Jahr: 2020

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat die Kritik der Türkei an einem Einsatz deutscher Soldaten zur Kontrolle eines türkischen Frachters wegen vermuteter Waffenlieferungen nach Libyen zurückgewiesen. „Die Bundeswehr-Soldaten haben sich vollkommen korrekt verhalten. Sie haben das […]

Nach der Notschlachtung von Millionen Nerzen in Dänemark sind nun auch in Polen erste Corona-Fälle auf einer Nerzfarm festgestellt worden. Von 91 getesteten Tieren auf einer Farm im Nordwesten des Landes seien acht infiziert gewesen, […]

Der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen hat die letzte Hürde genommen. Die Bundestarifkommission der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi habe dem Abschluss vom 25. Oktober 2020 nach einer Mitgliederbefragung mit überwältigender Mehrheit zugestimmt, erklärte […]

Wegen einer Reihe von Coronavirus-Fällen in Shanghai sind am Flughafen der chinesischen Metropole am Dienstag hunderte Flüge gestrichen worden. Tausende Mitarbeiter am Internationalen Flughafen Pudong wurden getestet, nachdem Corona-Fälle in der Stadt mit Luftfracht-Bediensteten in […]

Auch Bayern und Baden-Württemberg ziehen den Beginn ihrer Weihnachtsferien vor. Letzter Schultag ist in beiden Ländern nun Freitag, der 18. Dezember, wie die Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) und Winfried Kretschmann (Grüne) am Dienstag in München […]

Private Girokonten sind zuletzt deutlich teurer geworden – ein kostenloses Konto zu finden, wird auch zunehmend schwieriger. Die Stiftung Warentest betont, Verbraucher sollten höchstens 60 Euro jährlich für die Kontoführung bezahlen. Bei der Kontowahl sollten […]

Die sich abzeichnende Verlängerung der Schließung von Gastronomie-, Kultur- und Freizeitbetrieben wird für den Bund teuer. Wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe am Dienstag unter Berufung auf Verhandlungskreise von Bund und Ländern berichteten, dürften die […]

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) berät am Freitag digital mit ihren Kollegen aus den Bundesländern über Lösungen für den sogenannten Schweinestau. Im Fokus stünden Arbeitszeitregelungen und Personalausstattung in den Schlachthöfen, die vielerorts schlachtreife Tiere nicht mehr […]

Nach einem mutmaßlichen Sexualmord mit kannibalistischem Hintergrund in Berlin haben Ermittler ein weiteres Leichenteil des zerstückelten Opfers gefunden. Dieses sei am Montag im Bezirk Pankow entdeckt und anschließend durch rechtsmedizinische und kriminaltechnische Untersuchungen eindeutig zugeordnet […]

Nach der gewaltsamen Räumung eines Flüchtlingslagers durch die Polizei in Paris hat Frankreichs Innenminister Gérald Darmanin eine interne Untersuchung angeordnet. Der Bericht der Generalinspektion der Nationalpolizei (IGPN) solle „innerhalb von 48 Stunden“ vorliegen, erklärte Darmanin […]

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hält eine Öffnung von Kultur und Gastronomie auch nach Weihnachten für unwahrscheinlich. An eine Öffnung sei bei den derzeitigen Infektionszahlen auch im Januar noch nicht zu denken, sagte Kretschmann. […]

Die EU-Kommission wird diese Woche einen weiteren Vertrag über die Lieferung eines Corona-Impfstoffs billigen. Wie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstag mitteilte, soll das US-Unternehmen Moderna „bis zu 160 Millionen Dosen“ liefern. Sie sagte dabei […]

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hält die Beschlussvorlage der Ministerpräsidenten für den Coronagipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für nicht ausreichend. „Ich glaube, an einigen Stellen braucht es noch Verbesserungen“, sagte Söder am Mittwoch in […]

Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen erwartet nach den ersten Personalentscheidungen des designierten US-Präsidenten Joe Biden eine Entspannung im transatlantischen Verhältnis. „Das Regierungsteam von Biden ist das Beste, was wir uns wünschen konnten“, sagte der Vorsitzende des […]

Die australische Fluggesellschaft Qantas will nach der Zulassung eines Corona-Impfstoffes nur noch geimpfte Passagiere an Bord ihrer internationalen Flüge lassen. Das Unternehmen werde die Maßnahme umsetzen, sobald der Öffentlichkeit ein Impfstoff zur Verfügung gestellt werde, […]

Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) hat vor angeblichen Wundermitteln gegen Corona gewarnt. Für Deutschland wurden bislang 60 derartige Onlineangebote von Nahrungsergänzungsmitteln entdeckt, wie das BVL am Dienstag in Berlin mitteilte. Nahrungsergänzungsmittel könnten eine […]

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat mit kritischen Tweets zu einer Demonstration der rechtsextremen NPD gegen Journalisten und deren Arbeit nicht gegen seine Neutralitätspflichten verstoßen. Der niedersächsische Staatsgerichtshof in Bückeburg wies eine entsprechende Klage der […]

Das Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommerns hat eine Klage eines FDP-Kreisverbands gegen die Corona-Verordnung des Landes abgewiesen. Die FDP in Rostock sieht durch die derzeitigen Kontakt- und Zusammenkunftsverbote ihre politische Tätigkeit erheblich eingeschränkt, wie das Gericht am Dienstag […]