Jahr: 2020

Angesichts des noch offenen Ausgangs der US-Präsidentschaftswahl hat sich Brasiliens rechtsextremer Staatschef Jair Bolsonaro hinter Amtsinhaber Donald Trump gestellt. „Ihr wisst, wen ich unterstütze, ich war da sehr klar“, sagte Bolsonaro am Mittwoch vor Anhängern […]

Die Präsidentschaftswahl in den USA hat bei den Twitter-Nutzern einen regelrechten Rausch ausgelöst: Mehr als 570 Millionen Kurzbotschaften zum Duell um das Weiße Haus wurden auf der Online-Plattform verfasst, wie die auf die Beobachtung von […]

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat zu Vertrauen in den Wahlprozess in den USA aufgerufen. „Amerika ist eine starke Demokratie“, erklärte Maas am Mittwoch in Berlin. Die Institutionen des Landes und der Rechtsstaat hätten „schon mehrfach […]

Angesichts des vorerst unklaren Ausgangs der US-Präsidentschaftswahl hat Amtsinhaber Donald Trump damit gedroht, für seine Bestätigung im Amt vor den Obersten Gerichtshof zu ziehen. Es wäre erst das zweite Mal in der US-Geschichte, dass der […]

Flavio Bolsonaro, der älteste Sohn von Brasiliens rechtsextremem Staatschef Jair Bolsonaro, muss sich einem Korruptionsverfahren stellen. Die Staatsanwaltschaft in Rio de Janeiro erhob am Mittwoch Anklage wegen Geldwäsche gegen den 39-jährigen Senator. Die Ermittler werfen […]

US-Präsidentschaftskandidat Joe Biden will bis zur Auszählung der letzten Stimmen um einen Wahlerfolg kämpfen. „Wir werden nicht ruhen, bis nicht alle Stimmen ausgezählt sind“, schrieb Biden am Mittwochmorgen (Ortszeit) im Onlinedienst Twitter.  Amtsinhaber Donald Trump […]

Die österreichischen Behörden haben offenbar bereits vor dem Terroranschlag in Wien Hinweise auf die potenzielle Gefahr erhalten, die vom Täter ausging. Der slowakische Geheimdienst habe das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung über einen versuchten Munitionskauf […]

Der Bundestag hat die Freilassung aller politischen Gefangenen sowie Neuwahlen in Belarus gefordert. Ein gemeinsamer Antrag von CDU/CSU, SPD und Grünen wurde am Mittwoch mit breiter Mehrheit angenommen. Darin wird auch der belarussischen Führung unter […]

Eine sogenannte imprägnierte Eizelle einer anderen Frau zur Herbeiführung einer Schwangerschaft zu nutzen, ist strafbar. „Jede Handlung, die die Entstehung eines Embryos künstlich fördert“, stelle ein „Befruchten“ im Sinne der Strafnorm dar, entschied das Bayerische […]

Der slowakische Geheimdienst hat die österreichischen Behörden bereits vor dem Terroranschlag in Wien vor dem Täter gewarnt. Die slowakischen Behörden hätten das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung darüber informiert, dass der Täter versucht habe, Munition […]

Dem Robert-Koch-Institut (RKI) liegen derzeit 41 Mitteilungen zu Kapazitätsengpässen in den deutschen Gesundheitsämtern vor. Sieben Meldungen betreffen die Kategorie zwei, nach der die Infektionsschutzmaßnahmen in den nächsten Tagen nicht mehr gewährleistet werden können, wie das […]

Die Polizei in Herne ermittelt gegen dreiste Kriminelle, die mit vorgeblichen Maskenkontrollen offenbar Bußgelder von Spaziergängern kassieren wollten. Nach Zeugenaussagen sollen die bislang unbekannten Täter gelbe Westen mit der Aufschrift „Ordnungsamt“ getragen und in einem […]

US-Präsident Donald Trump hat ein angebliches „Verschwinden“ republikanischer Wählerstimmen bei der Präsidentschaftswahl angeprangert. Am Dienstagabend habe er in vielen Schlüsselstaaten noch einen „soliden“ Vorsprung vor seinem Herausforderer Joe Biden von den Demokraten gehabt, schrieb Trump […]

US-Präsidentschaftskandidat Joe Biden will bis zur Auszählung der letzten Stimmen um einen Wahlerfolg kämpfen. „Wir werden nicht ruhen, bis nicht alle Stimmen ausgezählt sind“, schrieb Biden am Mittwochmorgen (Ortszeit) im Onlinedienst Twitter. Amtsinhaber Donald Trump […]

Die Bundesregierung will die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen erschweren. Sie beschloss am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) sprach von einer „guten Nachricht für Mieterinnen und Mieter“ und einem „großen Erfolg der […]

Nachtzielgeräte für die Wildschweinjagd und ein stärkerer Fokus auf den Schutz junger Bäume: Neue Regeln für die Jagd sollen der Eindämmung der Afrikanischen Schweinepest und dem Schutz der vielerorts stark in Mitleidenschaft gezogenen Wälder zugute […]

Der von US-Präsident Donald Trump beschlossene Austritt der Vereinigten Staaten aus dem Pariser Klimaschutzabkommen ist an diesem Mittwoch in Kraft getreten. Trump hatte den Austritt im Juni 2017 beschlossen, fristgemäß konnten die USA diesen jedoch […]

Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) sieht derzeit keine Notwendigkeit dafür, die Prämie für Kliniken wegen coronabedingt freigehaltender Betten wieder einzuführen. „Das steht zur Zeit nicht an“, sagte Laumann am Mittwoch in Düsseldorf. Die Entwicklung der […]