Monat: Dezember 2020

Im Zusammenhang mit dem Verdacht auf Zwangsprostitution sind am Mittwoch neun Wohnungen in Köln und eine weitere im Märkischen Kreis durchsucht worden. Acht Männer und Frauen sollen eine 19-Jährige gemeinschaftlich zur Prostitution gezwungen haben, wie […]

Deal oder kein Deal: Im Drama um ein Handelsabkommen nach dem Brexit fliegt der britische Premier Boris Johnson nun persönlich nach Brüssel. Am Mittwoch trifft er dort EU-Kommissionpräsidentin Ursula von der Leyen zum Abendessen, um […]

Polizisten haben in Rheinland-Pfalz einen Auslieferungsfahrer ertappt, der seit mehr als 40 Jahren keinen Führerschein mehr besitzt. Wie die Polizei am Mittwoch in Trier mitteilte, bemerkte ein Beamter in einem Revier in Schweich, dass ein […]

Der Deutsche Bauernverband (DBV) hat die großen Lebensmittelhändler zu besserer Bezahlung aufgefordert und mangelnde Wertschätzung beklagt. Die Zusammenarbeit zwischen Landwirtschaft und Handel bedürfe „neuer Rahmenbedingungen und einer grundlegenden Veränderung“, erklärten die Bauern am Mittwoch in […]

Wenn ein Vater für seinen volljährigen Sohn Hartz-IV-Leistungen beantragt und dabei Einkommen des Sohns unterschlägt, muss der Sohn dafür geradestehen. Mit einem am Mittwoch bekanntgegebenen Urteil bestätigte das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel eine entsprechende Rückforderung […]

Kurz nach Beginn der Impfkampagne in Großbritannien hat die britische Arzneimittelaufsicht dazu geraten, vorerst niemandem mit einer „signifikanten“ Allergiegeschichte den Biontech-Pfizer-Impfstoff zu spritzen. Zwei Mitarbeiter des staatlichen Gesundheitsdienstes NHS mit einer entsprechenden Vorgeschichte hätten nach […]

Die Bundesregierung hat eine weitere enge Abstimmung mit den Ländern über mögliche Verschärfungen der Corona-Auflagen zugesagt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sei dabei auch „grundsätzlich offen“ für neue Spitzenberatungen mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder, […]

Der Bund versorgt Menschen ab 60 und Angehörige anderer Risikogruppen noch vor dem Jahreswechsel mit ersten FFP2-Atemschutzmasken. Jeweils drei Stück werden an jeden Berechtigten kostenfrei in der Apotheke abgegeben, wie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am […]

Der Bundestag hat am Mittwoch mit der Mehrheit der Koalition den Haushalt des Kanzleramts für 2021 beschlossen. Dafür stimmten in namentlicher Abstimmung 374 Abgeordnete, dagegen 275. Enthaltungen gab es nicht. Über den Bundeshaushalt insgesamt wird […]

Der japanische Autohersteller Honda hat die Produktion in einer britischen Fabrik ausgesetzt, weil wegen überfüllter Häfen im Vereinigten Königreich der Nachschub mit Teilen für den Autobau stockt. Die Fertigung in der Fabrik in der südenglischen […]

Weil er heimlich Nacktaufnahmen von jungen Frauen angefertigt haben soll, muss sich ein bayerischer Polizeibeamter in der kommenden Woche vor Gericht verantworten. Dem Mann wird die Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs vorgeworfen, wie das Amtsgericht im […]

Die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf will die eingestellten Ermittlungen gegen einen in Deutschland lebenden früheren Arzt der Siedlung Colonia Dignidad in Chile nicht wieder aufnehmen. Eine entsprechende Beschwerde von Betroffenen lehnte der Oberstaatsanwalt laut Mitteilung vom Mittwoch […]

Wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung hat das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart am Mittwoch einen srilankischen Staatsangehörigen zu einer Haftstrafe von 15 Monaten verurteilt. Der heute 52-Jährige war 18 Jahre lang bei den Befreiungstigern Tamil […]

Die EU-Kommission hat das Ziel formuliert, in zehn Jahren 30 Millionen emissionsfreie Autos auf die Straße zu bringen. „Um unsere Klimaziele zu erreichen, müssen die Emissionen im Verkehrssektor deutlich sinken“, sagte der für Klimapolitik zuständige […]

Der Iran ist nach Angaben von Präsident Hassan Ruhani „jederzeit“ zu einer Rückkehr zum internationalen Atomabkommen bereit. Sobald die Unterzeichnerstaaten – mit oder ohne die USA – wieder die Vereinbarungen einhielten, werde auch der Iran […]

Im Ringen um ein Handelsabkommen mit der EU hat der britische Premierminister Boris Johnson am Mittwoch einen optimistischeren Ton angeschlagen. „Ein gutes Abkommen ist noch immer möglich“, sagte Johnson am Mittwoch vor den Abgeordneten in […]

Die IT-Sicherheitsfirma FireEye aus den USA ist nach eigenen Angaben selbst Opfer eines Hackerangriffs geworden. Die Identität der Angreifer sei bisher nicht geklärt, ihr Vorgehen weise aber auf einen staatlich organisierten Angriff einer „Nation mit […]

Nach zwei Abstürzen mit insgesamt 346 Todesopfern ist die 737 MAX des US-Flugzeugbauers Boeing erstmals seit mehr als 20 Monaten wieder zu einem kommerziellen Flug abgehoben. Die brasilianische Fluggesellschaft Gol startete am Mittwoch in São […]