SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sowie die Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans stehen vor keiner leichten Aufgabe: Rund ein Jahr nach der Wahl ihrer neuen Parteispitze und ein gutes Vierteljahr nach der Nominierung von Scholz dümpeln die Sozialdemokraten weiterhin in bundesweiten Umfragen mit 15 bis 16 Prozent auf dem dritten Platz hinter CDU/CSU und Grünen.
Doch nicht nur die Bundestagswahl voraussichtlich am 26. September dürfte für die SPD zur Herausforderung werden, schon vorher stehen mehrere für sie schwierige Landtagswahlen an. Insgesamt müssen im kommenden Jahr gleich drei der derzeit sieben SPD-Ministerpräsidenten um ihre Wiederwahl kämpfen. Die Chancen dafür erscheinen derzeit eher mäßig.
Als erstes steht am 14. März die Wahl in Rheinland-Pfalz auf dem Programm. Trotz ihrer populären Ministerpräsidentin Malu Dreyer liegt die Landes-SPD in Umfragen deutlich hinter der CDU. Allenfalls für eine Neuauflage der Ampelkoalition mit Grünen und FDP könnte es knapp noch einmal reichen – sofern die Partner das mitmachen. Vor der zeitgleichen Wahl in Baden-Württemberg liegt die SPD hinter Grünen und CDU ohnehin abgeschlagen knapp über zehn Prozent.
Es folgen im April und im Juni zwei weitere für die Sozialdemokraten schwere Wahlgänge in den ostdeutschen Ländern Thüringen und Sachsen-Anhalt – falls die Landesregierung in Magdeburg nicht vorher schon auseinanderbricht.
Zwar ist die SPD in beiden Ländern derzeit jeweils an der Landesregierung beteiligt, allerdings nur als Juniorpartner. Daran dürfte sich mit aktuell prognostizierten Stimmenanteilen von acht oder neun Prozent für Thüringen und zwölf bis 13 Prozent für Sachsen-Anhalt auch kaum etwas ändern. Rückenwind für die Bundestagswahl im Herbst ist hier für die SPD wohl nicht zu erwarten.
Bleiben noch Berlin und Mecklenburg-Vorpommern, wo jeweils im Herbst gewählt wird – möglicherweise zeitgleich mit der Bundestagswahl. Besonders kompliziert ist die Lage in der Hauptstadt, wo vier Parteien – CDU, Grüne, SPD und Linke – in den Umfragen teils nur wenige Prozentpunkte auseinander liegen, mit leichtem Vorsprung für CDU und Grüne. Die SPD setzt hier auf die rührige Bundesfamilienministerin Franziska Giffey als Spitzenkandidatin, die allerdings wegen der Vorwürfe gegen ihre Doktorarbeit zugleich ein Unsicherheitsfaktor ist.
Am besten scheinen die Chancen für die Sozialdemokraten noch in Mecklenburg-Vorpommern zu sein. Zwar liegen CDU und SPD in jüngsten Umfragen hier gleichauf. SPD-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ist jedoch im nordöstlichsten Bundesland beliebt, und sollte die CDU am Ende die Nase vorn haben, könnte als Ausweg für Schwesig immer noch ein rot-rot-grünes Bündnis in Frage kommen.
Zudem kann bis zu den Wahlen noch viel passieren. Schließlich ist die SPD nicht der einzige Akteur. Die Grünen stagnieren nach langem Höhenflug derzeit in den Umfragen, wenn auch auf hohem Niveau. Völlig ungewiss ist die Entwicklung bei der Union und hier vor allem bei der CDU, deren Vorsitzendenwahl im Januar für die Partei zur Zerreißprobe werden könnte.
