Jahr: 2020

Der Deutsche Lehrerverband geht davon aus, dass die von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vorgestellte Impfverordnung wenig zur Verbesserung der Situation an den Schulen beiträgt. „Mit dieser Impfverordnung schwindet die Hoffnung, dass die Impfung in diesem […]

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) macht der SPD wegen ihres Neins zum Kauf bewaffneter Drohnen schwere Vorwürfe. Dies sei „unverantwortlich – vor allem mit Blick auf die Sicherheit und den Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten“, sagte […]

Auf der Baustelle des US-Elektroautobauers Tesla in Grünheide bei Berlin sind die Bauarbeiten am Freitag erneut unterbrochen worden. „Die zuletzt zugelassenen Maßnahmen können fortgesetzt werden, wenn eine entsprechende Sicherheit hinterlegt ist“, erklärte eine Sprecherin des […]

Der slowakische Ministerpräsident Igor Matovic ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. „Heute bin ich einer von euch“, schrieb der Mitte-rechts-Politiker am Freitag auf der Online-Plattform Facebook und veröffentlichte ein Bild von seinem Testergebnis. Matovic hatte […]

Die Polizei in Leipzig bereitet sich auf einen Großeinsatz am Samstag vor. Die Behörde rechne mit einem Demonstrationsgeschehen in der Größenordnung vom 21. November, wie die Behörde am Freitag erklärte. Es bestehen zahlreiche Protestaufrufe, auch […]

In Belgien sterben besonders viele Bewohner von Altenheimen nach einer Ansteckung mit dem neuartigen Coronavirus. 56 Prozent der mittlerweile knapp 18.400 Todesopfer der Pandemie in Belgien lebten in Pflegeeinrichtungen, wie die Gesundheitsbehörden am Freitag mitteilten. Abgesehen […]

Nach dem Messerangriff vor dem früheren Sitz der französischen Satirezeitung „Charlie Hebdo“ Ende September sind vier Pakistaner festgenommen worden. Einer der Männer wurde der „Mitgliedschaft in einer Terrorgruppe“ beschuldigt, wie es am Freitag von Seiten […]

Der Europarat sieht in dem französischen Plan für ein Sicherheitsgesetz einen „Verstoß gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung“. Die Europarats-Kommissarin für Grundrechte, Dunja Mijatovic, erklärte, der Gesetzentwurf sei „vom Gesichtspunkt der Menschen- und Grundrechte nicht […]

Eine Nachbarin, die ein Kind mit Kartoffeln bewirft und es am Rücken trifft, begeht keine Körperverletzung. Auch das Ziehen am Arm rechtfertige nicht ohne Weiteres den Erlass einer sogenannten Gewaltschutzanordnung, entschied das Amtsgericht Frankfurt am […]

Angesichts der stark gestiegenen Zahlen von Corona-Patienten will die Bundesregierung den Krankenhäusern zusätzliche Finanzhilfen zukommen lassen. Kliniken in Hotspot-Gebieten sollen die Unterstützung unabhängig von den jeweiligen Intensiv-Kapazitäten bekommen, wie es in dem Entwurf für eine […]

Verstöße von AfD-Politikern gegen die Corona-Schutzmaßnahmen im Bundestag bringen Abgeordnete der anderen Fraktionen auf die Barrikaden. Das Verhalten der Rechtspopulisten „grenzt an Körperverletzung“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Carsten Schneider, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks […]

Das Jahresende naht und die Zeit für manche gesetzliche Regelung zur Corona-Pandemie und Energiewende war knapp geworden. Entsprechend viele Beschlüsse fasste der Bundesrat am Freitag – hier die wichtigsten: PAUSCHALE FÜRS HOMEOFFICE Mit der neuen […]

Die 71. Internationalen Filmfestspiele Berlin werden aufgrund der Corona-Pandemie in einem neuen Format stattfinden. Im März werden sich Angehörige der Filmbranche bei einer virtuellen Veranstaltung treffen, im Juni soll sich das Berliner Publikum die Filme […]

Das Verwaltungsgericht Aachen hat am Freitag dem Eilantrag eines Naturschutzvereins gegen fünf Windenergieanlagen in Dahlem in der Eifel stattgegeben, in deren Umfeld sich ein Rotmilanhorst befindet. Zur Begründung verwies das Gericht nach Angaben eines Sprechers […]

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans findet äußerst lobende Worte für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). „Je mehr man mit Angela Merkel zu tun hat, bemerkt man eine Qualität an ihr, die wenig öffentliche Aufmerksamkeit hat und die ich […]

Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat sich über mögliche Folgen einer Impfung gegen das neuartige Corona-Virus mokiert. Die Hersteller der Impfstoffe würden keine Garantien zu möglichen Folgewirkungen abgeben, sagte der rechtsextreme Staatschef am Donnerstag (Ortszeit). […]

Das Schweizer Parlament hat der Einführung der Homo-Ehe zugestimmt. Mit dem Votum am Freitag billigten nun beide Kammern des Parlament die Vorlage „Ehe für alle“. Das letzte Wort werden aber aller Voraussicht nach die Schweizer […]

Ein 42-jähriger Arzt soll sich in einem Krankenhaus im nordrhein-westfälischen Gütersloh an einer 36 Jahre alten Patientin vergangen haben. Der Mediziner sitzt wegen Verdachts der Vergewaltigung in Untersuchungshaft, wie die Staatsanwaltschaft Bielefeld und die Polizei […]