert. Das Urteil gegen den heute 19-jährigen autistischen Jonty Bravery sei nicht „offenkundig […]

Die Online-Plattform YouTube verbannt fortan Videos mit Vorwürfen von großangelegtem Wahlbetrug bei der US-Präsidentschaftswahl vom 3. November. Der Internetdienst erklärte am Mittwoch, inzwischen hätten so viele Bundesstaaten ihre Wahlergebnisse zertifiziert, dass ein Wahlsieger feststehe. Außerdem […]

Männer, die sich mit dem Coronavirus angesteckt haben, landen fast dreimal häufiger als Frauen auf der Intensivstation – und sterben auch häufiger daran. Das ist das Ergebnis einer Studie, die am Mittwoch in der Online-Fachzeitschrift […]

Die wegen der Corona-Impfstoffzulassung im Fokus der Aufmerksamkeit stehende Europäische Arzneimittelagentur (EMA) ist Ziel einer Cyberattacke geworden. Die EU-Behörde habe umgehend eine umfassende Untersuchung eingeleitet, teilte die Agentur am Mittwoch an ihrem Sitz im niederländischen […]

Großbritannien und die Europäische Union haben sich auf Regelungen zur Erleichterung des Warenhandels zwischen Nordirland und dem britischen Festland ab 2021 verständigt. Der mit Brüssel vereinbarte Status stelle sicher, dass die nordirischen Geschäfte „frei von […]

Luxemburg hat seine Corona-Beschränkungen bis mindestens 15. Januar verlängert. „Die Infektionszahlen sind zu hoch, um jetzt Lockerungen in Betracht zu ziehen“, sagte Gesundheitsministerin Paulette Lenert nach einer Kabinettssitzung am Mittwoch. Luxemburg verzeichnet derzeit EU-weit die […]

Eine unterschiedliche Vergütung von Nachtarbeit ist nur in bestimmten Grenzen zulässig: Mit einem am Mittwoch verkündeten Urteil fragte das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) an, inwieweit der größere Eingriff in die Freizeitplanung […]

Die Staatsanwaltschaft in Litauen hat ein Ermittlungsverfahren gegen belarussische Regierungsbeamte wegen mutmaßlicher Folter von  pro-demokratischen Aktivisten eingeleitet. „Wir alle haben unabhängig von unserer Staatsangehörigkeit gleichermaßen ein Recht auf Leben und Würde“, erklärte Generalstaatsanwalt Evaldas Pasilis […]

Der EU-Gipfel wird die Wirtschaftssanktionen gegen Russland wegen der Ukraine-Krise voraussichtlich verlängern. Bislang habe kein Mitgliedstaat Widerstand dagegen signalisiert, sagte ein EU-Vertreter am Mittwoch. Beim Treffen der Staats- und Regierungschefs ab Donnerstag in Brüssel wird […]

Im Missbrauchsfall von Staufen ist das letzte Urteil gegen einen der Haupttäter rechtskräftig geworden. Dies erklärte das Landgericht Freiburg am Mittwoch „nach Ablauf der Rechtsmittelfrist“ im Fall des 35-jährigen Spaniers. In seinem Fall hatte das […]

Bei der Suche nach einer Lösung für den EU-Haushaltsstreit mit Ungarn und Polen sind in Brüssel die Botschafter der Mitgliedstaaten zu einem außerordentlichen Treffen zusammengekommen. Der deutsche EU-Vorsitz legte dabei am Mittwochnachmittag einen mit Warschau […]

Der Bund versorgt Menschen ab 60 und Angehörige anderer Risikogruppen noch vor dem Jahreswechsel mit ersten FFP2-Atemschutzmasken. Jeweils drei Stück werden an jeden Berechtigten kostenfrei in der Apotheke abgegeben, wie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am […]

Schwerkranke Menschen haben laut dem Verwaltungsgericht Köln nach derzeitiger Rechtslage keinen Anspruch auf Medikamente zur Selbsttötung. Wie das Gericht am Mittwoch mitteilte, wies es daher bereits am 24. November drei Klagen von Schwerkranken gegen die […]

Frauen verhalten sich häufig gesundheitsbewusster und ernähren sich gesünder als Männer – dafür treiben diese in ihrer Freizeit jedoch häufiger Sport. Zu diesem Ergebnis kommt der am Mittwoch vom Bundesgesundheitsministerium vorgelegte erste Frauengesundheitsbericht des Robert-Koch-Instituts. […]